Leitartikel - Was tun - Teil 1

Leitartikel Port Woling - Was bleibt uns zu tun im Angesicht von wachsendem Totalitarismus als Ausdruck des Totalen Staates und eines extrem aggressiven Totalimperialismus im Angesicht eines drohenden Polizeistaates, im Angesicht einer drohenden Eskalation von Extremismus und radikalem Fundamentalismus nicht nur von Außen, sondern zuerst von Innen - von den Oberen im eigenen Staate begründet!


Was tun - Teil 1: Aufklärung

Was kön­nen wir über­haupt tun, um die Mas­sen zu bewe­gen, um die Augen des Vol­kes abzu­wen­den von vor­der­grün­dig media­len Ereig­nis­sen bei RTL & Co. hin zu Ereig­nis­sen, die die Mas­se des Vol­kes lang­fris­tig mit Sicher­heit betref­fen wer­den, die ihnen rich­tig weh tun wer­den, wenn es wohl zu spät ist. Denn - nur die­ses Volk kann Ver­än­de­run­gen bewir­ken und not­falls mit Mas­sen­ak­tio­nen herbeiführen.

Kön­nen Deut­sche nur rufenWir sind das Volk”, wenn es um gol­de­ne Schau­fens­ter, Rei­sen, Pal­men und mate­ri­el­le Wer­te geht? Oder - kön­nen Deut­sche auch for­dern “Wir sind der Sou­ve­rän”, wenn ihnen die Luft zum Atmen vor­ent­hal­ten wird? Kön­nen sie das, wenn es um aku­te Gefah­ren in ihrem Dasein geht, wenn es um ihre Selbst­be­stim­mung geht, ihre Rol­le als der über Allem ste­hen­den Volk­mas­se, ihre Selbst­be­stim­mung, ihre Pri­vat­sphä­re, ihre Gedan­ken- und Mei­nungs­frei­heit, ihre geis­ti­ge Frei­heit & Krea­ti­vi­tät, ihre Mas­sen­über­wa­chung und ihr Dasein ohne Gene­ral­ver­dacht über sie Alle, ihre per­sön­li­che Frei­heit ohne Sen­so­ren in der Tasche, ihre Men­schen­rech­te in einer Welt wie wir sie uns erträu­men, ihre Freih­heit sich Res­sour­cen zu tei­len wie das Inter­net oder Ener­gie, ihre Frei­heit auf Besitz und Umgang mit eige­nen Gedan­ken, Know-how und Daten?

Die Regie­rung hat sich selbst Macht ver­lie­hen, die ihr nicht zusteht. Es gibt kei­ne öffent­li­che Kon­trol­le“ (Der Whist­leb­lower Edward Snow­den, 09.06.2013 in Hong­kong). Das ist auch die Lage in Deutschland, … 

Wel­che Schrit­te sind erfor­der­lich? Mehr in fol­gen­dem Beitrag.

Zur Lage

Deutsch­land hat bis heu­te - fast ein drei­vier­tel Jahr­hun­dert nach Ende des → 2. Welt­krie­ges, kei­ne eige­ne Iden­ti­tät gefun­den und steht wei­ter unter der exe­ku­ti­ven Gewalt der → Sie­ger­macht USA. Staat und → Poli­ti­sche Klas­se unter­drü­cken in der Gegen­wart zuneh­mend → Men­schen­rech­te (gemäß Inter­na­tio­nal Bill of Human Rights der UNO + All­ge­mei­ne­ne UN-Men­schen­rechts­er­klä­rung 1948), → Bür­ger­rech­te (gemäß Char­ta der Grund­rech­te der EU, Arti­kel 39–46), → Pres­se- & Mei­nungs­frei­heit (gemäß Arti­kel 5 Grund­ge­setz der BRD) sowie per­sön­li­che → Frei­hei­ten, wie Frei­heit auf Mei­nung, Glau­ben, eige­ne Daten & Pri­vat­sphä­re, Leh­re, Kunst, Ver­stän­di­gung, Respekt.

Herr­schen­der  Lob­by­is­mus und eine Par­tei­en­dik­ta­tur ste­hen umman­telt von einer Schein-Demo­kra­tie und Schein-Sou­ve­rä­ni­tät des Vol­kes respekt­los und men­schen­ver­ach­tend über die­sen gesell­schaft­li­chen und mensch­li­chen Wer­ten. Was ein Groß­teil west­li­cher Regie­run­gen tun - auch die deut­sche, ist nur auf eins gerich­tet - ihrer eige­nen → poli­ti­sche Klas­se zu die­nen, nur nicht dem Volk.

Agen­tu­ren der » Glo­ba­len STASI - die gehei­men Werk­zeu­ge des Staa­tes - for­cie­ren die­se Ent­wick­lung durch → Mas­sen­über­wa­chung, → Gene­ral­ver­dacht, einen Cyber­krieg und Ter­ror gegen das eige­ne Volk.

Die­sen Sys­tem­krebs - einem gefähr­li­chen Staats­ex­tre­mis­mus gegen das eige­ne Volk - und deren Ursa­chen gilt es wei­ter zu entlarven.

Was können wir tun?

Was bleibt uns zu tun im Ange­sicht von dro­hen­dem → Tota­li­ta­ris­mus als Aus­druck des Tota­len Staa­tes und eines aggres­si­ven Total­im­pe­ria­lis­mus im Ange­sicht eines dro­hen­den Poli­zei­staa­tes, im Ange­sicht einer dro­hen­den Eska­la­ti­on von → Extre­mis­mus und radi­ka­lem → Fun­da­men­ta­lis­mus nicht nur von Außen, son­dern zuerst von Innen - von den Obe­ren im eige­nen Staa­te begründet!

Kön­nen wir die Mas­sen bewe­gen, um die Augen des Vol­kes abzu­wen­den von vor­der­grün­dig media­len Ereig­nis­sen bei RTL & Co. hin zu Ereig­nis­sen, die die Mas­se des Vol­kes lang­fris­tig mit Sicher­heit betref­fen wer­den, die ihnen rich­tig weh tun wer­den, wenn es wohl zu spät ist? Denn - nur die­ses Volk kann Ver­än­de­run­gen bewir­ken und not­falls mit Mas­sen­ak­tio­nen herbeiführen.

Kön­nen Deut­sche nur rufenWir sind das Volk”, wenn es um gol­de­ne Schau­fens­ter, Rei­sen, Pal­men und mate­ri­el­le Wer­te geht? Oder - kön­nen Deut­sche auch for­dern “Wir sind der Sou­ve­rän”, wenn ihnen die Luft zum Atmen vor­ent­hal­ten wird? Kön­nen sie das, wenn es um aku­te Gefah­ren in ihrem Dasein geht, wenn es um ihre Selbst­be­stim­mung geht, ihre Rol­le als der über Allem ste­hen­den Volks­mas­se als der Sou­ve­rän, ihre Selbst­be­stim­mung, ihre Pri­vat­sphä­re, ihre Gedan­ken- und Mei­nungs­frei­heit, ihre geis­ti­ge Frei­heit & Krea­ti­vi­tät, ihr Dasein ohne → Mas­sen­über­wa­chung und Gene­ral­ver­dacht über sie Alle, ihre per­sön­li­che Frei­heit ohne Sen­so­ren in der Tasche, ihre Men­schen­rech­te in einer Welt wie wir sie uns erträu­men, ihre Frei­heit, sich Res­sour­cen zu tei­len wie das Inter­net oder Ener­gie, ihre Frei­heit auf Besitz und Umgang mit eige­nen Gedan­ken, Know-how und Daten?

