Globale STASI

Begriff Port Woling – Die größte Ter­ror­quelle bil­det der eigene Staats­extre­mis­mus des selbst­er­nann­ten “Wer­te­wes­tens” in sich selbst – ins­be­son­dere durch das beson­dere Wir­ken sei­ner Staats­si­cher­heits­dienste im Bestand der Glo­ba­len STASI

Die “Globale STASI”

Zum Begriff

Glo­bale STASI ist kein offi­zi­el­ler Begriff, bei­spiels­weise einer Orga­ni­sa­tion oder Insti­tu­tion. Der Begriff erschließt sich in der nähe­ren Betrach­tung von Staats­si­cher­heits­diens­ten die­ser Welt unter fol­gen­den Gesichtspunkten:

1. der west­li­chen Welt
2. der Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­färe 2013

Im Ergeb­nis wider­spie­gelt sich eine ganz bestimmte Grup­pie­rung an Agen­tu­ren für Staats­si­cher­heit der jewei­li­gen Staa­ten – die Gruppe der Glo­ba­len STASI. 

Diese Grup­pie­rung von ver­meint­lich demo­kra­ti­schen Werk­zeu­gen gestal­tet sich in der Gegen­wart hege­mo­nial unter einer Füh­rung der Natio­nal Secu­rity Agency (NSA) der USA. Der Begriff Glo­bale STASI bil­det dem­nach eine inof­fi­zi­elle Kate­go­ri­sie­rung und Zusam­men­fas­sung einer Gruppe west­li­cher Geheim­dienste, die die Mit­glie­der der UKUSA-Ver­ein­ba­rung (inof­fi­zi­elle Bezeich­nung Five Eyes Alli­anz) umfasst und dar­über hin­aus wei­tere Geheimdienste.

Gemeinsame Merkmale

Mit­glie­der der Kate­go­rie der ”Glo­ba­len STASI”sind durch fol­gende gemein­same Merk­male verbunden:

1. es besteht ein Hege­mo­nie­an­spruch ihrer Staats­füh­run­gen über das eigene Volk (die Rolle des Vol­kes als Sou­ve­rän igno­rie­rend) und dar­über hinaus
2. es besteht eine Zusam­men­ar­beit und Pra­xis der Mas­sen­über­wa­chung unter dem Vor­wand der Ver­fol­gung des inter­na­tio­na­len → Ter­ro­ris­mus
3. es bestehen gemein­same glo­bale Inter­es­sen & geheim­dienst­li­che Vor­ge­hens­wei­sen in wesent­li­chen Punk­ten ihrer Arbeit – dazu fin­det eine gegen­sei­tige För­de­rung und ein Aus­tausch an Infor­ma­tio­nen statt
4. es besteht eine gewisse Men­schen­ver­ach­tung und völ­ker­rechts­wid­ri­ger Cha­rak­ter in ihren Metho­den, die bekannt wur­den zur Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­färe 2013, die gekenn­zeich­net sind durch stän­dige Aus­he­be­lung und Umge­hung natio­na­ler und inter­na­tio­na­ler Rege­lun­gen bezüg­lich Daten­schutz und Menschenrechte
5. sie sind Werk­zeug jeweils ihrer natio­na­len, poli­ti­schen Sys­teme in Form der im Hin­ter­grund agie­ren­den gehei­men Inter­es­sen­kom­plexe, Lob­by­is­ten, Par­tei­kar­telle in den Par­la­men­ten sowie den ver­selbst­stän­dig­ten, sub­ver­si­ven bzw. kor­rup­ten poli­ti­schen Schat­ten­sys­te­men der jewei­li­gen poli­ti­schen Klasse
6. alle Mit­glie­der unter­lie­gen in ihrer Geheim­dienst­ar­beit als kol­la­bo­rie­rende Mario­net­ten fak­tisch im wei­tes­ten Sinne der Five Eyes Alli­anz (Abk. FVEY) und im engs­ten Sinne einer Füh­rungs­rolle des NSA der USA
7. sie bil­den auf­grund ihres Wir­kens eine ernst­hafte glo­bale Gefahr zur Ent­wick­lung von Tota­li­ta­ris­mus und dik­ta­to­ri­schen Poli­zei­staa­ten
8. sie unter­lie­gen fak­tisch und im Sta­tus Quo höchs­tens einer Schein-Kon­trolle, aber kei­ner wirk­sa­men basis­de­mo­kra­ti­schen Kontrolle

Wofür steht der Name?

