Manifest für eine Neue Moderne

“Die Welt benötigt eine neue Vision - eine NEUE MODERNE in einer VOXPOPULI - sofern sie und jeder Einzelne von uns nicht als Fraß des Unwertewestens und von Kanonen enden will” (Woling, 06.08.2013)

Manifest Port Woling

aktualisiert 2021-03-07

Inhaltsverzeichnis

DER MANN IM MOND
DAS ZEITALTER
DEUTSCHLAND
TEILEN
MACHTMISSBRAUCH
LOBBYISMUS
GRUNDRECHTSVERLETZUNG
WIDERSTAND
WAHL
DEMOKRATIE & GEGENWART
OPPOSITIONEN
GEFAHR
GESPENST DES TOTALITARISMUS
TOTALITARISMUS & FASCHISMUS
WISSEN & TUN
VOXPOPULI – DEMOKRATIE-MODELL
10-PUNKTE-PROGRAMM
VISION für eine NEUE MODERNE

I. DER MANN IM MOND

Wir sitzen am Ufer eines vorbeifließenden, reißenden Stroms und beobachten eine zu Ende gehende raubtierhafte, gesellschaftliche Epoche - die Epoche des Kolonialismus und vorgeblich über Allem stehenden US-Hegemons. Sie hat in ihren letzten Zügen ganze Arbeit geleistet.

In Deutschland hat sie das Grundgesetz entmachtet
und auf Grund gesetzt!

Die Demokratie schafft sich ab, sie wird regelrecht liquidiert - Ja - genau das haben die privilegierten Politgaukler in den letzten Jahren bis zum heutigen Zeitpunkt in einer langen Kette unheilvoller Entscheidungen, Step by Step geschafft - unter Missachtung von Regeln des globalen Status-quo, u.a. der EU-Menschenrechtskonvention sowie mit einem diktatorischen Gesetz nach dem anderen.

Am Beginn der Zwanzigerjahre des 21. Jahrhunderts - vor dem Hintergrund einer durch die WHO aufgrund einer im Jahr 2016 geänderten Pandemie-Definition zur Pandemie erhobenen Virusinfektion (Epidemie) - erdreistet sich der deutsche Bundespräsident zum Aufruf für einen Kampf gegen Verschwörungstheoretiker. Es ist jener Bundespräsident, der im Jahr 2014 den Putsch von Ukra-Faschisten in Kiew befördert hatte. Parallel aber warnen selbst frühere Staatschefs vor real existierender, zunehmender Unterdrückung, Unterdrückung von Kritik und einem autoritären Regieren im Zuge von einer (dazu erhobenen) Pandemie (Quelle: REUTERS, Luke Baker, 24.06.2020, https://de.reuters.com/article/virus-demokratie-aufruf-idDEKBN23W17F).

Die Knechtschaft des WEF (World Economic Forum), des von ihm ganz offen verkündeten »Great Reset« dient aktuell 3 FUNKTIONEN DES WAHNSINNS:

Der absoluten Unterwerfung und → Massenüberwachung von Jedem & Allem (wer glaubt, er bleibt verschont, kann schon mal für sich und seine Nächsten die Sargnägel bestellen). Demokratische Konzepte werden sich erübrigen. Außerbetriebsetzung des globalen Status quo.
Der Sicherung von Maximalprofit in einer kollabierenden Situation des Kapitalismus sowie geostrategische Umverteilung und Konzentration des Kapitals in den Händen ganz Weniger (dabei unter dem obersten Finanz- kapital besondere Beförderung der Profiteure von → Militarismus und der Pharmaindustrie).
Dem verdeckten Aufmarsch entlang russischer Grenzen vom Baltikum bis nach Griechenland und weiter - verbrecherische Vorbereitung eines Angriffskrieges (Verbrechen der Aggression nach §13 VStGB - Völkerstrafgesetzbuch) der NATO unter US-Führung gegen Russland und China - deren Reichtümer waren schon immer Ziel der westlichen, unbegrenzten Begehrlichkeiten - wie die Entwicklungen in der Ukraine zur Schaffung einer militärischen Aufmarschbasis belegen).

Die Politischen Klasse (Anm.: unter dem Link meine ausführliche Definition zum Begriff »Politische Klasse«) - die Vertreter eines kollabierenden Systems, von CumEx-Gaunern, der Korruption, globaler Oligarchen, der Massenüberwachung, Kriegs- sowie Feindbildmacher, Faschisten-Steigbügelhalter und eines neuen Militarismus - sie rufen zum Kampf gegen Verschwörungstheoretiker. Im Grunde müssten sie sich selbst bekämpfen.

Sie mahnen das “Nie wieder” und sind doch selbst Jene, die neuen Nazismus befördern.

2023-03-04 - Flugblatt - Bildautor Woling — Flugblatt - Port Woling

Die da Hand in Hand gehen - die Politische Klasse und das besonders aggressive Finanzkapital - sie haben ihren Plan - und das ist nicht eine (berechtigte) Theorie von Marx, sondern betrifft aller Menschen Dasein - nackt unter Wölfen. Jene, die sie jetzt bekämpfen, waren zu Zeiten eines Watergate-Skandals gefeierte, investigative Journalisten. Es sind Jene, die sie ganz offenbar zunehmend fürchten. Dagegen entfachen die Partorgs in Regierungsverantwortung mit Hilfe ihrer Leitmedien einen psychologischen Krieg gegen die eigenen Wähler. Tag für Tag tischen sie Statistiken auf, die nach allen Regeln der psychologischen Kunst gestaltet werden, die das Verhalten der Menschen maßgeblich gegen deren eigenen Verstand steuern.

Wer sind hier die Verschwörer?

Wir erleben das Gesetz der Politischen Ökonomie, das Gesetz des obersten Finanzkapitals im staatsmonopolistischen Kapitalismus, das Wirken eines Gesetzes des kollabierenden, Alles gegen die Wand fahrenden Kapitalismus in seinem aggressivsten Stadium. Und die Masse lässt sich mittels konzentrierter, kontinuierlicher → Propaganda sowie medialen Beeinflussung aus allen Sprachrohren verängstigen und manipulieren - um ihrem selbst gewählten Schlächter zu folgen. Wir sehen den verzweifelten Versuch der neoliberalen Werkzeuge des Kapitals - den Partorgs der Parteien in den Parlamenten, der privilegierten Politischen Klasse - das System des Kapitals ganz Weniger zu retten.

Bewusstseinsmanipulation - dazu haben sie einen vermeintlich sie rettenden Transformationsprozess organisiert, den sie gegenüber der Masse verschleiern. Sie müssen ihn verschleiern, um das gesellschaftliche Bewusstsein nicht gegen sie aufzubringen.

Wer die Folgen trägt? Sie spüren zuerst die zum unteren Einkommens- und Vermögensbereich zählenden Menschen (und damit die Mehrheit der Bevölkerung) sowie die große Masse der Einzelunternehmer (im Jahr 2019 1,43 Millionen, Quelle Statista.de) und Klein-/Kleinstselbständigen (laut Quelle Statista.de im Jahr 2018 über 3,2 Mio. mit bis zu 9 Beschäftigten und damit jene Gruppe, die die meisten Menschen im Land beschäftigten). Die langfristigen Folgen betreffen alle Menschen, da die globale Machtoligarchie in diesem Prozess eine friedliche Welt und die menschlichen Lebensgrundlagen zerstören.

Wo der Feind steht? Wir brauchen keine alten/neuen Feindbilder. Der Feind steht im eigenen Land. „Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegs- partei, deutsche Geheimdiplomatie. Diesen Feind im eigenen Lande gilt’s für das deutsche Volk zu bekämpfen“ (Quelle: Karl Liebknecht, Ausgewählte Reden, Aufsätze, Berlin 1952, S.296-301).

Wo bleiben die Vertreter eines neuen Systems, eines Runden Tisch, einer Voxpopuli, einer Neuen Moderne, einer geachteten Verfassung, einer Gesellschaft für Frieden, Teilen, Menschenrechte, technologischer Lösungen für Alle, für den Fortbestand der Erde sowie globale Brüderlichkeit und Gerechtigkeit. Die Zeit ist da. Das dialektische Maß läuft über.

Bis dahin aber können die grinsenden und den Souverän ein um’s andere Mal immer offener verhöhnenden Partorgs …

- die Verschwörungspraktiker -

… schalten und walten, wie sie wollen - bis zum bitteren Ende oder solange Wahlen nach dem antidemokratischen Muster (das nur die Wahl einer korrupten, lobby-gesteuerten Politischen Klasse zulässt) ablaufen.

»Der Mann im Mond« (in Berlin) nimmt demagogisch die Wörter »Antifaschismus«, »liberal« und »Demokratie« in den Mund. Genau da erkennen wir das Problem.

Der Neoliberalismus ist jämmerlich gescheitert. Er setzt die Welt im Auftrag der Finanzoligarchie einer allergrößten Gefahr des Untergangs aus, er setzt sie vor die Wand.
Die Demokratie und das Grundgesetz haben sie auf Grund gesetzt und wollen diese durch einen Totalitarismus ersetzen.
Dafür unternehmen sie aktuell Alles, um die Masse zu blenden, in Angst zu versetzen, handlungsunfähig und gefügsam zu machen, um über Alles und Jeden unumkehrbar die absolute Macht zu besitzen.

II. DAS ZEITALTER

Die klassische Moderne ist Geschichte. Wir erleben gerade hinter der Fassade eines parlamentarischen Staates den Untergang der Reste an Demokratie, wie sie einst Losungen der Französischen Revolution im Jahr 1789 begründeten. Damals verbürgte Prinzipien waren Freiheit, Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung, rechtsstaatliche Prinzipien, Volkssouveränität, Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit. Sie werden durch Herrschende seit Jahren (nicht zufällig seit dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers) das eigene Grundgesetz negierend in unmerklichen Teilschritten bis zur Bedeutungslosigkeit abgebaut.

Im Jahr 2020 erfuhr dieses Vorgehen einen massiven Schub, der entgegen von Beteuerungen eine Umkehr nicht gestatten wird.

Neue staatlich getragene Grundrechtsverletzungen - ja ein institutioneller Terrorismus - tritt auf den Plan. Aufklärung wird unterbunden.