Was sonst ist uns möglich? 

Die Regie­rung hat sich selbst Macht ver­lie­hen, die ihr nicht zusteht. Es gibt kei­ne öffent­li­che Kon­trol­le“ (der → Whist­leb­lower → Edward Snow­den, 09.06.2013 in Hong­kong). Das ist auch die Lage in Deutsch­land, die sich zuneh­mend tota­li­tä­rer gestal­tet. Für Deutsch­land kommt noch ver­schär­fend hin­zu, dass das Land seit der Wie­der­ver­ei­ni­gung wei­ter unter einem → alli­ier­tem Vor­be­halts­recht steht und der Will­kür der → USA & → Groß­bri­tan­ni­ens unter­liegt. Eine Schein-Demo­kra­tie bemän­telt das Sys­tem. Ein Groß­teil des Vol­kes nimmt das wider­spruchs­los hin.

Was, außer lau­te Rufe - wenn sie denn erschal­len - ist uns über­haupt mög­lich, als der Mani­pu­la­ti­on ent­ge­gen­zu­wir­ken mit dem Werk­zeug der Auf­klä­rung?

Was, außer den ver­schwom­me­nen, ver­meint­li­chen → west­li­chen Errun­gen­schaf­ten (die → “Moder­ne” in der Geschich­te → Euro­pas, → Nord­ame­ri­kas und → Aus­tra­li­ens) - wenn sie für die Welt über­haupt ein Vor­bild dar­stel­len - ist bit­ter nötig, als der Prä­sen­ta­ti­on einer Lösung - dem Weg einer » Neu­en Moder­ne?

Was kann uns leiten?

Kann die Wahr­heit uns lei­ten - ist sie unse­re Trieb­kraft? Aber - da ist es wohl um die Wahr­heits­lie­be der Men­schen nicht gut bestellt. → Fried­rich Nietz­sche (→ Phi­lo­soph und klas­si­scher → Phi­lo­lo­ge, 1844 - 1900) gab in sei­nem Werk → “Der Anti­christ” schon Fol­gen­des zu beden­ken: “Das Wort schon → »Chris­ten­tum« ist ein Miss­ver­ständ­nis - im Grun­de gab es nur einen Chris­ten, und der starb am Kreuz” (Der Anti­christ, Kapi­tel 39). Das will ich nicht ver­all­ge­mei­nern. Doch - mün­zen wir das auf heu­ti­ge Poli­ti­ker neu­es­ten Typus der west­li­chen Schein-Demo­kra­tien: “Das Wort schon »Volks­ver­tre­ter« ist ein Miss­ver­ständ­nis - im Grun­de gab es nur auf Wahl­zet­teln vor­be­stimm­te Wahl­sie­ger, und die ver­lo­ren ihre Moral schon unmit­tel­bar nach der → Amts­eid-Ableis­tung.

Hoff­nung macht wohl fol­gen­des Zitat: “You can fool all the peop­le some of the time, and some of the peop­le all the time, but you can­not fool all the peop­le all the time” (Quel­le: → Abra­ham Lin­coln, → Mil­wau­kee Dai­ly Jour­nal, 29. Okto­ber 1886). Die Über­set­zung: “Mann kann alle Men­schen eine gewis­se Zeit und gewis­se Men­schen die gan­ze Zeit, aber nie­mals alle Men­schen die gan­ze Zeit täu­schen”.

Und die­se Wahr­heit muss in das Bewusst­sein gelan­gen. im Fer­nen Osten sagt man, wenn sich das Gesetz der Wahr­heit dem vor­han­de­nen Bewusst­sein anschlie­ße, so lösche es das aus, was Men­schen vor­dem als gege­ben annahmen.

Wahrheit?

Die Macht der Wahr­heit - dar­über reden wir hier. Was aber ist Wahr­heit? Ich den­ke dabei vor Allem an ethisch-mora­li­sche Wer­te, die zu einer gewis­sen Über­ein­stim­mung von Soll (gesell­schaft­li­che Nor­men, Geset­ze) und Ist (der Ide­al­zu­stand bei der Umset­zung) ver­pflich­ten. Ande­rer­seits sehe ich im ers­ten Buch­sta­ben von Wahr­heit, dem “W”, auch die zwei Buch­sta­ben “V” - die ste­hen könn­ten für “Ver­trag” und/oder “Ver­trau­en”. Bei­des beginnt mit “Ver”, was im alt­hoch­deut­schen Sin­ne für “Treue” oder “Gewähr” steht.

Bei der Betrach­tung des Begriffs Wahr­heit kön­nen wir unter­schei­den zwi­schen objek­ti­ver Wahr­heit - zur rei­nen Wider­spie­ge­lung des rea­len Seins und der gege­be­nen Rea­li­tät auch im phi­lo­so­phi­schen Sin­ne des dia­lek­ti­schen Mate­ria­lis­mus - und sub­jek­ti­ver Wahr­heit - als Wider­spie­ge­lung unse­res Bewusst­seins, unse­res Emp­fin­dens und Aus­druck unse­res Blickwinkels. 

Was aber hat das Pri­mat? Was lei­tet uns letzt­end­lich? Zwi­schen mensch­li­chem Sein und Bewusst­sein gibt es eine enge Wech­sel­be­zie­hung. Das Eine erfor­dert, bedingt oder beein­flusst das Ande­re und umge­dreht. Dar­in wir­ken dia­lek­ti­sche Wider­sprü­che, deren schlag­ar­ti­ge Lösung - wenn das Maß (die Quan­ti­tät) über­ge­lau­fen ist - zwangs­läu­fig eine neue Qua­li­tät bewirkt. Letzt­lich ist es aber das gesell­schaft­li­che Dasein, die his­to­ri­sche Situa­ti­on, die objek­ti­ve Rea­li­tät und gege­be­ne Wahr­heit des Daseins, das die Men­schen und ihr Bewusst­sein lei­ten und damit ihr Han­deln bestim­men. Und die­ses Dasein lässt sich als Ver­sinn­bild­li­chung ent­we­der real wahr­neh­men oder als eine bemän­tel­te Schein­welt. Und hier set­zen die Instru­men­te der → Dem­ago­gie & → Mani­pu­la­ti­on der Obe­ren & ihrer → Poli­ti­schen Klas­se ein. Also muss hier eine akti­ve Auf­klä­rung ein Gegen­ge­wicht bringen.

Das ein­zig Abso­lu­te ist die Idee der Wahr­heit - wir wer­den aber kei­ne abso­lu­te Gewiss­heit über Wah­res erlan­gen. Gut, es reicht uns vor­erst zu wis­sen, dass die Kluft zwi­schen Anspruch und Umset­zung bei den heu­ti­gen Mäch­ti­gen, bei der heu­ti­gen → Poli­ti­schen Klas­se gewal­tig ist - bedingt durch ihre Lügen­ge­flech­te, durch ihre → Dem­ago­gie, durch ihr sub­ver­si­ves Wir­ken gegen das eige­ne Volk. Wenn wir die­se gewal­ti­gen Dis­kre­pan­zen auf­de­cken, dann bringt das die von den Herr­schen­den ver­steck­te Wahr­heit zu Tage, dann spü­ren wir zuneh­mend die Macht der Wahrheit.

