2016-07 @ NATO-Gipfel – Kriegsstifter

Krieg Port Woling – NATO Dees­ka­la­tion wäre das Gebot der Stunde gewe­sen zum NATO-Gip­fel (08.-09.07.2016) in War­schau. Sie tun das Gegenteil.


Über einen NATO-Gipfel

IRRSINN – DER NATO-GIPFEL FÖRDERT ESKALATION.

Statt Gesprächs­be­reit­schaft – erhöhte Gefechtsbereitschaft.

KALTER KRIEG ist kal­ter Kaf­fee – HEISSER KRIEG muss her. DEESKALATION wäre das Gebot der Stunde gewe­sen zum NATO-Gip­fel in War­schau. Sie tun das Gegen­teil. Eine lange Abfolge zuneh­mend aggres­si­ver Maß­nah­men der NATO wurde in War­schau fortgesetzt.

Die NATO ist zu einem Wan­del zum Frie­den nicht fähig.

Gegen Russ­land wird auf­ge­rüs­tet. Die USA – ein Land, das 10x höhere Mili­tär­aus­ga­ben hat, als Russ­land – lei­tet das Unter­neh­men Krieg.

SCHON 2014 IN WALES beschloss die NATO, im Osten Trup­pen­stand­orte zu ver­stär­ken, eine schnelle und schlag­kräf­tige “Speer­spitze” der Schnel­len Ein­greif­truppe (Nato Response Force) auf­zu­bauen und den soge­nann­ten “Rea­dy­ness Action Plan” (Plan für höhere Bereitschaft).

JETZT beschloss die NATO noch mehr Trup­pen gegen angeb­lich rus­si­sche Expan­si­ons­po­li­tik – noch mehr Agie­ren direkt an den Gren­zen des NATO-Macht­be­reichs zu Russ­land. Man recht­fer­tigt die neue Poli­tik der “Posi­tion der Stärke”. Sie beschlos­sen, was sie schon längst ohne Legi­ti­ma­tion der Mehr­heit der Men­schen abhalten.

DIE NATO REAGIERT? Nein – sie agiert gegen Russ­land und seine “Land­nahme in der Ukraine”. Schon ein­ge­lei­tete Akte der Abschre­ckung kom­men zum Gip­fel erst gar nicht mehr zur Spra­che, wie die fer­tige US-Rake­ten­ba­sis in Rumä­nien und der geplante Bau einer wei­te­ren in Polen nahe der rus­si­schen Grenze – die Basen vor­geb­lich, um ein Rake­ten­ab­wehr­schild gegen ira­ni­sche (!) Rake­ten zu besitzen.

Unfass­bar!

BEGREIFEN das die Men­schen hier­zu­lande – wie ihnen Poli­ti­ker mani­pu­la­tiv das Gegen­teil ser­vie­ren – wie sie in das Ver­der­ben und Ver­nich­tung rein­ge­steu­ert werden?

DAS NATO-BÜNDNIS – oder bes­ser aus­ge­drückt das NATO-“Chaos-Angriffsbündnis” – hat unter auto­ri­tä­rer Füh­rung der USA sei­nen rei­nen Ver­tei­di­gungs­cha­rak­ter schon lange verloren.

ZUG UM ZUG, seit Mona­ten beob­ach­ten wir auf unse­ren Ver­kehrs­we­gen rie­sige Mili­tär­ko­lon­nen – eine nach der Ande­ren – mit der Marsch­rich­tung Osten. Ja – selbst ehe­ma­lige Berufs­sol­da­ten der Bun­des­wehr wer­den seit Mona­ten schon akti­viert. “Leute – fragt die Bewoh­ner ent­lang von Neiße und Oder!” Offi­zi­elle Zah­len über ver­legte Trup­pen? Man kann sie nur noch für Maku­la­tur “de-mai­ziè­re­scher Prä­gung” hal­ten. “Man wolle die Mas­sen nicht beunruhigen.”