Die zunehmende Vergesellschaftung der Produktion gerät in immer größeren Gegensatz zur exponentiell steigenden, privatkapitalistischen Aneignung der Wertschöpfung.

Privilegierte Volksvertreter werden ihrer Rolle nicht gerecht und sind einzig vergesellschaftete Handlanger des Kapitals. Auf einfache Fragen, z. B. die Frage, warum nicht alle Mitglieder der Gesellschaft in das Rentensystem einzahlen, haben sie keine Antworten. Grundsätzlich passiert seit wenigen Jahren nichts Geringeres, als dass die für den sozialen und Weltfrieden grundlegenden Gesetzeswerke ausgehebelt und für unwirksam gemacht werden.

Den globalen Status-quo, u. a. essenzielle UN-Regelungen (UN-Charta) zu Menschenrechten, Abrüstungsvereinbarungen (Abrüstungsvertragswerk) und selbst eigene Grundsatzregelungen für demokratische Werte (u. a. das Grundgesetz Deutschlands), unterminieren Verantwortliche des Westens ganz selbstverständlich.

Menschen sind geprägt von wachsender Passivität. Sie nehmen zunehmend Alles hin, was selbst ihre Existenz in Gefahr bringt, z.B. kriegstreibende Aktivitäten des NATO-Militärbündnisses. Bewusst implementierter seelischer Schmutz schafft in ihren Köpfen tote Zonen und erzeugt Unfähigkeit zum Handeln. Staatstragende Medien sorgen dafür.

Verschwörungstheorien der führenden Institutionen (inkl. ihrer Geheimdienste) und konstruierte Feindbilder erzeugen eine unheilvolle, wachsende Spaltung zwischen den wenigen Kräften, die auf die Hintergründe der gesellschaftlichen Entwicklung und aktueller Kriege verweisen. Demonstrationen erfahren Unterwanderungen von gesendeten Provokateuren und der polizeilichen Spaltungstaktik. Privilegierte Medien werden ihrer meinungs- und feindbildmachenden sowie desinformierenden Funktion gerecht. Die 4. Gewalt im Staat liegt in Trümmern.

Das Land erlebt antidemokratische Tendenzen von Oben. Trotz der im Jahr 2013 stattgefundenen globalen Überwachungs- und Spionageaffäre - die die Welt erschütterte - werden in Deutschland und Europa Step by Step diktatorische Maßnahmen durch radikale Polizeigesetze und Gesetze zur Massenüberwachung weiter legalisiert. George Orwells Roman »1984«wird im aufstrebenden, menschenverachtenden »BigBrother-Gebäude« eines Totalitarismus nackte Realität. Der Staat als institutionelles Gebilde existiert nur noch zum Schein und als ausführendes Werkzeug von global agierenden Oligarchen und Machthabern des Finanzkapitals.

Der Militarismus erstarkt – wie vor 90 Jahren. Wieder einmal bewilligen vorgebliche Sozialdemokraten Aufrüstung und Kriegskredite. Militäretats der NATO-Mitglieder nehmen beispiellose Größenordnungen an (im Jahr 2019 über 1 Billion US-Dollar, Quelle Statista.com; zum Vergleich Russland im gleichen Jahr, 65,1 Mrd. $). Währenddessen steht die Welt ohne ausreichende Ressourcen zur Lösung globaler Grundsatzprobleme da. Täglich verhungern 8000 Kinder (über 12000 Menschen insgesamt), sterben 1860 Menschen an HIV/AIDS, 9100 an Krebs, über 14000 insgesamt an übertragbaren Krankheiten, 1080 an Malaria, über 8200 durch Rauchen und Alkohol, 930 an verunreinigtem Wasser. Täglich findet ein Wald- und Landverlust (durch Bodenerosion) in der Größe von 13700 Hektar statt (Quelle: Worldometers.info).

Militärmanöver, wie Defender-Europe 2020 agieren ohne Anlass an der Nordostflanke zu Russland. Es gleicht einer Kriegsvorbereitung mit Ansage. Der türkische Krieg gegen Syrien (an der Südflanke zu Russland) wird durch die NATO insgeheim unterstützt. Vom Süden und Westen her umkreist die USA mit Manövern und unzähligen Militärstützpunkten sowie NATO-Unterstützung den östlichen Euro-Asiatischen Kontinent mit Russland und China.

Geheime strategische Kommandos der USA und seiner Verbündeten inszenieren seit Jahrzehnten in allen Regionen der Welt Konflikte und verheerende Machtwechsel (wie zuletzt im Mittelmeerraum). Die größten Schurken der Erde - alle US-Administrationen seit John F. Kennedy – verursachen seit dem 2. Weltkrieg die größten Fluchtursachen und Verbrechen an der Menschlichkeit, ohne von einem Völkergericht zur Rechenschaft gezogen zu werden. Die Liste der zumeist nicht legitimierten Militäroperationen der Vereinigten Staaten auf fremden Territorien belegt das eindrucksvoll und nicht annähernd erreichbar durch den Rest der Welt.

Der Kapitalismus erlebt eine bespiellose Rezession. Sein ökonomisches Prinzip des ewigen und maximalen Mehrwerts für Wenige stößt an seine Grenzen. Er ist nicht bereit, es zu ersetzen durch ein System des Teilens, der Vielfalt und des Nutzens für Alle. Kapital wird vom Produktionsfaktor zur Quelle des Untergangs allen menschlichen Daseins. Der Kapitalismus kollabiert. Er sucht in seiner aggressivsten Phase die globale Eskalation, um erhoffte Ziele zu erreichen.

Wir leben mitten im globalen Start der direkten Diktatur des Finanzkapitals,. Er soll sich nach den Plänen der Macher zu einem unumkehrbaren Totalitarismus gestalten.

Wir erleben die größte Gefahr eines Alles vernichtenden 3. Weltkrieges.

Im Informations- und Internet-Zeitalter im 21. Jahrhundert angekommen, tun sich ungeahnte technologische Möglichkeiten auf. Die digitale Revolution lässt uns von unserem Planeten Erde zu anderen Planeten aufbrechen. Neue, die Gesellschaft beeinflussende und tragende Technologien lassen uns auch von der klassischen Physik in völlig neue wissenschaftliche und geistige Welten entfliehen. Im Web sorgen neue Bahnen und Netzwerke (wie Blockchain, ein IT-basierter fundamentaler Umbruch in der Kreativwirtschaft) für ein Geben und Nehmen.

Das Zukunftsprojekt Industrie 4.0 wird durch Entwicklungen oder Dinge, wie Smart Factory, Augmented Reality, Internet der Dinge, fraktale Systeme oder Energieorganismus eingeleitet. Zwischen modernen Ansätzen und Umwelt entstehen zunehmend Differenzen, deren Lösungsansätze aber gleichzeitig Chancen für eine umweltorientierte, menschliche, gerechte, globale Zukunft eröffnen.

Differenzen als Antriebskraft – das Verständnis darüber entscheidet über unsere Zukunft. Wissenschaft und Information (im weitesten Sinne, im Sinne von Zugang, als aufklärerischer Aspekt) sowie neue technologische Lösungen bilden eine Chance als Gestaltungskraft und -mittel. Sie sind in der Lage, größte positive gesellschaftliche Veränderungen zu unterstützen und einzuleiten. In der Praxis aber werden sie zunehmend missbraucht, ihrer Rolle beraubt und nun von Ideologien geleitet. Inhalt und Zweck der Wissenschaften werden um 180 Grad gedreht, so wie es mit der Ethik und Moral von Ideologen des Staates gleichfalls vollzogen wurde.

Zur Rolle er Arbeit. Die Tendenzen erfordern eine völlig neue Definition zum Begriff »Arbeit«, wenn Menschen in Zukunft sinnhaft an der Gesellschaft teilhaben sollen und wollen. Arbeit für Alle nach klassischem Verständnis wird nicht möglich sein. Gleichzeitig begreifen Institutionen die damit verbundenen Anforderungen und Chancen nicht annähernd oder nur viel zu langsam. Die Folge ist ein verheerender Prozess der zunehmenden Ausgrenzung und Diskriminierung von Menschengruppen, der aktuell bereits staatlich organisiert beginnt.

In dieser Zeit werden Persönlichkeitsrechte, Freiheitsrechte, justizielle und soziale Menschenrechte zunehmend durch Staat und Geheimdienste mit Füßen getreten. Es geschieht mitten in der vermeintlichen globalen Liberalisierung unter den Augen, der Zustimmung und Anordnung sogenannter Volksvertreter, der privilegierten Politischen Klasse (unter dem Link meine ausführliche Definition zum Begriff »Politische Klasse«).

Es gilt, nicht den Kapitalismus, sondern das Menschsein zu retten. Die gebriefte Politische Klasse inkl. der Pseudo-Linken stehen auf der Seite des menschenverachtenden Systems. Das Parteiensystem und der Neoliberalismus haben jämmerlich versagt - ja sie waren mehr nur ein billiges Hilfsmittel. Das System wird sich der Politischen Klasse im Übergang zum erklärten Totalitarismus mittels einer offenen Diktatur entledigen. Sie sind und waren nur die Diener einer nach Hegemonie strebenden, skrupellosen, globalen Klasse des Kapitals. Das System ist am Ende der aktuellen Entwicklung kein Garant für wirkliche Demokratie, sondern sein Totengräber.

Kollabierender Kapitalismus, Militarismus und → Faschismus gehören wie immer zusammen. Kein politischer Schmusekurs wird die Macher des aktuellen Systems zu einer Veränderung veranlassen.

Dieses System wehrt sich – es wird sich noch nicht einmal ansatzweise verbessern lassen. Es ist zu einem kontinuierlichen Verbesserungsprozess gesetzmäßig nicht in der Lage, geschweige denn bereit. Dieses System wird, wenn die Menschen es gewähren lassen, einzig den globalen Untergang begründen. Zuerst werden es die Menschen auf Europas Hauptzielscheibe - den Atomwaffenlagern und kriegsbetreibenden Stützpunkten mitten in Deutschland - verspüren.