Glo­bale – weil durch die beinhal­te­ten Geheim­dienste aus der west­li­chen Welt her­aus glo­bal und hege­mo­nial agie­rend und STASI – weil es sich bei den beinhal­te­ten Geheim­diens­ten in ihrer inne­ren und äuße­ren Funk­tion um Staats­si­cher­heits­dienste handelt.

Gemein­same Inter­es­sen und wesent­li­che Vor­ge­hens­wei­sen las­sen eine sach­li­che Zusam­men­fas­sung nament­lich in der Gruppe Glo­bale STASI sinn­voll erschei­nen. Es besteht also kein direk­ter Zusam­men­hang zum alt­be­kann­ten Namen Stasi (der → MfS – die Staats­si­cher­heit der DDR) – höchs­tens ein inhalt­li­cher. Der Name bewer­tet kei­nes­falls Sinn oder Unfug der beinhal­te­ten STASI-Agenturen.

Mitglieder

Auf­grund der geschil­der­ten gemein­sa­men Merk­male sind der Kate­go­rie bzw. Gruppe Glo­bale STASI fol­gende Staats­si­cher­heits­dienste zuzu­ord­nen (unvoll­stän­dige Auflistung):

• die Mit­glie­der der Gruppe der UKUSA-Ver­ein­ba­rung (Five Eyes Alli­anz) – pri­mär gesteu­ert von den USA (NSA) & Groß­bri­tan­nien (GCHQ) sowie sekun­där unter­stützt durch Aus­tra­lien (DSD), Kanada (CSEC) & Neu­see­land (GCSB)
• dar­über hin­aus Staats­si­cher­heits­dienste der west­li­chen Welt und wei­te­rer Län­der, die mit vor­ge­nann­ten aktiv kol­la­bo­rie­ren, wie dem schwe­di­schen FRA, israe­li­schen Mos­sad, wei­te­ren Geheim­diens­ten u. a. Deutsch­lands, Süd­ko­reas, Japans, der Tür­kei und Norwegens
• auf­grund o. g. gemein­sa­mer Merk­male sind wei­tere Staats­si­cher­heits­dienste der Glo­ba­len STASI zuzu­ord­nen, wie die deut­schen Staats­si­cher­heits­dienste BND, BfV, MAD, wei­tere Staats­si­cher­heits­dienste Groß­bri­tan­ni­ens wie u. a. der MI5 und MI6 sowie die kom­plette Gruppe der 17 US-ame­ri­ka­ni­schen Staats­si­cher­heits­dienste (orga­ni­siert im United Sta­tes Intel­li­gence Com­mu­nity, abge­kürzt IC), wie der CIA etc.

Funktion

Wie auch immer wir diese Agen­tu­ren des Staa­tes bezeich­nen wol­len – Nach­rich­ten­dienste, Geheim­dienste – wie auch immer, letzt­lich sind es in ihrer inners­ten Funk­tion Staats­si­cher­heits­dienste, die eine sichernde Funk­tion für eine Gesell­schaft aus­üben sol­len. Sie sol­len Erkennt­nis­sen über die außen-, innen- und sicher­heits­po­li­ti­sche Lage sam­meln, ana­ly­sie­ren und dar­aus Stra­te­gie­emp­feh­lun­gen an den Staat aber auch eigene sub­ver­sive Hand­lun­gen ent­wi­ckeln. Sie über­neh­men aber auch selbst in ihrer Funk­tion zutiefst sub­ver­sive Auf­ga­ben und Geheim­ak­tio­nen gegen Per­so­nen oder Insti­tu­tio­nen auf der gan­zen Welt.

Zu die­sem Zweck wer­den auch spe­zi­elle Dienste gebil­det, die spe­zi­fi­schen staat­li­chen Funk­tio­nen zuge­ord­net wer­den, wie der Armee, der Ver­fas­sung (wenn sie denn exis­tiert), dem Staat nach außen usw.. Auf die Spitze treibt es hier die USA, die sieb­zehn sol­cher Staats­si­cher­heits­dienste in ihrer Nach­rich­ten­dienst­ge­meinde (United Sta­tes Intel­li­gence Com­mu­nity) unter­hält. Ihnen stan­den 2009 ein geschätz­ter Jah­res­etat von rund drei­und­fünf­zig Mil­li­ar­den US-Dol­lar zur Ver­fü­gung. Ein umfang­rei­ches Doku­ment aus der Daten­samm­lung des frü­he­ren NSA-Infor­ma­ti­kers Edward Snow­den bestä­tigt das.