ERLEBEN WIR eine neue Phase vor­wärts gerich­te­ter Angriffs­stra­te­gie der NATO? Eine “Vorn­ever­tei­di­gung” (auch For­ward Stra­tegy, Vor­ge­scho­bene Ver­tei­di­gung) war das stra­te­gi­sche Pro­jekt in Zei­ten des kal­ten Krie­ges. “Zurück in der Zukunft” – die­ses Ziel betreibt der NATO-Gene­ral­se­kre­tär Stol­ten­berg (ein Sozi­al­de­mo­krat?). Er ver­kauft das Spiel als “Ver­tei­di­gungs­pla­nung”. Es ist Mili­ta­ris­mus in Ent­fal­tung und das Spiel des Finanzkapitals.

Will­kom­men rufen die Kriegs­ge­win­ner. Mili­ta­ris­mus nennt sich das, was wir erleben.

WER MUSS SICH SORGEN MACHEN? Sind es nicht eher die Rus­sen in der fast schon bela­ger­ten Exklave Kali­nin­grad? Müs­sen sich nicht die Men­schen Euro­pas Sor­gen machen wegen der aktu­ell ent­fes­sel­ten und wahn­wit­zi­gen Vor­wärts­stra­te­gie der NATO?

WAS PASSIERT, wenn ein Krieg, ein Flä­chen­brand beginnt in Europa? Das Sze­na­rio – auf der Kennt­nis der Wir­kungs­weise von Krie­gen unter dem Aspekt neu­es­ter Tech­no­lo­gien beru­hend – will jetzt an die­ser Stelle bestimmt Nie­mand hören.

ICH ERINNERE für den Fall eines Flä­chen­bran­des nur an einen garan­tier­ten Zusam­men­bruch ALLER Infra­struk­tu­ren im Zen­trum Euro­pas inner­halb weni­ger Tage. Die Mili­tärs haben die Ziele längst aus­ge­macht. Sie suchen Ziele, die den Geg­ner im Inne­ren tref­fen, seine Leit­zen­tra­len zer­stö­ren, den Nach­schub lahmlegen.

EINE KOLLATERALE FOLGE wäre – Nichts gelangte mehr zu den Men­schen – NICHTS, kein Strom, kein Öl, keine Wärme, kein Was­ser, keine Lebens­mit­tel, keine Trans­porte, keine Kom­mu­ni­ka­tion – von heute auf mor­gen, NICHTS, außer Chaos und die totale Vernichtung!

Und die USA blie­ben von Schä­den verschont?

EINE ANALYSE über “Die insze­nierte Bedro­hung” von Dr. Peter Becker (Rechts­an­walt und Co-Prä­si­dent der IALANA – Inter­na­tio­nal Asso­cia­tion of Lawy­ers Against Nuclear Arms) über den NATO-Gip­fel möchte ich an die­ser Stelle emp­feh­len. Es ist eine Dar­stel­lung der Geschichte der Russ­land-Ein­krei­sung. Es ist ein Report einer insze­nier­ten Bedro­hung und auch der Rolle Polens.

EINZIG in der fremd­ge­steu­er­ten Rolle deut­scher Poli­ti­ker und in Ursa­chen kommt Dr. Becker nicht auf den Punkt – was dann doch den kon­struk­ti­ven Cha­rak­ter ver­mis­sen lässt.

WAS ABER, wenn auch das Volk nicht auf den Punkt kommt und sich in einen bevor­ste­hen­den Flä­chen­brand wei­ter hin­ein­ma­nö­vrie­ren lässt? Dann dür­fen wir getrost die schon geschrie­be­nen Gestel­lungs­be­fehle abwarten.