Die Menschen sind gefordert mehr denn je, nicht den Lockvögeln auf den Leim zu gehen, sondern ihren Verstand zu gebrauchen - selbst zu denken, statt bezahlte Vordenker in ihre Köpfe zu lassen.

“Felix qui potuit rerum cognoscere causas” (lat., Vergil, Georgica 2,490) - “Glücklich, wer die Ursache der Dinge erkennen konnte.”

III. DEUTSCHLAND

Deutschland – angekommen in Europa – Abhörwahn und Lobbyismus prägen das Land. Neuer Nationalismus durchzieht das Land, wie ebenso viele der europäischen Gemeinschaft. Die Situation wachsender nationaler Egoismen gleicht der Europas vor 100 Jahren. Deutschland im Jahr Zwanzig des 3. Jahrtausends - in einer Zeit, in der Freiheit aller Menschen gepredigt wird. Es ist eine Zeit, die durch Machtmissbrauch, Totalüberwachung und Staatsextremismus die Glaubwürdigkeit des Staates in Frage stellt. Als Beispiel sei hier der NSU-Fall genannt, der nicht Behördenversagen, sondern Behördenvorsatz belegt.

Wie vor 100 Jahren schreitet der Militarismus im Gleichschritt mit Nationalsozialisten als seinen Helfershelfern voran. In dieser Zeit werden die Menschen von Geheimdiensten der Five-Eyes (UKUSA-Vereinbarung) in einem nicht erklärten Cyberkrieg angegriffen und terrorisiert.

Lobbyisten und Marionetten im Parlament decken diese Machenschaften. Wir erleben inszenierten Terror und Extremismus-Szenen. Selbst in einer Institution zum Schutz der verfassungsmäßigen Grundlagen sind Provokateure an der Gesellschaft beschäftigt. Die antidemokratische Kontinuität dieser Institution hat Tradition – frühe Mitarbeiter bekämpften die Widerstandsgruppe „Rote Kapelle“. Heute fahren ihre Nachfolger eine Strategie der permanenten Erzeugung psychologischer Spannungen in den Köpfen der Menschen. Sie begründen einen ständigen Ausnahmezustand sowie Generalverdacht gegen Jeden und Alles.

Der tiefe Staat gewinnt an Einfluss und
verdunkelt am Horizont den Himmel.

Grundnormen menschlichen Zusammenlebens finden dauerhaft Missachtung - wie die Freiheit auf Meinung, Rede und Ausdruck, die Freiheit auf Glauben und Weltanschauung, die Freiheit auf Verständigung und Respekt zueinander, die Freiheit auf demokratische Werte.

Es gibt keinen Schutz gegen staatliche Eingriffe und Beeinträchtigungen. Neueste Gesetzgebungen, wie u.a. diverse Polizeigesetze, das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (Stichwörter z.B. Passwortherausgabe und Verdachtsdatenbank) oder das Infektionsschutzgesetz sorgen dafür. Sie stellen einen noch nie dagewesenen Dammbruch gegen ethische Normen in der Gesellschaft dar. Verammlungsrecht sowie Presse- und Meinungsfreiheit erfahren zunehmend Einschränkungen. Die Geheimdienste dürfen willkürlich Menschenrechte missachten.

Der Gesetzgeber macht seine Gesetze zum Eigenschutz der Politischen Klasse, aber nicht zum Schutz der Bürger. Die gleichgeschalteten Exekutive und Judikative stellen deren Umsetzung sicher. Sie dürfen überall eindringen - in das Privatleben, in Familien und Unternehmen, in ihre Wohnungen und Computer, in ihre Daten und Schriftverkehr, in ihre Ehre, ihren Ruf, ihr Firmen-KnowHow – entgegen dem Artikel 12, der Resolution 217 A (III) der UN-Generalversammlung vom 10.12.1948, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Quelle: UN.org).

Sie sind die skrupellosen
„Diebe in deinem Reich“
(der verlinkte Beitrag zeugt ausführlich davon).

Amtsmissbrauch gewählter Volksvertreter ist an der Tagesordnung. Die webbasierte Aktion LobbyControl liefert unzählige Belege. Diese Erscheinung zieht sich quer durch alle politischen Lager. Parallel erleben wir Polizeigewalt, zu der die Masse an Tätern ungestraft bleibt. Es gibt keinen praktikablen Schutz - etwa durch ein »Amt gegen Korruption und institutionellen Extremismus«. In Vielfachfunktion vertreten die „Lobbykraten“ primär nicht die Interessen ihrer Wähler, sondern Interessen von Interessenkomplexen.

„Dem Schutz ihrer Wähler und zur Vertretung der Wählerinteressen verpflichtet“ – der Anspruch galt einmal.

Der Schein der Demokratie zeigt auf, dass faktisch kein vertrauenswürdiges Lager existiert, was überhaupt wählbar wäre. Jede gewählte Fraktion nimmt automatisch zuerst ihre Verpflichtung dem korrumpierten Staat gegenüber wahr – und damit i.d.R. gegen Wählerinteressen. Vertreter der Parteiensystems sind nicht wählbar.

Freiheit und Autonomie des Menschen zählen immer weniger. Sie werden als grundlegendes Recht der bisherigen Moderne zielgerichtet negiert. Psychologische, soziale, kulturelle, religiöse, politische und rechtliche Dimensionen des Freiheitsgedankens werden mittels zentral gesteuerter Mechanismen und eines organisierten Lobbyismus übergangen.

Im Hintergrund agierende Oligarchen mit neuem feudalem Anspruch steuern diese Entwicklung in menschenverachtender Manier. Sie agieren mit ökonomischen Möglichkeiten und Kapital, das ganze Staatshaushalte in den Schatten stellt. Sie kaufen sich jedes, aber auch jedes nationale und globale Werkzeug sowie Sprachrohr, dass sie dabei unterstützt. Es gilt, die Hörigkeit und Kontrolle über jedes einzelne Mitglied der Gesellschaft zu erlangen. Lobbyisten erziehen ihre Marionetten, die Opportunisten als Führer und vermeintliche Volksvertreter. Menschengruppen werden erfolgreich betrogen durch ein Umfeld medialer Manipulation und politischer Demagogie.

Die scheinbar gewählten Oberen Deutschlands - die Ausführenden der Lobbyisten - vertuschen diese Machenschaften. Sie dienen indirekt einer Parallelwelt weniger Mächtiger, die ganz eigene anti-humanistische Interessen verfolgen. Sie handeln jeden einzelnen Tag gegen ihre Wahlversprechen und gegen Grundrechte. Sie missachten völkerrechtliche und nationale Normen und Rechtsgrundlagen. Sie suggerieren seinem Volk eine souveräne Rolle, die es faktisch nicht innehat.

Wir sind angekommen in der Realität einer Diktatur des totalitären Staats. Absolute und vollständige Kontrolle und Unterdrückung seiner Bürger sind fast zur Perfektion getrieben. Gigantische Schatten legen sich über unsere Zukunft. Alles und Jeder unterliegt einer Generalüberwachung – Nichts ist ihnen mehr heilig – nicht der Gott von Gläubigen, nicht ein Beichtstuhl, nicht ein aufrichtiger Mensch und erst recht nicht dein eigenes Ich und deine Selbstbestimmung. Der Staat deckt die Machenschaften. Wir sind nackt unter Wölfen.

Die Welt benötigt eine neue Vision – eine
NEUE MODERNE.

Ein neues, basisdemokratisches System ist zu erzwingen. Es gilt das bisherige System vollständig zu ersetzen. Einleiten kann den Prozess ein machtvoll erzwungener Runder Tisch.

IV. TEILEN

In dieser Zeit – nach geradezu barbarischen Jahrhunderten aufgrund maßloser Gier nach Energieträgern und materiellem Besitz – entstehen vor uns neue Möglichkeiten des Teilens. Materieller Besitz gewinnt anderen Stellenwert. Ressourcen unterliegen neuen Bewertungen.

In der ökonomischen Bewertung und Vorgehensweise darf nicht mehr der Mehrwert für ganz Wenige das Primat besitzen, sondern der Nutzen für die Masse.

Es gibt Hoffnung für ein gerechteres Zeitalter bezüglich der gemeinsamen Entwicklung und Nutzung dieser Ressourcen durch alle Beteiligte dieser Welt. Aktuell sind Ressourcen und Nutzwerte aus den technologischen Möglichkeiten der Welt nach wie vor ungleich verteilt. Technologische Trends lassen zunehmend Bedingungen entstehen, die einen Nutzen global Allen zuführen können. Sie sind die Quelle einer möglichen sozialen Befriedung, für globalen Frieden sowie eine Rettung der Umwelt – sie sind aber nur gegen den Willen des aktuellen Systems durchsetzbar.

Die Menschen begannen zu teilen – u. a. zu teilen ihr Wissen und Informationen im dezentralen Internet. Eine der wunderbarsten Idee der Moderne – das World Wide Web– war gerade geboren. Und – es gerät schon wieder in Gefahr. Was verbindet uns mit Teilen? Wir denken an Begriffe wie: Gemeinsam benutzen, mitbenutzen, uneigennützig zur Verfügung stellen, helfen, teilhaben lassen, Teilnahme, geben, abtreten, fordern und fördern, in Gemeinschaft leben. Was kann man Teilen? Kernpunkte könnten sein: Energie, eine gesunde Umwelt, materielle Güter, Ideen, Visionen, ethisch-moralische Werte, Informationen.

Das Bewusstsein über »Macht-Erlangen-Müssen« und »Macht-Ausüben« war bisher der Dirigent dieser Welt. Die Wurzel des Übels liegt im »Nicht-Teilen-Können«. Jedoch, das Sein bestimmt das Bewusstsein. Also geben wir wieder und wieder Beispiele vom Teilen, um als Gattung Mensch am Beweis zu arbeiten, dem Tierreich entstiegen zu sein. Es gilt, Teilen zu entwickeln durch Schaffung vorrangig dezentraler Ressourcen im Bereich aller global lebenswichtigen Elemente, z. B. im Bereich der Energiegewinnung. Wir könnten u. a. ein weltumspannendes Hydrogen Energy Web oder analoge Technologien schaffen – Technologien sind da – unabhängig von zentralen Interessen und Standorten. Wir könnten u. a. dezentral bessere Grundlagen der ausreichenden Nahrungsgüterproduktion schaffen.