Eine sichernde Funk­tion durch eine Agen­tur für Staats­si­cher­heit für eine Gesell­schaft kann man nicht voll­stän­dig abspre­chen. Aller­dings steht dem die Frage gegen­über, wer wäre der schlimmste anzu­neh­mende Feind eines Staa­tes – eines Staa­tes, der sich an jeg­li­che völ­ker­recht­li­che Nor­men und Anfor­de­run­gen des Men­schen­rechts hält, der auf jeg­li­che krie­ge­ri­sche Hand­lun­gen bzw. Aggres­si­vi­tät jeder Form nach Außen oder Innen, z. B. einem Gene­ral­ver­dacht gegen­über Jedem und Alles ver­zich­tet? Geheim­dienste in der heu­ti­gen Form wären dem­nach in ihrem Dasein einer grund­le­gen­den Revi­sion zu unter­zie­hen. Letzt­lich haben sich diese Staats­si­cher­heits­dienste in einem recht­lich legi­ti­mier­ten Rah­men staat­li­cher­seits und des inter­na­tio­na­len Rechts zu bewe­gen. Was die Mit­glie­der der Glo­ba­len STASI betrifft, tun sie es fak­tisch nicht. Das belegt erneut die Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­färe 2013 .

Globale STASI – Quelle des Terror

Die Gegen­wart zeigt uns – die unbe­grenzte Macht­fülle, die Staats­si­cher­heits­dienste gera­dezu ver­füh­re­risch in die Hände bekom­men – hier gestal­tet sich das Kern­pro­blem. Das wird sie immer diese Macht miss­brau­chen lassen.

Das führt zu einer gewis­sen unkon­trol­lier­ba­ren Ver­selbst­stän­di­gung ihres Wir­kens & Machtstrebens.

Mit zuneh­men­der Ver­selbst­stän­di­gung und unter akti­vem Miss­brauch der Errun­gen­schaf­ten des digi­ta­len Zeit­al­ters wird der Pro­zess immer unum­kehr­ba­rer. Er mün­det in einer ver­her­ren­den Poli­zei­dik­ta­tur mit einem Volk abso­lut und total recht­lo­ser Menschen.

So lang es an ernst­haf­ter, effi­zi­en­ter und unab­hän­gi­ger basis­de­mo­kra­ti­scher Kon­trolle ihrer Arbeit man­gelt, wird sich das nicht ändern. Macht führt zu Rea­li­täts­ver­lust und Miss­brauch die­ser Macht. Ein eher­nes Gesetz. Abso­lute Macht von Staats­si­cher­heits­diens­ten führt zu umfas­sen­den men­schen­ver­ach­ten­den Hand­lun­gen die­ser Dienste und einem abso­lu­tem Rea­li­täts­ver­lust und abso­lu­tem Macht­miss­brauch dieser.

Dabei suchen sie nicht mehr nach Fein­den – sie schaf­fen sie sich selbst – ja, sie bil­den selbst durch ihr eige­nes Dasein die Brut­stätte für neue Extre­mis­ten in allen Bereichen.

Der Antrieb der Globalen STASI

Ver­ges­sen wir aber nicht – Staats­si­cher­heits­dienste sind nur der ver­län­gerte Arm und Aus­druck von Legis­la­tive und Exe­ku­tive eines Staa­tes. Der auf­kom­mende Tota­li­ta­ris­mus und extre­mis­ti­sche Ten­den­zen in der heu­ti­gen west­li­chen Welt neh­men beim Staat selbst ihren Anfang. Sie begin­nen da, wo poli­ti­sche Prozesse

1. von Her­ren im Hin­ter­grund (Olig­ar­chie, Kon­glo­me­rate, Inter­es­sen­kom­plexe, Bil­der­berg-Kon­fe­renz, etc.) model­liert, diri­giert, insze­niert und
2. durch Lob­by­isten und Mario­net­ten in den Par­la­men­ten und staat­li­chen Insti­tu­tio­nen gemacht, fixiert, aus­ge­führt wer­den (Legis­la­tive, Exe­ku­tive, Judikative),
3. poli­ti­sche Schat­ten­sys­teme einer in sich geschlos­se­nen → Poli­ti­schen Klasse sich ver­selbst­stän­di­gen und sub­ver­siv bzw. kor­rupt gegen den Wäh­ler­auf­trag agieren
4. sowie Medien, Oppor­tu­nis­ten, Par­tei­en­kar­telle und poli­ti­sche Akteure die Mas­sen und gesell­schaft­li­che Mei­nung mit Heu­che­lei und einer Schein­de­mo­kra­tie bemän­teln und manipulieren.