Der Wahr­heit wider­spre­chend, sehen wir auch Täu­schun­gen und per­ma­nen­te Ver­let­zun­gen der par­la­men­ta­risch selbst gesteck­ten Vor­ga­ben im Staa­te. Wir sehen Men­schen, die jeden Tag auf’s Neue einer­seits ihre Bin­dun­gen zu → Reli­gio­nen, → Wert­vor­stel­lun­gen oder → Welt­an­schau­un­gen erneu­ern (in ihren Gebe­ten, → Amts­ei­den vor Gott geschlos­sen oder ohne reli­giö­se Bedeu­tung, per­sön­li­chen Pro­kla­ma­tio­nen), aber ande­rer­seits in ihren Füh­rungs­funk­tio­nen in → Legis­la­ti­ve und → Exe­ku­ti­ve ihre Vor­sät­ze wis­sent­lich missachten. 

Und - als → Athe­ist sehe ich auch fol­gen­de Tat­sa­che - Schein­hei­lig­keit wider­spie­gelt sich auch in der Mas­se reli­gi­ös Gläu­bi­ger in allen Lagern inner­halb der → Poli­ti­schen Klas­se. Es wer­den kur­zer­hand mal so ein­fach For­de­run­gen - z. B. aus ihrer → Bibel - in den Wind geschla­gen. Da for­dert die Luthe­ri­sche Bibel­über­set­zung: “Kau­fe Wahr­heit und ver­kau­fe sie nicht, dazu die Weis­heit, die Zucht und die Ein­sicht” (23,23 Bibel, Über­set­zung → Mar­tin Luthers, revi­dier­te Fas­sung von 1984). Ich fra­ge die­se → Chris­ten - was sind das für Geschäf­te mit der gehei­men fünf­ten Staats­ge­walt, den → Lob­by­is­ten - ver­kauft ihr die Wahr­heit oder das Volk? Selbst die Hei­li­ge Schrift des → Islam - der → Koran - pre­digt: Und unter dem Vol­ke Moses’ gibt es eine Gemein­de, die in Wahr­heit den Weg weist und danach Gerech­tig­keit übt” (Sure 7 “Die Höhen (Al-Aàraf)”, Vers 159). Ich fra­ge isla­mi­sche Par­la­men­ta­ri­er in die­sem oder auch dem tür­ki­schen Staat - wo ist da die­se Gemein­de? Und - selbst der → Amts- bzw. Dienst­eid ist ihnen nicht hei­lig und ver­pflich­tend, der da von ihnen for­dert, alle Kraft dem Woh­le des deut­schen Vol­kes zu wid­men, sei­nen Nut­zen zu meh­ren, Scha­den von ihm abzu­wen­den, Amts­pflich­ten gewis­sen­haft zu erfül­len, nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen ohne Anse­hen der Per­son zu urtei­len, nur der Wahr­heit und Gerech­tig­keit zu dienen.

Brin­gen wir den Begriff Wahr­heit ein­fach auf den Punkt:

All das wider­spie­gelt Wahr­heit, was Mäch­ti­ge im Ver­bor­ge­nen hal­ten wollen.

Wahr­heit ist all das, was bewusst im Hin­ter­grund ver­bor­gen wird und im jahr­zehn­te­lan­gen Wir­ken der “Volks­par­tei­en” für die Eigen­in­ter­es­sen der → Poli­ti­sche Klas­se ent­stand. Da haben wir aller­dings ein gewal­ti­ges Poten­ti­al an kri­mi­nel­ler und volks­feind­li­cher Ener­gie der Mäch­ti­gen, das uns eine schier unüber­schau­ba­re Mau­er prä­sen­tiert, hin­ter der unend­lich viel Wahr­heit dar­auf war­tet, ent­tarnt zu wer­den bzw. Auf­klä­rung zu finden.

Und - die­se Men­ge an auf­zu­de­cken­der Wahr­heit ver­ur­sacht Schmer­zen, so vie­le Schmer­zen, dass nur ein mas­sen­haf­tes Auf­leh­nen sowie tie­fes Hin­ein­grei­fen in die­sen Topf der Wahr­heit dage­gen Hei­lung brin­gen wird. Dann wird das Maß über­lau­fen. Erst die­se neue Quan­ti­tät kann neue Instru­men­ta­ri­en zur Ent­wick­lung einer neu­en Qua­li­tät des Sys­tems, einer Neu­en Moder­ne her­vor­brin­gen. Die Mas­se muss den vol­len Umfang die­ser Wahr­hei­ten erfah­ren und schmerz­haft zu spü­ren bekom­men. Dann wird das Volk reif für Ver­än­de­run­gen: “Eine Wahr­heit kann erst wir­ken, wenn der Emp­fän­ger für sie reif ist. Nicht an den Wahr­hei­ten liegt es daher, wenn die Men­schen noch so vol­ler Unweis­heit sind” (→ Chris­ti­an Mor­gen­stern, 1871 - 1914, Stu­fen, S. 162).

Wären wir zu einem Weg der Auf­klä­rung nicht bereit, dann wären die Schmer­zen in einer End­pha­se mensch­li­cher Zivi­li­sa­ti­on für uns schon in naher Zukunft, aber spä­tes­tens für unse­re Nach­fah­ren in einem tota­li­tä­ren Poli­zei­staat um ein Mehr­fa­ches größer.

Was bleibt uns zu tun?

Wenn wir in Mensch­lich­keit über­le­ben wol­len, müs­sen wir han­deln! Die Zeit ist nicht nur reif dafür, sie erfor­dert es unab­ding­bar. Fol­gen­de grund­le­gen­de Schrit­te erfor­dert das:

  1. Auf­klä­rung, mas­siv & per­ma­nent - umfas­sen­de Fak­ten über Demo­kra­tie­ver­zer­rung, Staats­will­kür und Staats­ex­tre­mis­mus gehö­ren in das Bewusst­sein der Öffentlichkeit
  2. Ent­tar­nung Ver­ant­wort­li­cher - sie abwäh­len, juris­tisch zur Ver­ant­wor­tung zie­hen und damit von der Macht aus­schal­ten (kri­mi­nel­le Poli­ti­ker, das sub­ver­si­ve Par­tei­en­kar­tell, das kor­rup­te Schat­ten­sys­tem der Poli­ti­schen Klasse)
  3. Kon­trol­le gewin­nen - über die weni­gen Mecha­nis­men, die bereits bestehen und hilf­reich sein kön­nen bei der demo­kra­ti­schen Erneue­rung, z. B. durch Umset­zung des Arti­kel 146 Grund­ge­setz (Bil­dung Initia­ti­ve für eine deut­sche Ver­fas­sung, Revo­lu­ti­on von unten ohne Destruk­ti­on), maxi­ma­le Nut­zung der gerin­gen Mög­lich­kei­ten der Volks­ge­setz­ge­bung (Volks­be­geh­ren, Volks­ent­schei­de auf Lan­des­ebe­ne), Reform­par­tei­en sind kein Weg, aber dafür Reform­be­we­gun­gen, wie unei­gen­nüt­zi­ge Initia­ti­ven, Ver­ei­ne mit frak­ta­len und fla­chen Strukturen
  4. Neue Mecha­nis­men durch­set­zen, z.B. im Wahl­recht der Volks­ver­tre­tun­gen (unmit­tel­ba­re und Direkt­wah­len), Wahl von Per­so­nen und Initia­ti­ven - kei­ne Wahl von Par­tei­en, Direkt­wah­len bei Exe­ku­ti­ven, Gemein­de­ver­fas­sun­gen, Par­la­ments­prin­zip (mit­tel­ba­re Staats­ge­walt), Demo­kra­tie­prin­zip (sach­un­mit­tel­ba­re Direkt-Demo­kra­tie), ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät des Staa­tes, Ver­fas­sungs­ge­bung, neue Sicher­heits­prin­zi­pi­en- und maß­nah­men, Kon­trol­le des Staa­tes, wirk­sa­me Kon­trol­le von Geheim­diens­ten, Armee und Polizei

Wer sind die Akteure?