Das Problem – vorgenannte Visionen widersprächen den Interessen von Konglomeraten und Interessen-Komplexen. Über die Köpfe eines Großteils der Weltbevölkerung hinweg vereinnahmen sie gesellschaftlich notwendige Schlüsseltechnologien für sich und ihre Interessen. Sie zwingen uns, dafür zu zahlen – sie sichern sich ihre Stellung, in dem sie eine neue Kultur des Teilens verhindern und Alles, aber auch Alles für sich vereinnahmen (z.B. auch das Wasser des Planeten).

V. MACHTMISSBRAUCH

Regierungsvollmachten erfahren reihenweise einen Missbrauch - nicht nur bei verantwortlichen Politikern der EU, sondern völlig unverhohlen auch in Deutschland. Die Verantwortlichen u. a. in den Verkehrs-, Verteidigungs-, Außen-, Landwirtschafts-, Gesundheits-, Umwelt- und weiteren Ministerien müssen keine Konsequenzen befürchten. Während die Missbräuche von Regierungsvollmachten im Jahr 1974 in den USA - zur Watergate-Affäre - noch den Rücktritt des Präsidenten Nixon zur Folge hatte, haben aktuell hiesige Politiker eine Immunität gegen aufgedeckte Korruption und Misswirtschaft entwickelt. Das System schützt sie. Ein bedeutsamer Skandal nach dem anderen - die Täter und ihre politischen Vertreter der Politischen Klasse belächeln das nur, agieren zunehmend offen und verhöhnen die Wähler in der Gewissheit, wieder gewählt zu werden.

Der Schein unsere Kultur des Miteinanders ist nur ein in die Irre leitender Nebel. Er ist dominant durchsetzt durch politischen Extremismus oder Halbwahrheiten von Machtbesessenen. Wir sehen Partorgs, Politiker und Staatsoberhäupter, die nach eigener Aussage in früheren Jahren nur im Strom mitgeschwommen sind. Jetzt haben sie das Machtzepter in der Hand. Sie bewegen sich im Neuland. Mehr und mehr lecken sie vom Honig der Macht. Es ist das Gesetz der Macht - Aussagen, die sie im Wahlkampf getroffen haben, zählen im Augenblick der Machtübernahme nicht mehr.

Wer die Macht einmal gewonnen hat, wird sie gebrauchen und missbrauchen, um noch mehr Macht zu erlangen. Dieses Streben durchdringt naturgemäß alle Ebenen von Institutionen und Verwaltungsstrukturen. Und – wenn dem Mächtigen alle Macht winkt, wird er Alles unternehmen, um sie zu erlangen sowie zu erhalten – bei der Gefahr seines eigenen Untergangs. Er kommt dabei an Korruption und Manipulation als seinen Werkzeugen nicht umhin.

VI. LOBBYISMUS

Lobbyisten - Sprachrohr und verlängerter Arm der Mächtigen. Sie sind die Vertreter zentraler Interessenkomplexe, u. a. des finanziell, digital, medial, politisch und ideologisch getragenen Militärisch-Industriellen-Komplexes (MIK), der aktuell die größten Gefahren für einen Atomkrieg produziert. Bereits Dwight D. Eisenhower (US-Präsident 1953 bis 1961) warnte vor einem übertriebenen Einfluss des MIK.

Zum Vorgehen der Lobbyisten: Sie missbrauchen gezielt die Legislative und Exekutive zur Beeinflussung des Staates und politischer Prozesse. Parallel dirigieren sie Massenmedien zur Manipulation der öffentlichen Meinung. Sie handeln kompromisslos unter gezielter Informationsbeschaffung, Informationsstreuung, Sicherung der Loyalität ihrer Marionetten (Politische Klasse) und strategischer Ausrichtung auf das Ganze. Ausführende Werkzeuge sind die Parlamentarier, die vom vermeintlichen Souverän gewählten Volksvertreter.

Lobbyismus wird staatlich getragen, z. B. durch multiple Mandate von Einzelnen bzw. Parlamentariern in Politik und Wirtschaft oder auch Verbänden. Lobbyismus bedingt dabei Korruption, illegale „Leistungsvergütung“ unterschiedlichster Formen. Es gibt praktisch keinerlei parlamentarische Kontrolle über Lobbyismus. Nur der Souverän kann diese Kontrolle ausüben. Dieser hat aber seine Macht an Parlamentarier und somit Marionetten des Lobbyismus abgetreten.

VII. GRUNDRECHTSVERLETZUNGEN

Parteienlandschaft und schwarze Werkzeuge der dunklen Macht. Politische und wirtschaftliche Macht sind eng verflochten, bedingen einander und reichen sich bei allen maßgeblichen Entscheidungen die Hand. Die Parlamentarier bestreiten Grundrechtsverletzungen und begehen sie jeden Tag, u. a. wenn sie einerseits in Aufsichtsräten Interessenentscheidungen mittragen und andererseits vermeintlich im Auftrag der Wähler Politik betreiben und Gesetze erlassen.

Geheimdienste und Staatslakaien bilden die dunkelste Seite im Auftrag der Lobbyisten. Die NSA-, Spionage und Geheimdienst-Affäre im Jahr 2013 entlarvte grundsätzliche Verbrechen. Diese Geheimdienste sind in ihren eigenen Ländern nicht mehr kontrollierbar. Eingesetzte staatliche Kontrollausschüsse bestätigten es. NSA und verbündete Geheimdienste in Europa begehen tausendfache Verstöße gegen eigenes nationales und internationales Recht. Sie überwachen die globale Kommunikation und Daten, archivieren selbst alle verschlüsselten Datenströme, greifen in Selbstbedienungsmentalität Datenpakete ab. Sie häufen gigantische Datenvolumen an, um sie bei Bedarf zu filtern oder zu entschlüsseln. Globale Provider und Hardware-Hersteller unterstützen sie mittels technologischer Hintertüren. Grundlegend widerspricht das Vorgehen internationalen Regelungen und Aussagen. Bereits die UN-Generalversammlung hat am 18.12.2013 mit der Resolution Nr. 68/167 “Recht auf Privatsphäre im digitalen Zeitalter” das Recht auf Privatsphäre bekräftigt (Art. 1 der Resolution).

Die im Hintergrund agieren – sie bleiben im Dunkeln. Bei der Diskussion übersieht man völlig den Fakt einer viel größeren Dimension. Denn, wir reden hier über die Befehlshaber der Geheimdienste, über die, die das Sagen haben und gar nicht zur Parlamentswahl stehen. Wir reden über die graue personifizierte und virtuelle Eminenz. Wir reden über verbarrikadierte Grundfesten gegen jede Demokratie – so verbarrikadiert, dass eine Lösung und Entflechtung von staatlicher Korruption innerhalb dieser Säulen gar nicht für möglich erscheint. Bisher gepredigte Grundwerte der westlichen Zivilisation, wie Vertrauen, persönliche Grundrechte, Werteorientierung, Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit, Respekt vor Meinungsvielfalt, ja sogar die UN-Menschenrechtscharta erweisen sich als staatliche Makulatur.

Der Staat trägt Schuld. Er leistet asoziale (Sozialpolitik gegen seine Menschen) und kriegstreibende Politik. Damit verursacht er neue Menschenfeindlichkeit, rassistische Orientierungen und populistischen Extremismus von Strömungen und Religionen. Private Daten einem Unternehmen anzuvertrauen, das „physische Verbindungen“ zu „freiheitlichen Ländern unbegrenzter Möglichkeiten“ hat, kommt einem Offenlegen der Privatsspäre gleich oder der bereitwilligen Herausgabe von Firmen Know-how. Der Artikel 12 (Freiheitssphäre des Einzelnen) der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UN-Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948) fordert einen umfassenden Schutz des Menschen in seiner Freiheits- und Privatsphäre. Der Staat aber setzt die Segel in eine andere Richtung. Im Schnellverfahren puschen sie, was das Zeug hält u. a. Kriegsparagraphen, gigantische Rüstungsetats, neue Polizei- und Überwachungsgesetze. Das BND-Gesetz ist rechtswiderig – ihnen ist es egal.

Schrankenloses Ausspionieren, globaler Abhörwahn, Totalbeschattung ganzer Länder, Gemeinschaften oder Unternehmen, Totalüberwachung jedes Einzelnen in absoluter Vollendung – Ausdruck eines totalitären Überwachungsstaates.

Von deutschem Boden wurden wieder Kriege eröffnet und geführt. Im Strafgesetzbuch, Besonderer Teil (§§ 80 - 358), 1. Abschnitt - Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (§§ 80 - 92b), 1. Titel - Friedensverrat (§§ 80 - 80a), § 80 Vorbereitung eines Angriffskrieges, war bisher die strafrechtliche Regelung über das Führen von Angriffskriegen gegeben. Insbesondere der § 80 Strafgesetzbuch (StGB) definierte klar das Verbrechen, das es zu verhindern galt: „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“ Demnach - durch die maßgebliche Drohnensteuerung zur Führung eines Angriffskrieges - machten sich nach deutschem Strafrecht schon lange die US-Streitkräfte in Ramstein gegenüber der BRD strafbar. Die deutsche Regierung unterstützte das billigend passiv sowie aktiv durch Mitbeteiligung an Kriegshandlungen und machte sich demzufolge ebenfalls strafbar. Sie ist mitverantwortlich für globale Fluchtursachen. Um die Taten zu legalisieren schafften sie den Straftatbestand der Kriegseröffnung ab - aufgehoben durch das Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches vom 22.12.2016 (BGBl. I S. 3150).

Artikel 1 Grundgesetz besagt aber weiterhin: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“ Es ist scheint nur noch eine Frage der Zeit, wann dieser Grundgesetz-Artikel ebenfalls neutralisiert wird.