Nicht erst seit den ver­öf­fent­lich­ten Tat­sa­chen von Edward Snow­den inner­halb der → Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­färe 2013 fin­den wir eine Menge Gründe, Staats­si­cher­heits­dienste in der heu­ti­gen Form für ihre men­schen­feind­li­chen und rechts­wid­ri­gen Aktio­nen zu brand­mar­ken. Doch vor die­sen Geheim­diens­ten muss man damit beim Staat ob sei­ner Ver­ant­wor­tung und beim Sys­tem begin­nen. Denn, dann ist was faul im Staate … Doch hier haben wir ein gesell­schaft­li­ches, von Oben gewoll­tes Pro­blem. Der Staat brennt, aber Nie­mand will den Feu­er­lö­scher auf­neh­men. → Was tun? Hier wer­den wir Ant­wor­ten fin­den müssen.

Geheimdienste außer Kontrolle

Ein Bei­spiel für ver­selbst­stän­digte, unkon­trol­lierte und fehl­ge­lei­tete Geheim­dienst­ar­beit fin­den wir in der Ver­gan­gen­heit bei der Unter­su­chung ame­ri­ka­ni­scher Geheim­dienste über das angeb­li­che Vor­han­den­sein von Atom­waf­fen im Irak unter Sad­dam Hus­sein. Letzt­lich war es eine orga­ni­sierte Fehl­ein­schät­zung, die zu einem neuen Kriegs­schau­platz der USA und sei­ner „Ver­bün­de­ten“ im Irak führte, aber auch zu fol­gen­dem Bür­ger­krieg zwi­schen Extre­mis­ten sei­tens der Schii­ten und Sun­ni­ten im Irak, zwi­schen Extre­mis­ten sei­tens ira­ki­scher Mos­lems und Chris­ten, auch neuen ter­ro­ris­ti­schen Akti­vi­tä­ten inner­halb und außer­halb Iraks in Folge die­ser Aus­ein­an­der­set­zung und letzt­lich zu einer glo­ba­len Stär­kung von ter­ro­ris­ti­schen Bewe­gun­gen der al-Qaida.

Ein ande­res Bei­spiel: Die Rolle deut­scher Geheim­dienste als aktive För­de­rer von Extre­mis­mus­sze­nen, u. a. neo­fa­schis­ti­scher Akti­vi­tä­ten in die­sem Land ist nicht mehr zu ver­tu­schen und steht noch vor tief­grün­di­ger Auf­klä­rung im NSU-Pro­zess vor dem Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen – wenn denn die Jus­tiz als judi­ka­ti­ves Instru­ment die­ses Staa­tes über­haupt ein Inter­esse darin haben wird.

Werkzeuge der Globalen STASI

Edward Snow­den – Whist­le­b­lower, Netz­werk­tech­ni­ker und ehe­ma­li­ger CIA– und NSA-Mit­ar­bei­ter – ver­dankt die Welt­öf­fent­lich­keit wich­tige und umfang­reichste Doku­mente über das Aus­maß des Wir­kens der Glo­ba­len STASI.

Hier eine Zwi­schen­bi­lanz von Werk­zeu­gen der Glo­ba­len STASI – Ter­mini der Men­schen­ver­ach­tung und Aus­druck des auf­stre­ben­den Tota­li­ta­ris­mus: Bound­less Infor­mant, Bull­run, Eche­lon, Edgeh­ill, Genie, FAIRVIEW, FISA, FISC, Mail Iso­la­tion Con­trol and Track­ing, Main­way, Marina, Mus­cu­lar, PRISM, Stel­lar Wind, Tem­pora, XKeyscore, Office of Tail­o­red Access Ope­ra­ti­ons (TAO), Optic Nerve, …

Die Mit­glie­der der Glo­ba­len STASI arbei­ten mit­tels die­ser Werk­zeuge an der Neu­auf­tei­lung und einem tota­lem Dik­tat der rea­len & vir­tu­el­len Welt.

Sie orga­ni­sie­ren neue gigan­ti­sche Schat­ten über unsere Zukunft.