Auf der einen Sei­te ste­hen die ewig Gest­ri­gen & Macht­be­ses­se­nen, die sich in zwei gro­ßen Lagern befin­den. Bei­de Lager gemein­sam sind die Ver­ant­wort­li­chen für Ter­ror und den Tota­len Staat - die dunk­le Sei­te der Macht ist ihr Beweg­grund – dar­in sind sie sich eins:

  1. Im ers­ten Lager befin­den sich die Macher des Tota­li­ta­ris­mus (macht­be­ses­sen bei der Gefahr des eige­nen Unter­gangs), die im Hin­ter­grund agie­ren­de Olig­ar­chie (Inter­es­sen­kom­ple­xe), die sub­ver­si­ve → poli­ti­sche Klas­sedas Par­tei­en­kar­tell . Die Poli­ti­ker glei­chen dabei Extre­mis­ten, weil sie als äußers­te Spit­ze ihrer jewei­li­gen Strö­mung mit extre­men Mit­teln mani­pu­la­tiv das Volk ver­ein­nah­men kön­nen und so Stim­men gewin­nen. In ihrem rück­sichts­lo­sem Hege­mo­nie­stre­ben schaf­fen sie sich selbst ihre eige­nen Fein­de – ja, sie bil­den selbst durch ihr eige­nes Dasein, z. B. mit­tels ihrer Alles unter Gene­ral­ver­dacht stel­len­den Geheim­diens­te, die Brut­stät­te für neue Extre­mis­ten aus reli­giö­sen und welt­an­schau­li­chen Strö­mun­gen. Der Staat selbst ist Brut­stät­te zuneh­men­den inne­ren & glo­ba­len Ter­ro­ris­mus sowie Gegenextremismus.
  2. Im zwei­ten Lager ste­hen reli­giö­se & welt­an­schau­li­che Extre­mis­ten, Fun­da­men­ta­lis­ten ihrer jewei­li­gen Strö­mun­gen, Fana­ti­ker aller Schat­tie­run­gen mit tota­lem Hang zu Anti-Mensch­lich­keit und ohne jeg­li­che Kon­sens­fä­hig­keit. Die­se Extre­mis­ten glei­chen dabei Poli­ti­kern, weil sie dem Volk nur die par­ti­el­le Wahr­heit sagen, die nur ein Teil des Vol­kes man­gels Wis­sen und Alter­na­ti­ven hören kann oder will, um dann grau­sam mit Anders­den­ken­den zu ver­fah­ren. Ihre Füh­rer rekru­tie­ren sich in allen poli­ti­schen und reli­giö­sen Strö­mun­gen als Aus­ge­burt ihrer jewei­li­gen Bor­niert­heit - sie ent­wi­ckeln glo­ba­le Gefah­ren auf Grund der Mög­lich­kei­ten neu­es­ter Tech­no­lo­gien - sie stre­ben mit mani­pu­la­ti­ven, extre­mis­ti­schen und fun­da­men­ta­lis­ti­schen Anschau­un­gen und Metho­den ihre → Hege­mo­nie an. Letzt­lich fin­den sie ihr Fut­ter in einer volks­ver­ach­ten­den, arro­gan­ten, ego­zen­tri­schen Hal­tung der “moder­nen west­li­chen Demokratie”.

Auf der ande­ren Sei­te befin­den sich die Mit­glie­der der Gesell­schaft, die Gene­ral­ver­dacht und Total­über­wa­chung unter­lie­gen. Ich grup­pie­re sie gemäß ihrem Han­deln wie folgt:

  1. Befür­wor­ter & Men­schen­ver­ach­ter - sie, die skru­pel­lo­ses­ten Oppor­tu­nis­ten, fin­den es in Ord­nung – Tota­le Über­wa­chung und den Tota­len Staat benö­ti­ge das Land.
  2. Par­tei­mit­läu­fer (Mit­glie­der & Anhän­ger) - sie erge­ben sich blind & bedin­gungs­los einem schein-demo­kra­ti­schen Zen­tra­lis­mus und ihrer jewei­li­gen Partei-Ideologie.
  3. Pro­fi­lie­rer & Heuch­ler - inner­lich spü­ren sie Kon­flik­te – aber man tole­riert es, weil man als markt­kon­for­mer Demo­krat & Kar­rie­rist sich anbie­dern und plat­zie­ren will.
  4. Mit­läu­fer & Selbst­zu­frie­de­ne - sie üben gele­gent­lich ver­ba­le Kri­tik - aber man tole­riert es, weil man es nicht ver­hin­dern kön­ne und mate­ri­ell ganz gut lebt.
  5. Resi­gnier­te & Aus­weg­lo­se - sie üben mehr oder weni­ger Wider­stand, aber in der Erwar­tung, dass sich Nichts ände­re oder Anar­chie, Destruk­ti­on & Unter­gang folge.
  6. Macher & Welt­ver­än­de­rer - sie betei­li­gen sich aktiv am Wider­stand, set­zen Zei­chen, orga­ni­sie­ren Netz­wer­ke, klä­ren auf, sie tun, sie wir­ken an fun­da­men­ta­ler Lösung.
  7. Das auf­ge­klär­te Volk - sie – Men­schen aller gesell­schaft­li­chen Schich­ten – sehen mas­sen­haf­te Fak­ten von Unrecht bei → Mas­sen­über­wa­chung und Schein­de­mo­kra­tie einer ver­lo­ge­nen, kor­rup­ten, sub­ver­si­ven → poli­ti­sche Klas­se. Sie for­dern wirk­sa­me Ele­men­te an Direkt- & Basis­de­mo­kra­tie. Sie for­dern ihr Recht als wah­rer Sou­ve­rän. Ist der Fun­ke über­ge­sprun­gen, sind sie bereit, eine Neue Moder­ne zu erzwingen.

Was bedeutet Aufklärung?

Bevor wir han­deln kön­nen, müs­sen wir noch umfas­sen­der und erbar­mungs­lo­ser die Machen­schaf­ten der herr­schen­den Eli­te, der poli­ti­schen Klas­se und des Par­tei­en­kar­tells offen­le­gen, auf­de­cken - die Wun­den schmerz­haft frei­le­gen - und der brei­ten Bevöl­ke­rung bewusst machen. Das bedeu­tet Auf­klä­rung.

Auf­klä­rung ist ein müh­sa­mer Pro­zess, weil von oben nicht gewollt - ein Pro­zess, der vie­le klu­ge, muti­ge Mit­ma­cher erfor­dert - ein Pro­zess, der noch mehr → Whist­leb­lower’s aus allen gesell­schaft­li­chen Schich­ten erfor­dert, u. a. aus den Staats­si­cher­heits­diens­ten, den Agen­tu­ren der » Glo­ba­len STASI, aus Behör­den, aus staat­li­chen Insti­tu­tio­nen der → Legis­la­ti­ve & → Exe­ku­ti­ve selbst. Es ist ein Pro­zess, der z. B. schon in eini­gen wei­te­ren Web­logs gegen tota­li­tä­re Ten­den­zen und Über­wa­chungs­will­kür begon­nen hat.