VIII. WIDERSTAND

Freiheitlich und selbst denkende Menschen aller Schichten spüren, dass hier Einiges stark aus den Grundfesten gerät. Klassische gesellschaftliche Grundwerte sind ganz offen bedroht. Im Gegensatz spüren wir aber auch eine zunehmende Passivität der Menschen. Sie nehmen mehr und mehr Alles hin, was selbst ihre Existenz in Gefahr bringt (z. B. die Zivilisation gefährdende, kriegstreibende Aktivitäten im neuen Militarismus). Staatstragende, privilegierte Medien sorgen dafür, seelischen Schmutz in ihren Köpfen abzulagern und tote Zonen der Passivität zu schaffen.

Trotzdem - Gegenwehr beginnt sich zu formieren. Wer dabei Machtlose schützt, wird einem aus früheren Diktaturen bekanntem Geflecht aus Denunziation, Beschattung und Verfolgung ausgesetzt. IT- und Kommunikationsunternehmen, die nicht den unbegrenzten Forderungen von Geheimdiensten entsprechen, werden so auch in die Knie gezwungen und treffen schwere Entscheidungen. Entweder sie werden zum Komplizen von Regierungen bei Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung oder sie schließen ihren Dienst.

Whistleblower scheinen die einzige Möglichkeit zu sein, dem Volk ab und an die Augen zu öffnen. Wir benötigen mehr davon. Allerdings setzen sie sich größten Gefahren aus. Julian Paul Assange (WikiLeaks-Gründer, investigativer Journalist, australischer Politaktivist) hat mit seinen Mitstreitern über 10 Jahre Millionen an Dokumenten über Verbrechen der Gegenwart geleakt. Er schaffte das mit einer 100%-Präzision, die keine anderen Medien zustande brachten. Der Staat hält ihn widerrechtlich hinter Gittern fest – er will ein Aufklärung der Masse verhindern. Weitere Helden der Gegenwart – es gibt sie, wie den Whistleblower Edward Snowden mit seiner herausragenden Zivilcourage. Er symbolisiert mit seiner Aufklärung über die globalen NSA-Verbrechen seltene Wahrhaftigkeit und verdient unendlichen Respekt.

IX. WAHL

Die Totengräber einer Demokratie (in den Ansätzen) – es sind die Mächtigen des selbst ausgerufenen Wertewestens oder besser charakterisiert, des Unwertewestens. Lange schon kennen Regierungen den rechtswidrigen Fakt der NSA-Aktivitäten und Massenüberwachung. Sie tolerieren und fördern dies. Lange schon drehen sie die Erde für den Maximalprofit Weniger in einem unendlichen Kreislauf von Kriegen. Das Jahr 2020 ist für sie der beste Zeitpunkt für eine dauerhafte, unumkehrbare Untermauerung ihrer Vorhaben. Eine solche Regierung – inklusive der gesamten privilegierten Politischen Klasse – verspielt jede Reputation, verdient keine Wahl und verliert das Attribut demokratisch.

Ein neues Ordnungsschema hält aktuell Einzug. Keine Partei in der ‘Reichenkanzlei’ ist eine Option für eine menschlichere Gesellschaft. Nicht nur die Grünen sind die neue Rechte. Die komplette Politische Klasse in der »Reichenkanzlei« ist die neue Rechte. Die vielen Farben der mit Scheinetiketten versehenen Parteien verfließen zu einem Braunen Sumpf. Diese Parteien unternehmen Alles für Revanchismus, Militarismus, Kriege, Aufrüstung, Zerstörung sozialer Standards und Meinungsunterdrückung. Sie sind der Motor des obersten Finanzkapitals im institutionellen Terror gegen die eigene Gesellschaft - so, wie die Rechte in der Weimarer Republik.

Für die friedliebenden und humanistischen Wähler heißt das, sie haben keine Wahl.

Parteien und Freiheit? Demokratie nach dem Maßstab des Unwertewestens ist nichts Anderes als Elitenherrschaft.

Welche Partei in der Reichenkanzlei regiert, spielt keine Rolle, so wie es unerheblich für das Überleben von Menschen ist, ob sie Wasser als Stilles oder mit Sprudel trinken. Über unserer nationalen Regierung steht immer diese Elite bestehend aus globalen Oligarchen, der EU, NATO-Kriegsorganisation, vereinnahmter globaler Organisationen und ganz besonders des Tiefen Staates der US-Administration. Freiheit und Frieden sind essenzielle Dinge, die uns die dunkle, gierige Macht verwehrt - sie kann nicht jemand Anderes für uns erkämpfen, wir können sie nur selbst ergreifen.

Was wäre dann die Wahl? Was ist die Option? Was wäre ein gangbarer Weg? Es gibt nur eine Antwort:

Die einzig wahre Option heißt,
die Systemfrage machtvoll zu stellen.
Betrogene dieses Kontinents,
wählt die Veränderung,
wählt eine NEUE MODERNE!

Was wird das Signal, was der Funke? Durch massiven Wahlboykott und folgendem Runden Tisch – wählen die Menschen vielleicht auf friedlichem Weg die Chance zur Entfaltung von Kräften für eine neue essenzielle Direkt- und Basisdemokratie.

AUFKLÄRUNG! Es gilt, die scheinbar gewählten Marionetten der Lobbyisten wieder und wieder zu entlarven. Es gilt sich Jenen, die in allen Parteien im gesamten Spektrum in führenden Positionen lauern (den Mitgliedern der privilegierten Politischen Klasse), zu verweigern. Es ist die einzige Chance, um eine NEUE MODERNE mit neuer Demokratie zu errichten und auf friedlichem Weg einzuleiten. Diese neue Demokratie verbietet die Entfaltung von unkontrollierter Macht.

Durch einen neuen Demokratie-Begriff in einer neuen Zeit kann diese Demokratie geprägt werden - durch eine

VOXPOPULI - in einer Neuen Moderne!

Die VOXPOPULI – die Stimme des Souveräns – ist gekennzeichnet durch neue Inhalte. Diese Inhalte gehen über die nebelhaften Demokratie-Vorstellungen hinaus zu einer unausweichlichen, menschenverbindenden, dezentralen und für Alle teilenden Anwendung.

Ein neues, gemeinsames Weltbild und Manifest beinhaltet gelebte, gemeinsame ethische, moralische, humanistische und gesellschaftliche Werte.

X. DEMOKRATIE & GEGENWART

Der Begriff Demokratie geriet zu sehr in menschenverachtenden Verruf. Er scheint obsolet. Eine Landschaft aus korrupter Parteien-Herrschaft, diktatorisch geprägter Schein-Demokratie und von Interessen-Komplexen prägte sein Dasein.

Wofür steht Demokratie in unserer Zeit? Demokratie ist das politisch-ökonomische, absolute und institutionelle Machtsystem, das die Mehrheit nur der wählenden Bevölkerung (nicht die Mehrheit Aller) sich als übergeordnete Autokratie scheinbar vorsetzt.

Soweit die Theorie - nun zur Realität der Gegenwart.

Ausdruck der historischen Moderne ist eine Demokratie zur organisierten Machtausübung der herrschenden kleinsten Minderheit in Form der Politiker- und Oligarchie-Kaste über die beherrschte Masse.

Sie mutiert - diese von der Politischen Klasse sichergestellte Herrschaft mutiert (mutiert scheinbar, geschieht aber planvoll) bedingt durch seine extremsten Triebkräfte zum Totalimperialismus. Dieser entwickelt sich zur totalen Herrschaft und dunkelsten Seite der Diktatur von Wenigen über jegliche Wertschöpfung oder Lebensform. Die aktuelle Entwicklung beweist es eindrucksvoll.

Der Prozess beinhaltet die Vereinnahmung eines jeglichen materiellen oder geistigen Produkts, jeglicher Idee und Information, jeglicher materiellen, biologischen oder energetischen Ressource, eines jeglichen wertschöpfenden Beschäftigten in Person und eines jeglichen absolut und rechtlos abgestellten Nicht-Beschäftigungsfähigen (verschiedenster Facetten) in Person inklusive des persönlichen Informationspotentials und Wissens sowie biologischer Erbgutinformationen dieser Menschen.

Das ursprünglich tragende Verfassungsprinzip – der Verfassungsauftrag – existiert weiter nur noch als Ausdruck einer Scheinfassade seiner selbst. Es existiert nur noch in einer fiktiven, manipulativen Welt von machtvoll zelebrierten Medien und organisierten Wahlen. Das ursprüngliche Merkmal der Demokratie – die Volksherrschaft – mutierte in der letzten Form – der „defekten Demokratie“ – zu einer „Abnick-Gesellschaft“.

Die Matrixen von Scheinwelten werden nicht benötigt – sie sind Realität.

So betrogen, manipuliert und verführt, geschieht ein historischer Tausch. Die Menschen nehmen den Preis des Verlustes der persönlichen Freiheit hin. Und – sie erhalten in der westlichen Welt eine befristete materielle Freiheit über den Rest der Dritten Welt. Dabei ist es nur eine Galgenfrist.

XI. OPPOSITIONEN

Oppositionen konstituieren sich scheinbar in vorgenannter Demokratie-Form nur als mittragender Gegenpol zum gerade Herrschenden. In Wirklichkeit werden sie nur bestimmt von geleiteten Kollaborateuren des Systems. In Wirklichkeit hat die gesamte Parteienlandschaft einen gewaltigen Rechtsruck vollzogen – soweit, dass selbst eine Linke in der Mitte angekommen ist. Ein Hufeisen-Modell soll den Menschen neue Zwietracht vermitteln. Die Herrschaft lebt vom Schubkasten-Denken und fördert es.

Neue Parteien? Sie werden sich einen Platz in den Geschichtsbüchern sichern - nur nicht, wie Viele meinen. Sie werden viele Wähler hoffnungsvoll locken und am Ende dem System in die Hände spielen, so wie es jede Partei in der Reichenkanzlei vor ihr auch getan hat. Neue Schein-Linke oder verkappte Sozialdemokraten werden genauso wirken, wie alle verräterischen Pseudo-Sozialdemokraten vor ihnen. Wer nicht die Systemfrage stellt, kann es nicht für eine bessere Welt ernst meinen. Ihr Aktionsraum für Veränderungen bleibt gleich Null - der Alles beherrschende Oberbau über dem System bleibt der Gleiche.

Auch eine AfD wird in dieser Phase nicht anders agieren. Entscheidend ist das Ziel und die historische Funktion dieser Partei, die die Rolle der korrupten politischen Klasse in der Phase des am meisten reaktionären und revanchistischen Kapitalismus nur übernehmen soll.