Alles & Jeder unter­liegt einer Gene­ral­über­wa­chung – Nichts ist ihnen mehr hei­lig – nicht der Gott von Gläu­bi­gen, nicht ein Beicht­stuhl, nicht ein auf­rich­ti­ger Mensch und erst recht nicht das eigene Ich sowie das Recht auf eigene Selbst­be­stim­mung des mensch­li­chen Individuums.

Was sie über­se­hen, ist der Fakt, dass sie damit neue Kon­flikte und neuen Extre­mis­mus schüren.

Folgen

Jeder, der auch nur einen Hauch an Wind den exis­ten­ten staat­li­chen Struk­tu­ren oder der Rolle der USA ent­ge­gen weht, ja nur Kon­takt in gewoll­ter oder unge­woll­ter Form zu Per­so­nen hat, die solch einen Hauch aus­strah­len, wird eine geson­derte Behand­lung direkt durch die NSA und durch wei­tere Vasal­len der Glo­ba­len STASI erfah­ren. Er steht unter Ter­ror­ver­dacht – und somit unter einer stän­di­gen Beob­ach­tung mit allen Mit­teln. Die NSA arbei­tet mit auto­ma­ti­sier­ten Algo­rith­men, die ohne Zwei­fel immer zum Ziel füh­ren und Nie­mand ver­ges­sen – egal, ob schul­dig oder nicht – egal, ob Com­pu­ter im Netz oder nicht – egal, ob Handy Aus oder An – egal, ob mit GPS unter­wegs oder nicht – egal, … Die­sen Ter­ror­ver­dacht der Glo­ba­len STASI kann Jeden tref­fen, um letzt­lich Quelle einer will­kür­li­chen und tota­len Aus­spä­hung sei­ner kom­plet­ten Pri­vat­sphäre mit all den mög­li­chen Fol­gen zu werden.

Staat & Terror

Die größte Ter­ror­quelle bil­det der eigene Staats­extre­mis­mus der ver­meint­lich moder­nen west­li­chen Wel­ten in sich selbst – ins­be­son­dere durch das beson­dere Wir­ken sei­ner Staats­si­cher­heits­dienste im Bestand der Glo­ba­len STASI. 

Das geht ein­her mit einer Bemän­te­lung von zuneh­men­dem Macht­miss­brauch und Lob­by­is­mus durch eine von Mario­net­ten in den Par­la­men­ten gesteu­erte Schein­de­mo­kra­tie sowie eine Schein­sou­ve­rä­ni­tät des Vol­kes im Tota­len Staat, ins­be­son­dere aber durch das Werk­zeug ihrer letzt­lich unkon­trol­lier­ten Staatssicherheitsdienste.

Eine im Hin­ter­grund agie­rende Olig­ar­chie mit neuem feu­da­lem Anspruch steu­ert diese Ent­wick­lung. Wie erle­ben letzte Ver­su­che einer ver­gan­ge­nen Moderne zur Siche­rung impe­ria­ler, glo­ba­ler Macht mit Hilfe gehei­mer Werk­zeuge. Das macht sie und andere west­li­che Mächte im zuneh­mend agie­ren­den Total­im­pe­ria­lis­mus beson­ders aggres­siv und gefähr­lich auch gegen­über dem eige­nen Volk. Darin wer­den sie beson­ders men­schen­ver­ach­tend und ent­fa­chen ihren Cyberkrieg.

Durch ihren Wahn und ihr Macht­stre­ben bei der Gefahr des eige­nen Unter­gangs streuen sie die Saat für Extre­mis­ten in allen heute vor­han­de­nen Glau­bens­rich­tun­gen und Weltanschauungen.

Der Staat selbst ist Brut­stätte zuneh­men­den inne­ren & glo­ba­len Ter­ro­ris­mus sowie Gegenextremismus.

Und die Staats­si­cher­heits­dienste haben diese Gefah­ren von Oben nicht erkannt – sie haben, so genom­men, ver­sagt – natür­lich im Auf­trag der Machtbesessenen.

Wie sagte doch Ende Januar 2014 der Bun­des­prä­si­dent Joa­chim Gauck auf der Sicher­heits­kon­fe­renz in Mün­chen: “Das ist das beste Deutsch­land, das wir je hatten.” Bei die­ser Selbst­zu­frie­den­heit des Staats­ober­haup­tes: “Dann gnade uns Gott!” Und wei­ter stellt Gauck fest: “Deutsch­land darf nicht weg­se­hen.” Meint er neue Kriege, neue Gestel­lungs­be­fehle? Das war nicht ver­spro­chen in Wahlkampfzeiten.

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