Demokratiekonferenz

Gerstunger Vertreter des regionalen Bündnis gegen Rechts Werratal e.V. waren geladen vom Landrat des Wartburgkreises Reinhard Krebs zur Demokratiekonferenz am 23.11.2016 in Bad Salzungen. Hier ein Bericht über die Konferenz.


Demokratiekonferenz des Wartburgkreis

Über eine Kon­fe­renz zur Umset­zung des Bun­des­pro­gramm „Demo­kra­tie leben! Aktiv gegen Rechts­ex­tre­mis­mus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ 

logo-denkbunt_2Genann­tes → Bun­des­pro­gramm för­dert seit 2015 erfolg­reich zivi­les Enga­ge­ment und demo­kra­ti­sches Ver­hal­ten auf der kom­mu­na­len, regio­na­len und über­re­gio­na­len Ebe­ne. Für 2017 plant die Bun­des­re­gie­rung eine Wei­ter­ent­wick­lung des Pro­gramms und Erhö­hung der Mit­tel auf 104,5 Mil­lio­nen Euro.

Der Pro­gramm­teil A des Bun­des­pro­gramms befasst sich mit loka­len Part­ner­schaf­ten für Demo­kra­tie. Das Land Thü­rin­gen betei­ligt sich an der Finan­zie­rung mit dem Anspruch → “Denk Bunt” für mehr Demo­kra­tie, Tole­ranz und Weltoffenheit.

Die Konferenz

logo-demokratie-leben_1Die Demo­kra­tie­kon­fe­renz fand am 23.11.2016 statt im Gym­na­si­um in Bad Sal­zun­gen. Im lau­fen­den Jahr gab es im Wart­burg­kreis 24 ehren­amt­li­che Pro­jek­te, die durch genann­te Pro­gram­me finan­zi­ell mit ins­ge­samt 60.000 € unter­stützt wurden.

Als Aus­rich­ter der Kon­fe­renz lud ein das Land­rats­amt Wart­burg­kreis ver­tre­ten durch den Land­rat Rein­hard Krebs. Anlie­gen der Kreis­ver­wal­tung sei es, ein welt­of­fe­nes und tole­ran­tes Mit­ein­an­der wei­ter zu stär­ken. Wei­ter­füh­ren­de Infor­ma­tio­nen gibt es unter → www.demokratie-leben-wartburgkreis.de.

Die zir­ka 50 Teil­neh­mer waren zivil­ge­sell­schaft­li­che Akteu­re aus Poli­tik und Ver­wal­tung sowie Ver­tre­ter regio­na­ler Aktio­nen und Ver­ei­ne, die zurück­lie­gend als Pro­jekt­trä­ger inner­halb des Bun­des­pro­gramms in Erschei­nung tra­ten. Es galt, aktu­el­le Her­aus­for­de­run­gen zur Bewäl­ti­gung der Demo­kra­tie­ge­fähr­dung, ins­be­son­de­re Akti­vi­tä­ten gegen → Rechts­ex­tre­mis­mus zu dis­ku­tie­ren und wei­ter auszurichten.

Zur Kon­fe­renz im Gym­na­si­um gab es in Arbeits­grup­pen zu diver­sen The­men und den Pro­jek­ten einen Erfah­rungs­aus­tausch. Die Pro­jek­te wur­den allen Teil­neh­mern der Kon­fe­renz präsentiert.

Ein wich­ti­ges Resü­mee gab es in der Erkennt­nis, die ver­schie­de­nen loka­len Pro­jek­te künf­tig zu ver­net­zen. Es gilt, effi­zi­en­ter zu wir­ken & Syn­er­gie­ef­fek­te zu schaffen.

Demokratie leben - aktiv gegen Intoleranz

logo-denkbunt_1Das The­ma der Kon­fe­renz zeig­te, wie Demo­kra­tie an der Basis funk­tio­nie­ren kann. Der Begriff “Demo­kra­tie” - ja, natür­lich ist er nicht ein­fach zu fassen.

Eins ist aber Allen klar - funk­tio­nie­ren kann Demo­kra­tie nur durch akti­ves Mit­ge­stal­ten im All­tag. Es beginnt bei den schein­bar ein­fachs­ten Din­gen - und wenn es nur Hil­fen bei der Bewäl­ti­gung von All­tags­pro­ble­men sind.

Demo­kra­tie bedeu­tet auch in hohem Maße, huma­nis­ti­sche Anlie­gen zu ver­fol­gen. Das heißt u.a., kom­pro­miss­los aktiv zu sein gegen den in der Gegen­wart aus­ufern­den Rechts­ex­tre­mis­mus, der mehr und mehr in → Rechts­ra­di­ka­lis­mus und im schlimms­ten Fall → Rechts­ter­ro­ris­mus entgleitet.

Rechtsextremismus und Regionale Situation

logo-mobit_1Zur aktu­el­len, kon­kre­ten Situa­ti­on der rechts­ex­tre­men Sze­ne im Wart­burg­kreis gab es einen Gast­vor­trag von einem Refe­ren­ten des Ver­eins → MOBIT e.V. (Trä­ger Mobi­le Bera­tung in Thü­rin­gen für Demo­kra­tie - Gegen Rechtsextremismus).