Wir müs­sen eine dich­te Ver­net­zung die­ser Blogs & Initia­ti­ven der Auf­klä­rung erreichen. 

Stell Dir vor - wir gestal­ten ein neu­es sozia­les Netz­werk all die­ser Initia­to­ren als eine Art geball­tes Daten­pool (Daten­bank) über Ver­ge­hen im Auf­trag des Staa­tes, über Ver­ge­hen, die in Exe­ku­ti­ve, Legis­la­ti­ve und Judi­ka­ti­ve statt­fin­den, inklu­si­ve den gehei­men Werk­zeu­gen, wie exklu­si­ver Klubs und Glo­ba­ler STASI.

Wir müs­sen auch ein brei­tes­tes Geflecht von Schein-Netz­wer­ken schaf­fen.

Stell Dir vor - wir schaf­fen einen Gegen­pol durch Schein-Netz­wer­ke - mit glei­chen Mit­teln gegen die Schein-Demo­kra­tie und ihre gehei­men Werkzeuge.

Wofür das Alles? Es ist unab­ding­bar, den Mas­sen einen mit dem sub­ver­si­ven und kor­rup­ten Dreck ver­schmier­ten Spie­gel unauf­hör­lich vor Augen zu hal­ten. Nur das ist die Chan­ce, früh­zei­tig han­deln zu kön­nen - bevor es zu spät ist. Mas­sen set­zen sich natur­ge­mäß in Bewe­gung, wenn für sie das dia­lek­ti­sche Maß sicht­bar überläuft.

Heu­ti­ge mas­sen­haf­te Unzu­läng­lich­kei­ten wer­den aber mas­sen­haft durch Medi­en, → Oppor­tu­nis­ten, das Par­tei­en­kar­tell und poli­ti­sche Akteu­re mit einer vor­ge­ge­be­nen gesell­schaft­li­chen Mei­nung, mit Heu­che­lei, mit → Dem­ago­gie, mit der Dar­stel­lung einer Schein­de­mo­kra­tie bemän­telt und mani­pu­liert. Die Men­schen wer­den in einen men­schen­feind­li­chen Poli­zei­staat geführt, ohne dass sie es wirk­lich spü­ren. Nur ein Spie­gel die­ser Vor­gän­ge kann dem aktiv ent­ge­gen­wir­ken und früh­zei­ti­ges Han­deln ein­lei­ten. Nur die­ser dre­cki­ge Spie­gel, an dem Nie­mand vor­bei­zu­schau­en ver­mag, - so dre­ckig, dass es schmerzt beim Ver­such, da durch­zu­schau­en oder sich selbst zu erbli­cken - kann das dia­lek­ti­sche Maß recht­zei­tig zum Über­lau­fen brin­gen, um eine neue Qua­li­tät basis- und direkt-demo­kra­ti­scher Struk­tu­ren zu erwir­ken bzw. zu erkämp­fen, um einen unum­kehr­ba­ren Pro­zess qua­li­ta­ti­ver Erneue­rung ein­zu­lei­ten - eine Neue Moder­ne.

Wir wol­len kei­ne nord­afri­ka­ni­schen Ver­hält­nis­se oder maß­lo­se Destruk­ti­on. Wir wol­len kei­nen Natio­na­lis­mus, Ter­ro­ris­mus oder Extre­mis­mus. Wir wol­len kei­ne Gewalt oder maß­lo­se Dro­hun­gen. Aber - das kann nicht hei­ßen, dass wir uns dem tie­fen schein-demo­kra­ti­schen Sumpf in Deutsch­land und einer US-geführ­ten Gene­ral­aus­spä­hung der Pri­vat­sphä­re und Wirt­schaft bzw. einem dro­hen­den tota­lem Poli­zei­staat hingeben.

Wir wol­len die­ses Land - mit sei­ner Geschich­te und Kul­tur - nicht schlecht reden. Wir wol­len die his­to­ri­sche Ver­ant­wor­tung Deutsch­lands nicht negie­ren. Gera­de des­we­gen kön­nen wir über men­schen­ver­ach­ten­de Ent­wick­lun­gen im Staa­te Deutsch­land und in Euro­pa nicht hin­weg­se­hen oder sie vom Tisch wischen.

Wenn es eine Kata­stro­phe gibt, dann ist es die der Gleich­gül­tig­keit von Mas­sen gegen­über der eige­nen mas­sen­haf­ten Über­wa­chung, dem Raub der eigen Pri­vat­sphä­re, dem Raub des eige­nen geis­ti­gen Poten­ti­als und letzt­lich gegen­über dem eige­nen Unter­gang. Wenn wir aus die­ser Situa­ti­on her­aus eine Zukunft erwar­ten, dann erfor­dert das zunächst nur eins - Hoff­nung. Aus Hoff­nung ent­steht Glau­ben - aus Glau­ben und dem Wil­len nach Auf­klä­rung ent­steht Wis­sen - aus Wis­sen resul­tiert Han­deln - aus Han­deln ent­ste­hen Taten und Veränderung.

Was bedarf der Aufklärung?

Wie gehen wir im Ein­zel­nen vor? Die­se Fra­ge gilt es wei­ter zu dis­ku­tie­ren. Aber, eins ist klar - es ist Fünf vor Zwölf. Wir müs­sen star­ten ein mas­sen­haf­tes Offen­le­gen, Auf­de­cken, Ent­tar­nen, Auf­klä­ren. Dabei geht es um den mas­si­ven Macht­miss­brauch und die bewuss­te Defor­mie­rung von demo­kra­ti­schen Wer­ten in Deutsch­land und der Euro­päi­schen Uni­on. Fol­gen­de The­men und Inhal­te - einer sicher nicht voll­stän­di­gen Über­sicht - erfor­dern der Auf­klä­rung in der Gegenwart:

Die Mäch­ti­gen im Hintergrund

  • Ent­tar­nen der Mäch­ti­gen im Hin­ter­grund - der Kräf­te, die model­lie­ren, diri­gie­ren, insze­nie­ren - wie Olig­ar­chie, Kon­glo­me­ra­te, Inter­es­sen­kom­ple­xe (u. a. Mili­tä­risch-Indus­tri­el­le), exklu­si­ver Ver­bän­de (z. B. → Bil­der­berg-Kon­fe­renz, → Atlan­tik-Brü­cke) und ihrer ver­län­ger­ten Arme, den Lobbyisten
  • Ent­tar­nung per­fi­der Prak­ti­ken die­ser exklu­si­ver Krei­se bzw. Teil­neh­mer, wie u. a. der Adler-Kreis, die → Bil­der­berg-Teil­neh­mer (→ Bil­der­ber­ger-Tref­fen 2013) sowie ihres gehei­men, hege­mo­nia­len Wir­kens im Hintergrund
  • Offen­le­gen von Orga­ni­sa­ti­on, Funk­ti­on, Prak­ti­ken, Zie­le, Inhal­te der Mäch­ti­gen im Hin­ter­grund (Olig­ar­chie, Kon­glo­me­ra­te, Interessenkomplexe)

Die Legis­la­ti­ve, Exe­ku­ti­ve, Judikative

  • Ent­tar­nen wider­recht­li­cher Prak­ti­ken von Mario­net­ten in den Par­la­men­ten und der Kräf­te, die aus­füh­ren, machen, fixieren
  • Ent­tar­nen kon­kre­ter “Ein­kaufs­prak­ti­ken” der Lob­by­is­ten unter den Parlamentariern
  • Auf­klä­rung über das Mit­wir­kens des Staa­tes bei der Lega­li­sie­rung des Lobbyismus