FAKT IST: Nach dem 2+4-Vertrag sollte „von deut­schem Boden nur noch Frie­den aus­ge­hen“. Nach­dem im Jahr 1990 Gor­bat­schow einer Deut­schen Ein­heit sei­nen Segen gab, geschah dass unter der Bedin­gung, dass sich die NATO nicht nach Osten aus­dehne. Aus­län­di­sche Streit­kräfte und Atom­waf­fen soll­ten im Bei­tritts­ge­biet weder sta­tio­niert noch dort­hin ver­legt werden.

VERRAT AM FRIEDEN – es waren his­to­ri­sche, unwi­der­ruf­li­che Abspra­chen, die in der Folge gebro­chen wur­den. Zwingt das auch Russ­land zum Handeln?

Eröff­net sich eine nicht mehr auf­zu­hal­tende Spi­rale zum letz­ten aller Weltkriege?

Wer expan­diert hier – die NATO oder Russland?

IM POST-SOWJETISCHEN RAUM und Ost­eu­ropa kam es jeden­falls zu einem bei­spiel­lo­sen und unge­zü­gel­ten Vor­drin­gen der NATO durch neue Mit­glied­schaf­ten von Polen, Tsche­chien, Ungarn (1999), Est­land, Lett­land, Litauen, Bul­ga­rien, Rumä­nien, Slo­wa­kei, Slo­we­nien (2004) und Alba­nien, Kroa­tien (2009) sowie eine Inaus­sichts­tel­lung der Mit­glied­schaft für Ukraine und Georgien.

SELBST DAS NEUTRALE FINNLAND denkt mitt­ler­weile – ange­sta­chelt von den USA – über eine NATO-Mit­glied­schaft nach. Russ­land müsste in die­sem Fall seine Maß­nah­men zur Lan­des­ver­tei­di­gung neu bewer­ten – ganz zu schwei­gen von reak­tio­nä­ren, natio­na­lis­ti­schen Kräf­ten im eige­nen Land – wer will Letz­tere dann noch im Zaum behalten?

JA – und end­lich konnte Polen mal wie­der eine bedeut­same Rolle in der Geschichte ein­neh­men. Polen for­derte die Sta­tio­nie­rung von NATO-Trup­pen im eige­nen Land und ande­ren Staa­ten Mit­tel-Ost-Euro­pas sowie die Posi­tio­nie­rung von US-Rake­ten­ab­wehr­sys­te­men. Pol­ni­scher Hass gegen­über Russ­land scheint his­to­risch bedingt. NUR – die­ser Hass pro­vo­ziert heute Gefah­ren für den Frie­den. “Sie wis­sen, was sie tun!”

Wel­cher Krieg, wel­ches Pogrom in der Geschichte erzeugte kei­nen Hass?

NATIONALISTISCHER HASS in Europa und Deutsch­land ist eben­falls mit von der Par­tie. Auch das ist nur eine Äuße­rung, ein Merk­mal des auf­stre­ben­den Mili­ta­ris­mus. Sie – Ultra­na­tio­nale und Neu-Rechte inklu­sive ihrer Schutz­staf­feln (Bür­ger­weh­ren) in Polen, Deutsch­land, Bul­ga­rien und anderswo – ihr vor­ge­se­he­ner Platz in der Geschichte ist das Füh­ren des Zep­ters in der tota­len End­phase – wenn aktu­elle Poli­ti­ker als zu weich erscheinen.

SÄBELRASSELNDE VORDENKER aus Polen tun ihr Übri­ges, wie der Stra­tege Rado­sław Sikor­ski (ehe­ma­li­ger Ver­tei­di­gungs- und Außen­mi­nis­ter Polens), über den Dr. Peter Becker in o.g. Ana­lyse berich­tet. Diese “Vor­den­ker” agie­ren in neuen Denk­fa­bri­ken der Aggres­sion, wie dem AEI (Ame­ri­can Enter­prise Insti­tute) oder PNAC (Pro­ject for the New Ame­ri­can Century).