Sicht­bar wur­de das Wir­ken der Sze­ne im Wart­burg­kreis (1.) in regio­na­len Par­la­men­ten, (2.) in rechts­ex­tre­men Grup­pie­run­gen und (3.) im Spe­zi­el­len auch in der über­re­gio­nal in der rech­ten Sze­ne ver­netz­ten Bür­ger­wehr “Untersuhl, Gerstun­gen und Umge­bung”.

Gera­de in der engen Füh­rungs­spit­ze genann­ter Bür­ger­wehr äußern sich seit lan­gem durch Wort und Tat eine rechts­ex­tre­mis­ti­sche Aus­rich­tung. Das zeigt auch eine → Time­li­ne über ihr Wir­ken. Ins­be­son­de­re eine Ver­ein­nah­mung von Jugend­li­chen und von regio­na­len gesell­schaft­li­chen Akti­vi­tä­ten im Sin­ne eines neu-rech­ten, into­le­ran­ten, men­schen­feind­li­chen Welt­bil­des ist ihr Ziel.

Aktivisten dieser Bürgerwehr

Ihr füh­ren­der Prot­ago­nist - der als ehe­ma­li­ger NPD-Kreis­vor­sit­zen­der zuwei­len abstrei­tet, rechts­ex­trem ori­en­tiert zu sein - und Gerstun­ger Mit­glie­der diver­ser neu-rech­ter Jugend­grup­pie­run­gen des Wart­burg­krei­ses, waren laut Mobit im Jahr 2016 wie­der­holt Gast bei aus­ge­wie­se­nen, extre­mis­ti­schen Nazi-Ver­an­stal­tun­gen - u.a. in Eisen­ach und in Hildburghausen.

Zuhö­rer des Vor­trags stell­ten u.a die Fra­ge, inwie­weit ein Abglei­ten des Rechts­ex­tre­mis­mus in Rechts­ra­di­ka­lis­mus zu beob­ach­ten sei. In der Pra­xis gäbe es genü­gend Bei­spie­le. Mobit e.V. beton­te, eine rei­ne wis­sen­schaft­li­che Erhe­bung und Unter­su­chung rechts­ex­tre­mer Akti­vi­tä­ten vor­zu­neh­men. Radi­ka­le oder ter­ro­ris­ti­sche Aus­ufe­run­gen unter­lie­gen dem Rechts­sys­tem und der Gerichtsbarkeit.

Eine wei­te­re Fra­ge war, ob ein insti­tu­tio­nel­ler Recht­setxre­mis­mus (in Behör­den oder staat­li­chen Insti­tu­tio­nen) im Wart­burg­kreis zu beob­ach­ten sei. Schließ­lich sind Insti­tu­tio­nen eben­falls ein Spie­gel­bild der Gesell­schaft. Mobit e.V. konn­te hier­zu kei­ne Aus­füh­run­gen machen.

Bündnis gegen Rechts

6d0af542e4-text_2016Das Gerstun­ger “Bünd­nis gegen Rechts Wer­ra­tal” war eben­falls akti­ver Teil­neh­mer der Kon­fe­renz. Das Bünd­nis fun­gier­te als Pro­jekt­trä­ger des Fes­ti­val → “Laut gegen Rechts”.

Das Fes­ti­val leis­te­te am 8. Okto­ber 2016 im Eisen­acher Schlacht­hof mit viel Punk-Musik, Lyrik und Umrah­mung einen wich­ti­gen Wider­stand gegen rechts­ex­tre­me Erschei­nun­gen in Thü­rin­gen und im Wer­ra­tal. Es war ein Erfolg. Zum Fes­ti­val ging es nicht nur laut ein­her, son­dern auch gewal­tig BUNT - gegen Rechts.

Eine Neu­auf­la­ge des Pro­jekt im Jahr 2017 ist in Planung.

Fazit

Rechts­ex­tre­mis­mus, Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus, die Her­aus­for­de­run­gen durch Islam- bzw. Mus­lim­feind­lich­keit, Anti­zi­ga­nis­mus, Ultra­na­tio­na­lis­mus, Homo­pho­bie, gewalt­be­rei­ter Sala­fis­mus bzw. Dschi­ha­dis­mus, lin­ke Mili­tanz und ande­re Berei­che zei­gen die Viel­zahl demo­kra­tie- und men­schen­feind­li­cher Erscheinungen.

Wir müs­sen ihnen ent­ge­gen­tre­ten und Demo­kra­tie leben, wenn sich Geschich­te aus einer Zeit vor über 80 Jah­ren nicht wie­der­ho­len soll.

Ver­wei­sen möch­te ich an die­ser Stel­le auf das Demo­kra­tie-Pro­jekt bzw. die Aus­stel­lung → “Angst­räu­me”. Die­ses Pro­jekt zeigt vier­zehn doku­men­tier­te Fäl­le rechts­ex­tre­mis­ti­scher Gewalt aus Saal­feld, Ball­städt und Tann­ro­da bis Erfurt, Jena und Wei­mar von 2012 bis 2015 auf. Die Son­der­aus­stel­lung fin­det statt im Bad Sal­zun­ger Muse­um am Gra­dier­werk und kann besucht wer­den bis zum 27.11. die­sen Jahres.

Galerie - Fotos aus der Konferenz

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