Schein-Demo­kra­tie & Demagogie

  • Ent­tar­nen der dem­ago­gisch gepräg­ten Schein-Demo­kra­tie - der Kräf­te, die bemän­teln und mani­pu­lie­ren die Mas­sen und gesell­schaft­li­che Meinung - wie die umfas­sen­den Medi­en, Oppor­tu­nis­ten, das Par­tei­en­kar­tell und poli­ti­sche Akteure
  • Ent­tar­nen von dem­ago­gi­schen, wirk­lich­keits­ver­for­men­den, insze­nie­ren­den, per­so­na­li­sie­ren­den, instru­men­ta­li­sie­ren­den Funk­tio­nen von Medien
  • Ent­ar­nen media­ler, mani­pu­la­ti­ver Instru­men­te wie Tabui­sie­rung, Ver­schwei­gen, öffent­li­che Lügen, inkom­pe­ten­te Ver­all­ge­mei­ne­rung, ver­her­ren­de Kategorisierung
  • Auf­de­cken poli­ti­scher Phra­sen, die ver­meint­lich all­ge­mei­ne, ratio­na­le, aner­kann­te gesell­schaft­li­che Glau­bens­sät­ze wie­der­spie­geln, aber letzt­lich nur geziel­te betrü­ge­ri­sche Dem­ago­gie dar­stel­len und der Macht­au­f­recht­erhal­tung dienen
  • Auf­klä­rung des Ter­rors von Staat mit Unter­stüt­zung sei­ner Geheim­diens­te gegen die Pressefreiheit

Poli­ti­sche Klasse

  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als par­tei­über­grei­fen­de sozia­le Klas­se - der Kräf­te, die mit­ein­an­der ver­floch­ten und macht­be­ses­sen agie­ren - wie die Mit­glie­der der Par­tei­en­land­schaft im gesam­ten poli­ti­schen Spek­trum der Gegenwart
  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als einer in einer Schat­ten­wirt­schaft orga­ni­sier­ten poli­ti­schen Eli­te aller Par­tei­en und Politiker
  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als sozia­le Klas­se, die das Pri­mat des eige­nen Han­delns nicht im Wäh­ler­auf­trag, son­dern im Eigen­in­ter­es­se versteht
  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als Instanz, die Wer­te aus Ethik und Moral bewusst dem Eigen­in­ter­es­se unterordnet
  • Auf­lä­rung über eine Par­tei­en-Dik­ta­tur und Staats­ge­walt, die eine Vor­herr­schaft einer direk­ten und Basis-Demo­kra­tie des Vol­kes nicht zulässt
  • Ent­tar­nen und Auf­klä­rung mas­si­ver Maß­nah­men der Poli­ti­schen Klas­se zur Ver­hin­de­rung von direkt- und basis-demo­kra­ti­schen Mechanismen
  • Auf­de­cken des Wir­kens der Poli­ti­schen Klas­se bei der Kon­trol­le und Schaf­fung eige­ner Spiel­re­geln außer­halb des Ein­flus­ses demo­kra­ti­scher Struk­tu­ren, die letzt­lich dem Volk die Rol­le als Sou­ve­rän voll­ends entziehen
  • Bei­spie­le für das Ersti­cken und Nicht­funk­tio­nie­ren eines poli­ti­schen Wett­be­werbs durch die wach­sen­de Rol­le der poli­ti­schen Klasse
  • Ent­tar­nung des Wir­kens der Poli­ti­schen Klas­se im euro­päi­schen Maß­stab als Vasall von Inter­es­sen­kom­ple­xen bzw. der Mäch­ti­gen im Hintergrund
  • Ent­tar­nung des Wir­kens der Poli­ti­schen Klas­se als Vasall von US-Geheimdiensten

Par­tei­en und Politiker

  • Ent­tar­nung des Par­tei­en-Kar­tells bestehend aus dem gesam­ten Spek­trum an Par­tei­en als nicht legi­ti­mer sowie sub­ver­si­ver, poli­ti­scher Führungsschicht
  • Ent­tar­nen von zwi­schen­par­tei­li­chen Ver­ein­ba­run­gen im Inter­es­se des Fort­be­stehens der Schat­ten­wirt­schaft der Poli­ti­schen Klasse
  • Ent­tar­nen und Auf­klä­rung ver­fas­sungs­wid­ri­ger Schat­ten­wirt­schaft und kon­kre­ter Geset­zes­brü­che von Par­tei­en und Politikern
  • Ent­tar­nen illegaler/versteckter Bar­geld­zah­lun­gen bzw. Spen­den an Parteien
  • Ent­tar­nen ille­ga­ler Spenden-Geldwäsche
  • Ent­tar­nen schwar­zer Kas­sen von Par­tei­en & Scheinorganisationen
  • Auf­zei­gen Poli­ti­ker Doppeleinkommen
  • Auf­zei­gen Inter­es­sen­kon­flik­te von Poli­ti­kern durch Dop­pel­funk­tio­nen, z. B. in Vorständen
  • Ent­tar­nen von erschli­che­nen Über­ver­sor­gun­gen von Politikern
  • Auf­klä­rung über feh­len­de Pro­fes­sio­na­li­tät, Eig­nung und Qua­li­tät von Poli­ti­kern in fach­li­che Kom­pe­tenz for­dern­den Funk­tio­nen, z. B. Ministerämtern

Poli­ti­sche Sys­tem und Schattenwirtschaft

  • Auf­de­ckung des kor­rup­ten Sys­tems hin­ter dem Sys­tem - bestehend aus den sagen­den “Her­ren im Hin­ter­grund” & der Schat­ten­wirt­schaft der Poli­ti­scher Klasse
  • grund­sätz­li­che Auf­klä­rung über aku­te, aktu­el­le Gefah­ren gegen eine Demo­kra­tie mit Ten­den­zen zu einem für den ver­meint­li­chen Sou­ve­rän - dem Volk - unkon­trol­lier­ba­ren Polizeistaat
  • Ent­tar­nung einer sys­tem-gewoll­ten Ver­hin­de­rung von fun­da­men­ta­len, wirk­sa­men direkt- und basis-demo­kra­ti­schen Instru­men­ten des Volkes
  • Ent­tar­nung der Sys­te­ma­tik einer sub­ver­siv bzw. kor­rupt gegen den Wäh­ler­auf­trag agie­ren­den Poli­ti­schen Klasse
  • Ent­tar­nen von Mecha­nis­men und Aus­wir­kun­gen des Schat­ten­sys­tems der ver­selbst­stän­dig­ten, par­tei­über­grei­fen­den Poli­ti­schen Klasse
  • Auf­klä­rung über “Gemein­sa­me Sache” und Burg­frie­den im poli­ti­schen Schat­ten­sys­tem (zwi­schen Regie­rungs­par­tei­en und Oppo­si­ti­on) mit dem Ziel der Aus­schal­tung jeg­li­cher außer­par­la­men­ta­ri­scher Opposition
  • Fak­ten über die Schwä­chung einer öffent­li­chen Kon­trol­le des poli­ti­schen Systems
  • Auf­klä­rung gehei­mer trans­at­lan­ti­scher Ver­hand­lun­gen ent­fernt jeg­li­cher demo­kra­ti­scher Grund­la­gen zwi­schen Deutsch­land, der EU und den USA, z. B. des geplan­ten → trans­at­lan­ti­schen Frei­han­dels­ab­kom­mens (TTIP)
  • Auf­klä­rung von Fak­ten resul­tie­rend aus dem → Reichs­de­pu­ta­ti­ons­haupt­schluss von 1803 zur Kne­be­lung des Staa­tes in der Hand der Kir­che sowie der Fra­ge, was mit 20 Mrd. € Staats­gel­der pro Jahr an die Kir­che pas­siert - Auf­klä­rung des “Prass-Lebens” von reli­giö­sen Pre­di­gern in ers­ter Klas­se ober­halb der Gläubigen