Eine parlamentarisch streitbare Redeplattform suggeriert Mitspracherecht des Souveräns. In Wirklichkeit stehen sich in diesen Parlamenten nur Gleichgesinnte, Heuchler und Machtbesessene der Politischen Klasse gegenüber. Sie sind die Charakterdarsteller, die aus vielen Quellen am höchsten privilegiert werden.

Sie – die Politgaukler - liefern das Schauspiel, was sich der wahlerfahrene Augenzeuge und Medienkonsument wünscht und gern dafür bezahlt. Sie liefern sich scheinbare Grabenkämpfe. Sie schieben sich Nachlässigkeiten gegenseitig in die Schuhe. Sie gehen bis unter die Gürtellinie. Sie liefern die erwartete Show, die die Realität von uns fern hält.

Jedem aufstrebendem Mitglied und Karrieristen einer jeden systemtreuen Partei geht es zuerst um Ideale – am Ende ihres Weges aber immer um ein Mitmachen und zu den Mächtigen gehören wollen. Sie handeln ganz nach dem Pareto-Prinzip - die höchste Mitwirkung möglichst gekoppelt in Parteivorständen und Aufsichtsräten hat Priorität und führt zum Ziel, aber nicht die eigene verlogene Unfähigkeit und schon gar nicht die Masse an Anforderungen aufgrund des Wählerwillens.

Darin ist man sich einiger,
einiger als in einer Einheitspartei,
weit entfernt von jeder Opposition.

XII. GEFAHR

Wir stehen vor der Gretchenfrage - Sein oder Nichtsein - vor einer einmaligen, historischen und vielleicht letzten Chance der menschlichen Zivilisation. Diese Chance ist die einer vorteilhaften globalen Entwicklung im Sinne aller Menschen und einer globalen Gemeinschaft. Diese Erde ist einmalig und wird nur weiterexistieren durch diese Gemeinschaft.

Und – wieder mal stehen die Deutschen in besonderer Verantwortung.

Wenn die globale Gemeinschaft diese Chance nicht erfasst, werden wir die weitreichenden Folgen modernster Technologien in Verbindung mit der ausufernden Macht von Wenigen nicht mehr beherrschen. Die Folgen werden die Zivilisation beherrschen und letztlich ihr Ende bedeuten. Das ist auch keine Frage künftiger Generationen, sondern unserer Gegenwart.

Das zwingend notwendige Ziel globaler Gemeinschaft gerät ernsthaft in Gefahr. Die Gefahr kommt von den Kräften des Alles und Jeden vereinnahmenden Zentralismus aus den Interessen-Komplexen (u.a. Pharma-Konzerne, Militärisch-Industrieller-Komplex, diverse Oligarchen), die ihre Schlüsselpositionen mit Niemand teilen wollen. Sie beherrschen zunehmend ALLE die Gesellschaft tragenden neuen Technologien(!). Mit ihrem Wirken begründen sie den ihnen willkommenen Extremismus, Radikalismus, → Terror und Kriege.

XIII. GESPENST DES TOTALITARISMUS

Ohne Destruktion würden Herrschende ihr Handeln nicht ausreichend begründen können. Das System lebt davon. Sie stehen den humanistischen Kräften antagonistisch gegenüber. Es folgt nur noch eine VOXPOPULI in einer NEUEN MODERNE oder das Nichts mit dem Gespenst des Totalitarismus.

Es gilt nicht den Kapitalismus, sondern das Menschsein zu retten. Die Politische Klasse inkl. der Systemlinken steht auf der falschen Seite.

Wir sind schon mittendrin in diesem Nichts. Totalitarismus herrscht zunehmend! Der Totale Staat öffnet seine Pforten, um uns mit seiner endgültigen Diktatur zu empfangen. Medien tun das ihre, um dieses Vorhaben gespenstisch zu umschleiern, ja um es schmackhaft zu machen. Wir stehen vor der Frage, ob sich der Souverän dieses Gericht kaufen wird.

Das Gespenst des Totalitarismus – eine vorgegaukelte Reaktion auf extreme Situationen der Gegenwart – in Wirklichkeit ein höchst extremistisches, planvolles Gebilde der außerparlamentarischen und außerhalb jeder Regierung sowie Vernunft handelnden Mächtigen des Finanzkapitals und Nazismus. Dieses Gespenst mutiert seine Vision eines durch sie beherrschten Staatengebildes selbst zu einem noch extremistischeren, weil diktatorischen Gebilde in Reinkultur.

XIV. TOTALITARISMUS & FASCHISMUS

Doch, was ist Totalitarismus – 9 Merkmale des Totalitarismus:

Totalitarismus ist die Fortsetzung des kollabierenden Kapitalismus (Imperialismus) in extremistischer Form (Totalimperialismus).
Totalitarismus ist eine Globalisierung und Konzentration des Kapitals einhergehend mit einer Verschmelzung von Interessen zu Finanz-, Militär- und Interessen-Komplexen (Oligarchien).
Totalitarismus wird eine Polarisierung der Bevölkerung zwischen Massen an Armen und wenigen Reichen wieder in extremster Form herbeiführen.
Totalitarismus setzt neue ökonomische Primate bei der stattfindenden Neuaufteilung der Welt unter extremistischen Richtungen von politischen, religiösen und ökonomischen Verbänden.
Totalitarismus entwickelt einen Informationstransport in maximal und absolut kanalisierte Bahnen (entgegen dem freien Internet-Gedanken). Der Besitz an Rechten, Lizenzen, Ideen, ja sogar elementaren Grundgedanken der Evolution, wie biologischen Codes, konzentriert sich in wenigen Händen und zentralistisch. Der Lohnabhängige darf hier nur Leihen auf Mietbasis und sich knebeln lassen. Diese Knebel sind für die Ewigkeit gedacht.
Totalitarismus erzeugt eine maximale und absolute Unterwerfung und Eingliederung der Menschen unter das Imperium der Mächtigen. Hier entstehen Grundlagen, die dem Menschen andere Chancen (für Teilen, Nähe, Liebe, Geben, Willen, Geist, Seele) von vornherein verwehren.
Totalitarismus führt letztlich zur totalen Unterwerfung eines jeden menschlichen Individuums inkl. seiner Persönlichkeit und Seele – gleich einem Zustand in der grausamen und primitiven Lagerwelt eines Konzentrationslagers.
Totalitarismus wird eine globale Vorherrschaft erstreben. Dem dienen ein schrankenloser → Militarismus und die Prinzipien zur Kriegspropaganda (siehe mein verlinkter Beitrag zur Beschreibung Militarismus und Prinzipien zur Kriegspropaganda).
Totalitarismus bedeutet das endgültige Ende aller demokratischen sowie ethisch-moralischen Werte der bisherigen, klassischen Moderne.

Beherrschend wird aber nicht dieser Totalitarismus sein, sondern der aus den jetzigen, vollzogenen Anfängen erneut (in Deutschland nie ganz weg gewesene) auferstandene → FASCHISMUS - der krisenbedingt durch Teile des Kapitals eine Veränderung des bürgerlich-demokratischen Repressionsregimes in Richtung eines autoritären bürgerlichen Repressionsregimes betreibt, finanziert und radikalisiert (nach der Faschismus-Definition von Susan Bonath) bzw. an der Macht die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals darstellt (nach der sogenannten »Dimitroff-Formel« Georgi Dimitroff’s (1882-1949)).

XV. WISSEN & TUN

… sind zwei verschiedene Dinge.

Wissen – ja, daraus resultierend könnte man klagen – man kann auch abwarten – man kann auch einen Diskurs führen oder interpretieren. Veränderung entsteht aber aus einem Überlaufen, wenn das dialektische Maß voll ist und schlagartig eine Quantität in eine neue Qualität umschlägt. So war es schon immer im Laufe der Geschichte.

Die neue Qualität unserer Gegenwart gegenüber Ereignissen in der Geschichte ist die, dass es dann bereits zu spät sein kann für die gesamte Zivilisation. Die neue Quantität wäre gekennzeichnet durch maßlose, globale Destruktion und das Ende der Zivilisation.

Tun ist also dringend angesagt – angesagt für Jeden, der hier Hoffnung für eine neue, teilende, dezentrale Gesellschaft mit einer VOXPOPULI in einer NEUEN MODERNE sowie neue dezentrale Ökonomie bzw. Ressourcenteilung verbunden mit gemeinsamen ethisch und menschlich-moralischen Leitwerten als globale Lösung hegt.

Menschen – wacht auf! Wählt eine Partei – und ihr wählt den Totalitarismus und Krieg. Oder – wählt einen Runden Tisch und ihr wählt eine Chance auf eine neue VOXPOPULI und Menschlichkeit.

VOXPOPULI – das ist das Elixier für die einzig wahre Demokratie im globalen Frieden und gegen Keime der Diktatur. Sie ist essentiell und existentiell für die globale Zukunft unserer Generation und Kinder. Nur sie sichert Fortbestehen und Weiterentwicklung gesellschaftlicher Einheiten.

Die VOXPOPULI einer NEUEN MODERNE - Sie muss nur funktionieren - unabhängig davon, ob eine Willensbekundung eine Mehrheit erlangt oder nicht. Und, sie funktioniert nur dort, wo ein konstruktiver und freier Meinungsaustausch stattfinden kann unter Mitmenschen mit Moral und Verstand ohne tierische Instinkte, unabhängig ihrer Religion oder Weltanschauung, ohne Angst vor Verlust von Ansehen, Gesundheit, Existenz, Persönlichkeitsrechten, Stand oder Stellung.

Trotz alledem - es ist jede künftige VOXPOPULI immer wieder in Frage zu stellen und jeder Ansatz von Machtbestrebungen zwangsläufig auszuschließen – sonst kann ihr Anspruch überhaupt nicht funktionieren.

Heute fällt die Entscheidung, ob es ein Aus oder eine Fortentwicklung der Spezies Mensch geben wird. Wählen wir eine Fortentwicklung zur Spezies “Verum Hominem” (der wahre Mensch).