SOLCHE FABRIKEN der “dunk­len Seite” haben nur einen Zweck – eine neo­kon­ser­va­tive Poli­tik der ame­ri­ka­ni­schen Hege­mo­nie u. a. durch Desta­bi­li­sie­rung glo­ba­ler Regio­nen und durch mili­tä­ri­sche Macht zu pla­nen und zu forcieren.

ORGANISATIONEN DIESER ART unter­stütz­ten auch die his­to­ri­schen Extre­mis­ten vom Mai­dan. Viele Aus­sa­gen und Doku­mente bele­gen das mitt­ler­weile – spä­tes­tens auch seit den von Edward Snow­den und Julian Assange ver­öf­fent­lich­ten Leaks.

ALLES, was die Macht benö­tigt, um Hege­mo­nie zu errei­chen, ist Desta­bi­li­sie­rung und Chaos – nicht mehr und nicht weniger.

IN DER UKRAINE bewirkte der Putsch einen Macht­wech­sel. Ein Mit­glied der rech­ten Par­tei Swo­boda wurde neuer Gene­ral­staats­an­walt. Ja – warum wurde seit­her die Urhe­ber­schaft der töd­li­chen Schüsse auf dem Mai­dan nicht aufgeklärt?

DIE KRIM – müs­sen wir hier noch über sie reden? Spä­tes­tens am Tag der Taufe der Rus (auch Ur-Rus), dem rus­si­schen Tag “День крещения Руси”, dem 28. Juli 2016, dem Gedenk­tag in Russ­land und der Ukraine, erin­nern sich wie­der die Men­schen rus­si­schen Ursprungs – auch die der Krim – an den Tag der Kie­wer Rus. Die Rus gilt als Vor­läu­fer­reich des heu­ti­gen Russ­lands und der ehe­ma­li­gen Sowjet­union (1922 bis 1990).

INNERHALB DER SOWJETUNION hatte die Krim einen Auto­no­mie­sta­tus. Die­sen Sta­tus auf Selbst­be­stim­mung hob der dama­lige Sta­li­nis­mus auf. Die fol­gende Abgabe der Krim an die Ukraine unter dem sowje­ti­schen Regie­rungs­chef Chruscht­schow geschah aus öko­no­mi­schen Erwä­gun­gen bei der Ver­wal­tung der rie­si­gen Lan­des, aber nicht aus poli­ti­schen oder eth­ni­schen Grün­den. Den Rest der Geschichte ken­nen wir. Eine Volks­ab­stim­mung brachte die Krim ganz legi­tim zurück nach Russland.

WAS HAT DIE NATO MIT DER KRIM ZU SCHAFFEN? Ach ja – doch eins, hat sie. Es gibt natür­lich mili­tä­risch geo-stra­te­gi­sche Erwä­gun­gen – auch bei der NATO. Sol­che Erwä­gun­gen über den stra­te­gi­schen Sta­tus der Krim hatte schon das Römi­sche Reich vor über 2000 Jah­ren, spä­ter auch die Gol­de­nen Hor­den der Mon­go­len oder im Mit­tel­al­ter die Kon­kur­ren­ten der ver­schie­de­nen christ­li­chen Mächte aus Genua, Vene­dig oder Byzanz.

Was waren die Vor­zei­chen die­ser NATO-Politik?

DIE VORZEICHEN in Europa deu­te­ten mal auf Ande­res – auf einen dau­er­haf­ten euro­päi­schen Frie­den. Die Chance ergab sich nach Ende der deut­schen Tei­lung und der “Auf­lö­sung der Mächte” im Jahr 1990.

WELCHE MÄCHTE lös­ten sich auf? Doch nur der War­schauer Pakt. Das war aber auch die ein­zige Macht – einen neuen Pakt gab es im Osten nicht.