Wah­len

  • Auf­zei­gen der “Nor­ma­li­tät” von immer wie­der­keh­ren­den kla­ren Brü­chen von Wahl­ver­spre­chen quer durch das gesam­te poli­ti­sche Lager des Parteienkartells
  • Dar­stel­lung des dege­ne­ra­ti­ven Wahl­kampfs und der tat­säch­li­chen Ent­mün­di­gung der Wähler
  • Auf­klä­rung über das tat­säch­li­che Wahl­recht eines Sys­tems von Scheinwahlen
  • Ent­tar­nen der Män­gel des Wahl­rechts und Ver­schleie­rung in der Wahl­pra­xis (z. B. Euro­pa­wah­len wer­den irre­füh­rend als Direkt­wah­len in ihren Wahl­krei­sen bezeich­net, wäh­rend sie in Wirk­lich­keit in star­ren Lis­ten gewählt wer­den, die Par­tei­en vor­her in Form von Man­da­ten intern fest­ge­legt haben)
  • Auf­klä­rung von Fak­ten über den wich­tigs­ten Cron-Job von Lob­by­is­ten nach der Wahl – dem Kau­fen von Par­la­men­ta­ri­er, einem per­fi­den Tages­ge­schäft u. a. in exklu­si­ven Krei­se, wie dem → Chi­na Club Ber­lin, Adler-Kreis, → Bil­der­ber­ger, → Atlan­tik-Brü­cke

Grund­ge­setz & Menschenrechte

  • Dar­stel­lung der zuneh­men­den & his­to­risch bei­spiel­lo­sen Miss­ach­tung von Men­schen­rech­ten, bür­ger­li­cher Rech­ten, Pres­se- und Meinungsfreiheit
  • Ent­tar­nen des Pri­mats bei der Poli­ti­sche Klas­se ent­ge­gen den For­de­run­gen im Grund­ge­setz - ihres Vor­rangs von Eigennutz/Eigeninteresse vor Gemeinwohl
  • Ent­tar­nen und Auf­klä­rung der Defor­ma­ti­on und Aus­wu­che­rung des kaum noch durch­schau­ba­ren, tat­säch­li­chen Ver­fas­sungs­sys­tems, des schein­hei­li­gen deut­schen Exe­ku­tiv­för­dera­lis­mus - ange­fan­gen im Grundgesetz
  • Auf­zei­gen des Wider­spruchs zwi­schen Anspruch und Rea­li­tät (Schein und Sein) des aktu­el­len ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Sys­tems bzw. in deren Grund­pfei­lern, dem Demo­kra­tie­prin­zip und Gemeinwohlprinzip
  • Auf­klä­rung der Ursa­chen, war­um Deutsch­land ein vier­tel Jahr­hun­dert nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung immer noch eine Ver­fas­sung vor­ent­hal­ten wird bzw. eine Umset­zung des Arti­kel 146 des Grund­ge­set­zes blo­ckiert wird und Initia­ti­ven zu einem neu­en Dia­log über Deutsch­land wie­der­holt im San­de verlaufen
  • Auf­klä­rung der Ent­mün­di­gung, feh­len­den Rechts­staat­lich­keit und völ­ker­recht­li­cher Ver­stö­ße in der aktu­el­len Pra­xis des → alli­ier­ten Vor­be­halts­rechts (seit der deut­schen Wie­der­ver­ei­ni­gung) der Alli­ier­ten gegen­über Deutschland

Rechtskonformität

  • Com­pli­an­ce-Check - Auf­de­ckung von Dis­kre­pan­zen zwi­schen bestehen­den recht­li­chen Anfor­de­run­gen und der Umset­zung im Staa­te durch Ver­ant­wort­li­che in den Legis­la­ti­ven und Exe­ku­ti­ven zur Siche­rung von Demo­kra­tie und Gemeinwohl
  • Ent­tar­nen der kri­mi­nel­len, wider­recht­li­chen, aber sys­tem­be­ding­ten über­wie­gen­den Eigen­nutz-Moti­va­ti­on von Poli­ti­kern und Gre­mi­en vor Gemeinwohl
  • Auf­de­cken von Betrug und Vet­tern­wirt­schaft von Poli­ti­kern und Gremien
  • Auf­zei­gen gedul­de­ter öffent­li­cher Ver­schwen­dun­gen und ihrer Ana­lo­gie zu zivi­len Straf­tat­be­stän­den (z. B. Steu­er­pflicht des Bür­gers und Pflicht der Poli­tik, Steu­ern nicht zu verschwenden)

Patro­na­ge

  • Ent­tar­nen der weit ver­brei­te­ten, mas­si­ven Vet­tern- und Par­tei­buch­wirt­schaft bei der Beset­zung öffent­li­cher Pos­ten - einer ver­fas­sungs­wid­ri­gen Ämter­pa­tro­na­ge beson­ders in Lan­des­ver­wal­tun­gen & Bun­des­be­hör­den (Legis­la­ti­ve, Exe­ku­ti­ve) bis hin in kom­mu­na­len Ein­rich­tun­gen als Fun­da­ment des poli­ti­schen Schattensystems
  • Ent­tar­nen ver­fas­sungs­wid­ri­ger Ämter­pa­tro­na­ge nach Par­tei­buch beim Beset­zen mit lini­en­treu­en Gefolgs­leu­ten im Bereich Jus­tiz (Judi­ka­ti­ve) - geis­ti­ge Korruption
  • Ent­tar­nen von Ver­stö­ßen der Stel­len­be­set­zung für Ver­wal­tungs­be­am­te ent­ge­gen dem Prin­zip der Aus­wahl nach Kri­te­ri­en der Eig­nung, Befä­hi­gung und Leistung
  • Auf­de­cken von Ein­fluss­nah­me, Schein-Neu­tra­li­tät und Instru­men­ta­li­sie­rung von unab­hän­gi­gen poli­ti­schen Gut­ach­tern und Kom­mis­sio­nen sowie Kon­troll­orga­nen, wie Rech­nungs­hof oder bestell­te Richter