XVI. VOXPOPULI – MODELL FÜR DEMOKRATIE

Doch, was bedeutet VOXPOPULI – dazu folgendes Modell:

Stell dir vor – das Modell eines VOXPOPULI-Regelkreises für eine NEUE MODERNE. Es soll Grundprinzipien des Miteinanders verpflichtet sein, u. a. folgenden:

Freiheitsrecht und Privatsphäre sind Grundrechte und sicherzustellen;
Machstrukturen sind stark zu begrenzen, temporär stark einzuschränken, Strukturen ohne Kontrolle zwingend auszuschließen;
Alle Beteiligten gehen respektvoll miteinander um;
Alle Beteiligten könne sich direkt an der Entscheidungsbildung beteiligen;

Betrachten wir zunächst das Thema wie in einem Ansatz zu einem »Qualitätsmanagement«. Wie macht man eine Organisation erfolgreich, so dass der Kunde und alle Beteiligten Nutzen daraus ziehen? Man schafft einen Kreislauf der ständigen Verbesserung. Tut man es nicht, “geht der Laden vor die Hunde”.

Wie macht man eine Gesellschaft erfolgreich, so dass ihre Mitglieder Nutzen und eine gemeinsame Zufriedenheit erfahren? Man unterstellt alle Grundlagen und die Demokratie einem Prozess der ständigen Verbesserung - einem Kreis, der sich immerwährend dreht.

Das Problem der aktuellen Herrschaftsform – sie ist so ignorant, keine Verbesserung zu benötigen.

Hier mein Vorschlag in Form einer Grafik als Grundlage eines Diskurses oder zur Weiterentwicklung:

START - Großansicht — Grafik Autor Wolle Ing

Die Grafik lässt Interpretationsspielraum. Der Runde Tisch soll darüber entscheiden. Es ist eine Idee, mehr eine Vision - in die Runde geworfen. Die Grafik verweist aber auf ein Grundproblem - das Problem, dass nach aktueller Demokratiefunktion (1.) eben keine Verbesserung der demokratischen Grundlagen eintritt (sich Nichts verbessern wird - es also Stillstand und Rückschritt geben wird) und (2.) der Souverän nicht der wirkliche Herrscher ist (er aber beherrscht wird durch einen unkontrollierten Lobbyismus und eine Hegemonie des Finanzkapitals. Um dem gegenzuwirken, wurde das vorliegende Modell geschaffen, in dem der Souverän eine wirkliche Kontrolle über alle Gewalten ausübt.

»VOXPOPULI-Regelkreis« bedeutet, dass ein Gesellschaftsprozess einer real-demokratischen Entwicklung in einer Umgebung eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses (Abk. KVP) permanent sichergestellt wird.

VOXPOPULI als Sinnbild einer NEUEN MODERNE -
denn die alte hat jämmerlich versagt!

Die Funktion der VOXPOPULI ist einzig dadurch sichergestellt, weil das Gebilde eben den KVP (in sich) beinhaltet – also eine Demokratie in Bewegung. Die Welt hat sich immer nur zum Guten entwickelt, weil es Menschen gab, die Dinge hinterfragtem und weil es Verbesserungsprozesse gab, wie auch immer die sich in der Geschichte darstellten.

Im Modell werden nicht Menschen gemanaged, sondern Menschen stehen auf und managen den Aufbau, das System einer Demokratie und seiner Grundlagen. Das ist das Besondere - der Souverän hat hier erst wirklich einen direkten Einfluss und Kontrolle.

Das Modell soll einen Weg für eine Welt in Frieden, Teilen, Offenheit, Vielfalt, Toleranz sowie gemeinsamer dezentraler, gerechter Nutzung aller Ressourcen darstellen. Es ist ein Modell einer Demokratie neuen, wahren Typus.

Im Grundsatz erfordert das Modell noch die Implementierung von Ideen zu einer neuen ökonomischen Vision. Wir benötigen einen neuen Wachstumsbegriff. Wachstum wäre nicht automatisch gleichzusetzen mit einem höheren Verbrauch an Ressourcen oder mit der Vermehrung von Geld. Wachstum sollte das Gedeihen der Gesellschaft zum Schwerpunkt haben, das die Ausbreitung in Analogie zum Gedeihen der Biosphäre beinhaltet. Wachstum eines abgegrenzten Systems sollte nicht gegen die Systemumgebung sondern in Harmonie mit der Systemumgebung erfolgen, worauf der Begriff Nachhaltigkeit basiert.

Die Suche nach Lösungswegen und ihre Umsetzung ist eröffnet.

Der Regelkreis kann als Beispiel für Europa und die Welt eine Basis schaffen zum Handeln gegen Atomwaffen, Rüstung, Waffenproduktion, Waffenlieferungen, unkontrollierten Lobbyismus, globale (juristisch nach wie vor nicht gedeckte) Massenüberwachung und die Hegemonie des Finanzkapitals – zum Handeln gegen wahre Kriegs-, Terror- und Fluchtursachen - zum Handeln für einen sinnhaften Einsatz aller die Gesellschaft tragenden Technologien - zum Handeln für ein neues Gesellschafts- und Wirtschaftssystem.

XVII. 11-PUNKTE-PROGRAMM

Gegen Faschismus, Machtmissbrauch und Totalüberwachung - Handeln ist geboten. Das zuvor behandelte VOXPOPULI-Modell für eine NEUE MODERNE wird durch folgende vorgeschlagene Handlungsempfehlungen für Sofortmaßnahmen hinterlegt, die ein Runder Tisch u.a. behandelt und beschließt.

Teil 1 – Herrschaftsprinzipien und - Maßnahmen

1. Souverän: Der Begriff Souverän wird als allgemein gültige staatliche Definition gesellschaftlich verankert. Der vermeintliche Souverän in Deutschland – die Menschen der Gesellschaft, die ihre Machtausübung in der Vergangenheit an Parlamentarier abgetreten hatten, Parlamentarier - die diese Verantwortung nicht in vollem Umfang wahrnahmen – dieser Souverän ist als solcher wieder mit oberster Staatsgewalt zu versehen durch einen grundlegenden Wandel in der Demokratie-Ausübung. Direkte und Basis-Demokratie der Menschen der Gesellschaft werden in Form einer praktizierten Volkssouveränität als fundamentale Staatsgewalt verankert. Die Bestimmung des Artikel 20 Abs. 2 Grundgesetz (GG) wird dahingehend geändert: „Alle Staatsgewalt geht direkt & unmittelbar vom Volke aus. Sie wird in konstitutiven Volksabstimmungen oder -entscheiden ausgeübt.“

2. Parlamentsprinzip: Das parlamentarische Parteienprinzip ist durch ein Prinzip der mittelbaren Staatsgewalt zu ersetzen, das Legislative, Exekutive und Judikative in kurzen 2-Jahres-Perioden an immer wechselnde Organisationseigner abrechenbar, transparent, streng und zu jeder Zeit austauschbar delegiert. Darin herrscht das Prinzip: „Nur die Gesellschaft und Niemand Anderes kann innen- und außenpolitisch über die Vision, den Weg, das Werkzeug, das Ziel und Ausnahmen entscheiden.“ Nur die Menschen der Gesellschaft selbst sind als Souverän verfassungsgebend und stehen über der Verfassung.

3. Demokratieprinzip: Eine bisherige scheinbar mitbestimmende Funktion aller Menschen (durch Wahlen und unmittelbares Abtreten der Macht an Parlamentarier) wird ersetzt durch eine Alles entscheidende Gesellschaftsversammlung. Die bisherige indirekte bzw. repräsentative Demokratie wird damit ersetzt durch eine sachunmittelbare Direkt-Demokratie – eine VOXPOPULI (Stimme der Menschen der Gesellschaft). Das „langläufige“ Herrschaftssystem der Politischen Klasse mit „gewählten“ von Lobbyisten korrumpierten Partei-Führern wird darin ersetzt. Die VOXPOPULI wird geprägt durch Prinzipien und einer Kultur des Teilens (Geben und Nehmen sowie Fordern und Fördern), eines fraktalen Systems (Verzahnung und Förderung von dezentraler Struktur und Anwendung gesellschaftlicher Einheiten, Schlüsseltechnologien und -ressourcen) und unstrukturierter Gemeinschaften.

4. Europa: Eine europäische indirekte Demokratieausübung ist im Grundsatz ebenfalls gekennzeichnet durch Lobbyismus und Machtentfremdung bei den Delegierten des Europäischen Parlaments. Die bestehende Europäische Bürgerinitiative steht als Ergänzung des Vertrages von Maastricht, einem bestehenden Petitionsrecht sowie Beschwerderecht beim Europäischen Bürgerbeauftragten. Aufgetürmte inhaltliche und bürokratische Hürden erschweren bzw. verhindern eine Benutzung dieser Werkzeuge in der Praxis. Direkte Basisdemokratie einer europäischen Öffentlichkeit ist faktisch nicht existent. Ihre Entwicklung und Förderung zu einem Primat in der Europäischen Politik und einem grundsätzlichen Umbau der Struktur und des Wirkens des EU-Parlaments ist durch Deutschland zu initiieren.

5. Souveränität und territoriale Integrität des Staates: Deutschland muss 75 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges (!) seine volle Souveränität wiedererhalten. De facto ist das Land nach wie vor von Westalliierten bestimmt und steht nach wie vor ohne eigene innere Souveränität da. De facto stehen nach wie vor die zu verurteilenden Verbrechen Deutschlands im 2. Weltkrieg vor den hervorragenden kulturellen, geistigen und wissenschaftlichen Errungenschaften Deutschlands in seiner gesamten Geschichte. Das 1949 im Ergebnis des 2. Weltkrieges beschlossene Grundgesetz war von Beginn an eine Übergangslösung. Bis heute hat sich das Land keine eigene Verfassung geben. Ein Alliiertes Vorbehaltsrecht wirkt immer noch als Scheinlösungen und in Grundzügen, die eine territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands nach wie vor ausschließen. Die Sowjetunion hat sich im Ergebnis des Zwei-plus-Vier-Vertrages als einzige Besatzungsmacht offiziell zurückgezogen. Ein gesellschaftlicher Dialog über diese Tatsache findet nicht statt. Es existiert eine bedingungslose Unterordnung unter globales Hegemoniestreben der USA. Aufgrund dessen ist in freier, direkter Selbstbestimmung eine unabhängige Kommission mit Verfügungsgewalt zu bilden zur Prüfung, Hinterfragung und Festlegung von Maßnahmen zur Bildung einer Verfassung sowie Herstellung von Souveränität und territorialen Integrität.