25 JAHRE WIEDERVEREINIGUNG – neben Erfol­gen steht ein ganz schlim­mes gesell­schaft­li­ches Resu­mée auch im Raum.

Diese 25 Jahre sind gleich­falls ein glo­ba­les Drama von am Frie­den ver­spiel­ten Chancen.

UNTER STEHENDEN OVATIONEN warb Wla­di­mir Putin am 25.09.2001 im Bun­des­tag für Gor­bat­schows Vision vom „Euro­päi­schen Haus“. Es war auch im höchs­ten Inter­esse Euro­pas und Russlands.

WAR DAS IM INTERESSE der USA? Hier liegt wohl die eigent­li­che Ant­wort dar­über, warum in der Folge die Chance einer ein­ma­li­gen kon­ti­nen­ta­len Freund­schaft und rus­si­sche Befind­lich­kei­ten sträf­lichst ver­ra­ten wurden.

DER AUFMARSCH DER BUNDESWEHR im Bestand der NATO wie­der­holt auf frem­den Boden, aber auch das Agie­ren vom US-Stütz­punkt Ram­stein aus – es sind u. a. Bei­spiele eines staat­lich legi­ti­mier­ten Rechtsbruch.

Ram­stein und Droh­nen – Deutsch­land wird unter den USA zur Kriegsmacht.

WER trägt die Ver­ant­wor­tung für neue Kriege?

VIELE POLITIKER und ihre Vor­gän­ger tra­gen Mit­ver­ant­wor­tung. Aktu­ell zual­ler­erst Ursula von der Leyen – eine der aggres­sivs­ten Art der Spe­zies Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter der ver­gan­ge­nen Jahr­zehnte – die nicht müde wird, ihre Russ­land-Umzin­ge­lungs­stra­te­gie als “Posi­tion der Stärke” zu verteidigen.

“Posi­tion der Stärke” – NICHTS bei den Aus­sa­gen der Flin­ten-Ursel ist glaub­haft. Man schaue ihr ganz genau und tief in das Gesicht und prüfe ihre Aus­sa­gen! Alles ver­deut­licht eine fal­sche Dop­pel­mo­ral – jeder ihrer ent­gleis­ten Gesichts­züge und Laute. Es ist höchst gefähr­lich – was diese Frau im Par­la­men­ta­rier­stuhl und vor den Medien von sich lässt.

“Posi­tion der Stärke”- den Ernst ihrer Worte kann man erst glau­ben, wenn sie ihre Söhne als Erste in den Krieg sen­det. Ich hoffe, die Uni­for­men für ihren eige­nen Nach­wuch­ses sind auch schon genäht.

“Posi­tion der Stärke”- genau das müsste ihr demons­triert wer­den, in dem sie des Pos­tens ent­ho­ben wird – wegen Bruchs des Völ­ker­rechts und natio­na­ler Regularien.

WIR SEHEN statt­des­sen eine Posi­tion des Mili­tä­risch-Indus­tri­el­len Kom­ple­xes und der geplan­ten Ver­nich­tung – UND NICHTS ANDERES. In der Folge geht es um die Exis­tenz der Gat­tung Mensch. Wer aber soll den geplan­ten Pro­fit dann abschöpfen?

DIE VERANTWORTLICHEN – WANN erwar­ten sie die ganze Breit­seite der Straf­ver­fol­gung? Wohl nicht unter dem gegen­wär­ti­gen Gene­ral­bun­des­an­walt, der aktu­ell eine Klage nach der ande­ren wegen der Kriegs­ein­sätze und -vor­be­rei­tun­gen abweist. Sollte er selbst nicht auf Befan­gen­heit ver­klagt werden?

EIN NEUER WELTKRIEG würde NICHT das Leid von damals wie­der­ho­len. Das neue Leid wäre um ein Viel­fa­ches – es wäre unend­lich größer.

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Hin­weis: Den Arti­kel publi­zierte ich eben­falls am 12.07.2016 unter der­Frei­tag – Die Wochenzeitung

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