Staats­si­cher­heits­diens­te (Geheim­diens­te) & Armee

  • Ent­tar­nen von Geheim­dienst-Ver­bre­chen gegen exis­ten­te staat­li­che Rechts­nor­men in Deutsch­land im Detail
  • Auf­klä­rung über die Fra­ge der Daseins­be­rech­ti­gung in der gegen­wär­ti­gen Form der Amts­aus­übung deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te, wie → MAD, → BfV & → BND
  • Auf­klä­rung über Kol­la­bo­ra­ti­on, Bei­hil­fe und Straf­ver­ei­te­lung im Amt durch den Staat von völ­ker­rechts­wid­ri­gen, geheim­dienst­li­chen Tätig­kei­ten, Wirt­schafts­spio­na­ge, Ver­let­zun­gen der Pri­vat­sphä­re durch die » Glo­ba­le STASI, ins­be­son­de­re der → Five-Eyes Alli­anz unter einer Hege­mo­nie des → NSA
  • Auf­klä­rung wider­sprüch­li­cher Berich­te deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te zu Abhör­maß­nah­men vor par­la­men­ta­ri­schen Kon­troll­gre­mi­en in Fol­ge feh­len­der trans­pa­ren­ter Kon­trol­le die­ser Diens­te und auf­ge­weich­ter Rechtsgrundlagen
  • US-Wirt­schafts­spio­na­ge auch in deut­schen Unter­neh­men - Auf­klä­rung der Rol­le (pas­siv, aktiv) des deut­schen Staa­tes und sei­ner Geheimdienste
  • Auf­klä­rung mas­sen­haf­ter Ver­stö­ße von Staats­si­cher­heits­diens­ten gegen Daten­schutz & - sicherheit
  • Auf­klä­rung mas­sen­haf­ter Ver­stö­ße durch Miss­brauchs & Mani­pu­la­ti­on von Schlüs­sel­tech­no­lo­gien mit gesell­schaft­li­cher Bedeu­tung, wie Big Data, Cloud, Ver­schlüs­se­lung, Hardware-Sicherheitsmodule
  • Auf­klä­rung mas­sen­haf­ter Ver­stö­ße durch Miss­brauch von Netz­werk­ein­rich­tun­gen, Netz­werk­kno­ten, Soft­ware­lö­sun­gen, Pro­vi­dern für Inter­net oder Sozia­le Netz­wer­ke, Daten­ban­ken, Ser­ver­ap­pli­ka­tio­nen (ins­be­son­de­re Micro­soft-basier­te Lösun­gen), Kom­mu­ni­ka­ti­on und Datenverkehr
  • Auf­klä­rung des Gene­ral­ziels von Staats­si­cher­heits­diens­ten - die völ­li­ge Abschaf­fung der Pri­vat­sphä­re sowie der grund­le­gen­den Pra­xis - dem Generalverdacht
  • Ent­tar­nung von Metho­den der Staats­si­cher­heits­diens­te der ver­deck­te Füh­rung von Kon­takt­per­so­nen bzw. inof­fi­zi­el­len Mit­ar­bei­tern mit geziel­ten Beschaf­fungs­auf­trä­gen u. a. im Bereich von Medienunternehmen
  • Auf­klä­rung der Pra­xis alt­be­kann­ter → MfS-Metho­den auf deut­schem Boden durch den NSA, die der deut­sche Staat und alli­ier­tes Vor­be­halts­recht dem NSA erlauben
  • Ent­tar­nung unheil­vol­ler Prak­ti­ken deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te bei der “Züch­tung” von Infor­man­ten und Extre­mis­mus-Sze­nen, z. B. in der Nazi-Szene
  • Ent­tar­nung Geheim­dienst­tä­tig­kei­ten als Nähr­bo­den für Spit­zel- & Intri­gan­ten­tum, Gene­ral­ver­dacht, Will­kür, Ras­ter­op­fer, Ras­sis­mus, Extre­mis­mus, Militarismus
  • Auf­klä­rung Tat­be­stän­de des BND & euro­päi­scher Geheim­diens­te zur Ent­wick­lung von Mas­sen­über­wa­chungs­tech­ni­ken der Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on und Posi­tio­nie­rung gegen eige­nes Volk unter Miss­ach­tung natio­na­ler & völ­ker­recht­li­cher Regeln
  • Auf­klä­rung zur Rol­le des → Bun­des­amt für Sicher­heit in der Infor­ma­ti­ons­tech­nik, her­vor­ge­gan­gen aus der → Abt. 6 des BND und zustän­dig für → IT-Sicher­heit im Land sowie die Zusam­men­ar­beit des BSI mit → NSA & → GCHQ
  • wei­te­re Auf­klä­rung über Inhalt & Anwen­dung men­schen­ver­ach­ten­der Werk­zeu­ge des Tota­li­ta­ris­mus, wie → Bound­less Infor­mant, → Bull­run, → CIA, → CSEC, → DGSE, → DHS, → DSD, → Eche­lon, → Edge­hill, → GCHQ, → Genie, → FAIRVIEW, → FISA, → FISC, → Mail Iso­la­ti­on Con­trol & Tracking , → Main­way, → Mari­na, → MI5, → MI6, →Mus­cu­lar, → NSA, → PRISM, → Stel­lar Wind, → Tem­po­ra, → XKeys­core, …
  • Ent­tar­nung wei­te­rer Spio­na­ge-Werk­zeu­ge deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te, aber auch der Glo­ba­len STASI
  • Ent­tar­nung krie­ge­ri­scher Mili­tär­ak­tio­nen, die im Gehei­men von deut­schem Boden aus gestar­tet wer­den, ins­be­son­de­re fort­lau­fen­de völ­ker­rechts­wid­ri­ge US-Praktiken
  • Auf­klä­rung gehei­mer, nicht legi­ti­mier­ter Mili­tär­ak­tio­nen von Bun­des­wehr & NATO

Was bleibt uns weiter zu tun?

Ein­gangs die­ses Bei­trags stand die Fra­ge “Was bleibt uns zu tun?”. Vier grund­le­gen­de Maß­nah­men wur­den auf­ge­führt - her­aus aus die­ser his­to­ri­schen Situation.

Das The­ma Auf­klä­rung haben wir hier behan­delt - ein am Anfang ste­hen­des Erfor­der­nis - leicht gesagt und schwer getan. Es erfor­dert viel Mut, vie­le Ideen, vie­le Mit­wir­ken­de, vie­le Platt­for­men und eine zuneh­men­de sowie enge Vernetzung.

Als erfor­der­li­che Sofort­maß­nah­men möch­te ich die vor eini­gen Mona­ten hier erschie­ne­ne Initia­ti­ve gegen Über­wa­chung & Macht­miss­brauch, gegen Tota­li­ta­ris­mus » “10 SCHRITTE in eine NEUE MODERNE” zur Dis­kus­si­on stel­len. Mir ist dabei aber bewusst, dass die­se Schrit­te eins im ganz Beson­de­ren vor­aus­set­zen - ohne dem sich Nichts bewe­gen wird - …

AUFKLÄRUNG

… & Infor­ma­ti­on u. a. zu den The­men » Tota­ler Staat » Total­im­pe­ria­lis­mus » Tota­li­ta­ris­mus » Staats­ex­tre­mis­mus » Mas­sen­über­wa­chung » Glo­ba­le STASI » Macht » Sou­ve­rän » Legis­la­ti­ve » Exe­ku­ti­ve » Judi­ka­ti­ve » Tole­ranz » Ethik & Moral » Eutha­na­sie » Waf­fen » Gewalt » Krieg » Wider­stand » Lob­by­is­mus » Olig­ar­chie » Inter­es­sen­kom­ple­xe » Mili­tä­risch-Indus­tri­el­ler Kom­plex » Medi­en » Dem­ago­gie » Mani­pu­la­ti­on » Par­tei­en » Poli­ti­sche Klas­se » Reli­gio­nen » Extre­mis­mus » Fana­tis­mus » Fata­lis­mus » Instinkt » Intel­li­genz » Quan­ten­re­li­gio » Frak­ta­le » Tei­len » Wäh­len » Wahl­auf­ruf » Wider­stand » Whist­leb­lowing » Res­sour­cen » Öko­no­mie » Umwelt » Glo­ba­li­tät » Big-Data » Schlüs­sel­tech­no­lo­gien » Neue Moder­ne

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