Teil 2 – Sicherheitsprinzipien- und maßnahmen

6. Generalverdacht: Verbot des Generalverdachts und einer inoffiziellen, konspirativen oder sonstig verdeckt erfolgenden anlass- und verdachtsunabhängigen Totalüberwachung, die allgemein dem Menschenrecht, dem Völkerrecht sowie europäischen und nationalen Grundordnung widerspricht. Das bestehende Gesetzeswerk wird dahingehend überprüft und angepasst. Ergänzend nimmt eine unabhängige parlamentarische Kommission die Arbeit auf zur Prüfung, Hinterfragung und Festlegung von Maßnahmen über den aktuellen Stand in Deutschland bei der Umsetzung des Artikel 12, der Resolution 217 A (III) der UN-Generalversammlung vom 10.12.1948, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Quelle » UN.org).

7. Offizieller Protest und Erwartung: Das Erkennen von Totalüberwachung und völkerrechtswidriger Spionage gegen Privatsphäre, öffentliche Organisationen sowie Einrichtungen und die Wirtschaft erfordert eine unmittelbare, förmliche Einbestellung des Botschafters des betreffenden Staates zur Verdeutlichung der deutschen Haltung sowie Einforderung einer sofortigen Einstellung der Aktivitäten. Sämtliche Standorte in Deutschland, von denen Geheimdienstaktivitäten der jeweiligen Staaten ausgehen, sind sofort zu schließen. Eine Schließung von Geheimdienststandorten in anderen EU-Staaten ist durch Deutschland zu unterstützen bzw. zu initiieren. Im Fall der Überwachungs- und Spionageaffäre 2013 betrifft das die USA und Großbritannien. Die deutsche Haltung gegen völkerrechtswidrige Überwachungsaktivitäten ist auf internationaler Ebene zu verdeutlichen.

8. Aktuelle Maßnahmen gegen Spionage: Großbritannien hat mit seinen illegalen Geheimdienstaktivitäten elementar gegen geltendes EU-Recht und freundschaftliche, partnerschaftliche Regeln verstoßen. Maßnahmen gegen diesen Bruch sind auf nationaler Ebene unmittelbar zu treffen und auf europäischer Ebene eine Diskussion und Entscheidungen, insbesondere eine internationale Verurteilung zu initiieren. Analog ist das Verhalten der USA zu bewerten, die das transatlantische Bündnis durch ihr Verhalten in Frage stellt. Das bilaterale Vertragswerk mit den USA ist durch eine parlamentarische Kommission zu prüfen und zu hinterfragen.

9. Schlüsseltechnologien der Kommunikation: Technologien in Deutschland für Netzwerkeinrichtungen, wie Netzwerkknoten, Softwarelösungen, Dienste-Provider für Internet oder Soziale Netzwerke, Datenbanken, Serverapplikationen (insbesondere Microsoft-basierte Lösungen), Kommunikation und Datenverkehr werden auf ihre Integrität hin geprüft, um ein weiteres, ungehindertes »Anzapfen« sowie illegale Verarbeitung von privaten, öffentlichen oder unternehmenseigenen Daten zu verhindern. Eigene nationale und europäische Lösungen sind öffentlich kontrolliert und gefördert zu prüfen sowie schnellstmöglich zu entwickeln bzw. zu implementieren.

10. Geheimdienste, Armee und Polizei: Eine direkt-demokratische und öffentliche Kontrolle und Führung über alle deutschen Nachrichtendienste, die Bundeswehr und die Bundespolizei sowie ein Maßnahmekatalog für Transparenz über die Geheimdienste werden unmittelbar eingeleitet. Die Funktion der Geheimdienste wird vorerst in Frage gestellt, einer umfassenden Kontrolle unterzogen und mit zu erlassenden Sofortmaßnahmen für das weitere Wirken hinterlegt. Berichte von Kontrollgremien, die der Souverän eingesetzt hat, werden künftig mit Vollständigkeitserklärungen unter Eid erstattet. Berichterstatter und Volksvertreter haften persönlich nach geltendem Recht und Gesetz für ihre diesbezüglichen Aktivitäten. Eine flächendeckende innerdeutsche und -europäische Verwendung von Cyper-Ausspähprogrammen oder -Schadprogrammen, wie XKeyscore wird sofort eingestellt. Eine verdachtsbezogene Verwendung wird nur unter strengster Prüfung und Kontrolle im Einzelfall ebenfalls unter direkt-demokratischer und öffentlicher Kontrolle zugelassen. Die Sicherheitspolitik und Doktrin zum Einsatz der Bundeswehr wird grundsätzlich auf einen friedenserhaltenden und Verteidigungscharakter hin neu bestimmt. US-geführte Einsätze von Stützpunkten in Deutschland aus werden sofort eingestellt. Zeitgleich werden alle NATO-Stützpunkte mit Atomwaffen auf deutschem Territorium unmittelbar geschlossen und das Atomwaffenpotenzial abgezogen. Kriegseinsätze der Bundeswehr sind zu beenden. Laufende Kriegskontingente sind unmittelbar und vollständig abzuziehen (inkl. Militärberater) und das vor Ort befindliche Waffenarsenal vollständig zu vernichten. Im Folgenden ist die Mitgliedschaft der BRD in der NATO zu beenden. Ein alternatives, rein deffensives Sicherheitsbündnis ist neu zu entscheiden. Das gesamte deutsche Waffenarsenal und laufende Waffenbeschaffungsprojekte werden unter diesen Aspekten analysiert und neu geregelt. Notwendige Arsenalreduzierungen werden kurzfristig umgesetzt. Waffenlieferungen, finanzielle Hilfen zur Waffenbeschaffung und Militärberatung an Kriegsparteien in Krisenregionen unter humanitärerem oder sonstigem Vorwand werden ausgeschlossen.

11. Deutsche Außenpolitik: Im Kontext und als Voraussetzung des vorangegangenen Punktes erfährt die deutsche Außenpolitik eine grundsätzliche Neubewertung unter Grundprinzipien zur Friedenserhaltung, Nichteinmischung, Achtung anderer Traditionen, Kulturen, Völker und Religionen, unabhängig von politischen und ökonomischen Hegemoniebestrebungen, zur getreuen Einhaltung der Völker- und Menschenrechte und zur globalen Partnerschaft, Gleichberechtigung und Entwicklung, zur Lösung drängender globaler Grundfragen. Genau dieses Vorgehen ist die fruchtbarste und wichtigste Quelle der Sicherheit im Inneren.

XVIII. VISION für eine NEUE MODERNE

STELL DIR VOR,
es herrscht Totalitarismus in diesem Land und keiner leistet Widerstand –
trotzdem kommt zu jeder Zeit der Geheimdienst ungefragt Online zu Dir nach Hause.

STELL DIR VOR – Totalitarismus herrscht zunehmend – ja, er ist schon angekommen.

STELL DIR VOR – die herrschenden Demokraten – die dunkle Seite der Macht ist ihr Beweggrund.

STELL DIR VOR – Totalitarismus ist der Bruder von Staatsextremismus und eine Steigerungsform von Imperialismus.

STELL DIR VOR – Faschismus ist die am meisten ausbeuterische, chauvinistische, reaktionäre und kriegerische Form des Kapitalismus - des Imperialismus.

STELL DIR VOR – der totale Staat hat ein entscheidendes Merkmal – den Terror, den wir bereits in Form von wahnwitziger Überwachung über uns ergehen lassen.

STELL DIR VOR – die Menschheit benötigt massiven und organisierten Widerstand gegen Totalitarismus, gegen Geheimdienst-Abhörzentralen, gegen die totale Überwachung.

STELL DIR VOR – wir geben uns nicht mit Totalitarismus, Faschismus und folgendem Chaos, Anarchie, Kriegen und Untergang ab.

STELL DIR VOR – wir haben eine Menge Potential und unsere Erfahrungen gegen diese Gefahr.

STELL DIR VOR – wir können Aufklärung leisten und Einige aus der Masse der machtkonformen und hörigen Menschen wachrütteln.

STELL DIR VOR – die Sache gewinnt zunehmend Unterstützung aus den Reihen der Basis von Parteien und Gewerkschaften, die sich für die neue VOXPOPULI aus ihrem bisherigen Korsett befreien.

STELL DIR VOR – dieser wabbelige Lügenkörper der parlamentarischen Demokratie in Europa wird durch sanften Druck, Nicht-Wahl und gewaltfrei zum Bersten gebracht.

STELL DIR VOR – diese Parlamentarier werden dann für ihre Amtseidverletzungen zur Rechenschaft gezogen. Dabei gilt es nicht, Gleiches mit Gleichem zu vergelten - Maßstab bildet die menschliche Intelligenz.

STELL DIR VOR – wir wollen die Welt nicht nur interpretieren, sondern sie mit neuer Demokratie in Form der VOXPOPULI in einer NEUEN MODERNE friedlich verändern und mit Würde ausstatten.

STELL DIR VOR …

eine Gesellschaft auf neuer Stufe der Mitbestimmung,
eine direkt-communitative Rechte- und Humangesellschaft ohne Deformation zu korrupten, effektiven Dienstleistern von ökonomischen Interessen-Komplexen,
eine Gesellschaft des Teilens mit dezentralen, föderalen Strukturen (zum Geben und Nehmen, zum Fordern und Fördern),
eine freie Zugangsgesellschaft fraktaler Strukturen, mit Toleranz und Neutralität,
eine Gesellschaft basierend auf einer menschlichen Leitlinie, in der Wissenschaft, Mythos, Sein, Nichtsein und das Sein der Natur sich logisch miteinander verzahnen.

STELL DIR VOR – wir haben eine Zukunft ohne maßlose Destruktion und die Menschen schaffen den Umbruch. Eine Epoche einer globalen NEUEN MODERNE stände uns bevor.

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