Globale STASI

Begriff Port Woling - Die größte Terrorquelle bildet der eigene Staatsextremismus des selbsternannten “Wertewestens” in sich selbst - insbesondere durch das besondere Wirken seiner Staatssicherheitsdienste im Bestand der Globalen STASI


Zum Begriff “Globale STASI”

Glo­ba­le STASI ist kein offi­zi­el­ler Begriff, bei­spiels­wei­se einer Orga­ni­sa­ti­on oder Insti­tu­ti­on. Der Begriff erschließt sich in der nähe­ren Betrach­tung von Staats­si­cher­heits­diens­ten die­ser Welt unter fol­gen­den Gesichtspunkten:

  1. der → west­li­chen Welt
  2. der → Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­fä­re 2013

Im Ergeb­nis wider­spie­gelt sich eine ganz bestimm­te Grup­pie­rung an Agen­tu­ren für Staats­si­cher­heit der jewei­li­gen Staa­ten - die Grup­pe der Glo­ba­len STASI

Die­se Grup­pie­rung von ver­meint­lich demo­kra­ti­schen Werk­zeu­gen gestal­tet sich in der Gegen­wart hege­mo­ni­al unter einer Füh­rung der → Natio­nal Secu­ri­ty Agen­cy (NSA) der USA. Der Begriff Glo­ba­le STASI bil­det dem­nach eine inof­fi­zi­el­le Kate­go­ri­sie­rung und Zusam­men­fas­sung einer Grup­pe west­li­cher Geheim­diens­te, die die Mit­glie­der der → UKU­SA-Ver­ein­ba­rung (inof­fi­zi­el­le Bezeich­nung Five Eyes Alli­anz) umfasst und dar­über hin­aus wei­te­re Geheimdienste.

Gemeinsame Merkmale

Mit­glie­der der Kate­go­rie der ”Glo­ba­len STASI’’sind durch fol­gen­de gemein­sa­me Merk­ma­le verbunden:

  1. es besteht ein Hege­mo­nie­an­spruch ihrer Staats­füh­run­gen über das eige­ne Volk (die Rol­le des Vol­kes als Sou­ve­rän igno­rie­rend) und dar­über hinaus
  2. es besteht eine Zusam­men­ar­beit und Pra­xis der Mas­sen­über­wa­chung unter dem Vor­wand der Ver­fol­gung des inter­na­tio­na­len Terrorismus
  3. es bestehen gemein­sa­me glo­ba­le Inter­es­sen & geheim­dienst­li­che Vor­ge­hens­wei­sen in wesent­li­chen Punk­ten ihrer Arbeit - dazu fin­det eine gegen­sei­ti­ge För­de­rung und ein Aus­tausch an Infor­ma­tio­nen statt
  4. es besteht eine gewis­se Men­schen­ver­ach­tung und völ­ker­rechts­wid­ri­ger Cha­rak­ter in ihren Metho­den, die bekannt wur­den zur → Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­fä­re 2013, die gekenn­zeich­net sind durch stän­di­ge Aus­he­be­lung und Umge­hung natio­na­ler und inter­na­tio­na­ler Rege­lun­gen bezüg­lich Daten­schutz und Menschenrechte
  5. sie sind Werk­zeug jeweils ihrer natio­na­len, poli­ti­schen Sys­te­me in Form der im Hin­ter­grund agie­ren­den gehei­men Inter­es­sen­kom­ple­xe, Lob­by­is­ten, Par­tei­kar­tel­le in den Par­la­men­ten sowie den ver­selbst­stän­dig­ten, sub­ver­si­ven bzw. kor­rup­ten poli­ti­schen Schat­ten­sys­te­men der jewei­li­gen poli­ti­schen Klasse
  6. alle Mit­glie­der unter­lie­gen in ihrer Geheim­dienst­ar­beit als kol­la­bo­rie­ren­de Mario­net­ten fak­tisch im wei­tes­ten Sin­ne der Five Eyes Alli­anz (Abk. FVEY) und im engs­ten Sin­ne einer Füh­rungs­rol­le des NSA der USA
  7. sie bil­den auf­grund ihres Wir­kens eine ernst­haf­te glo­ba­le Gefahr zur Ent­wick­lung von → Tota­li­ta­ris­mus und dik­ta­to­ri­schen → Poli­zei­staa­ten
  8. sie unter­lie­gen fak­tisch und im Sta­tus Quo höchs­tens einer Schein-Kon­trol­le, aber kei­ner wirk­sa­men basis­de­mo­kra­ti­schen Kontrolle

Wofür steht der Name?

Glo­ba­le - weil durch die beinhal­te­ten Geheim­diens­te aus der west­li­chen Welt her­aus glo­bal und hege­mo­ni­al agie­rend und STASI - weil es sich bei den beinhal­te­ten Geheim­diens­ten in ihrer inne­ren und äuße­ren Funk­ti­on um Staats­si­cher­heits­diens­te handelt.

Gemein­sa­me Inter­es­sen und wesent­li­che Vor­ge­hens­wei­sen las­sen eine sach­li­che Zusam­men­fas­sung nament­lich in der Grup­pe Glo­ba­le STASI sinn­voll erschei­nen. Es besteht also kein direk­ter Zusam­men­hang zum alt­be­kann­ten Namen Sta­si (der → MfS - die Staats­si­cher­heit der DDR) - höchs­tens ein inhalt­li­cher. Der Name bewer­tet kei­nes­falls Sinn oder Unfug der beinhal­te­ten STASI-Agenturen.

Mitglieder

Auf­grund der geschil­der­ten gemein­sa­men Merk­ma­le sind der Kate­go­rie bzw. Grup­pe Glo­ba­le STASI fol­gen­de Staats­si­cher­heits­diens­te zuzu­ord­nen (unvoll­stän­di­ge Auflistung):

  • die Mit­glie­der der Grup­pe der → UKU­SA-Ver­ein­ba­rung (Five Eyes Alli­anz) - pri­mär gesteu­ert von den USA (→ NSA) & Groß­bri­tan­ni­en (→ GCHQ) sowie sekun­där unter­stützt durch Aus­tra­li­en (→ DSD), Kana­da (→ CSEC) & Neu­see­land (→ GCSB)
  • dar­über hin­aus Staats­si­cher­heits­diens­te der west­li­chen Welt und wei­te­rer Län­der, die mit vor­ge­nann­ten aktiv kol­la­bo­rie­ren, wie dem schwe­di­schen → FRA, israe­li­schen → Mos­sad, wei­te­ren Geheim­diens­ten u. a. Deutsch­lands, Süd­ko­reas, Japans, der Tür­kei und Norwegens
  • auf­grund o. g. gemein­sa­mer Merk­ma­le sind wei­te­re Staats­si­cher­heits­diens­te der Glo­ba­len STASI zuzu­ord­nen, wie die deut­schen Staats­si­cher­heits­diens­te → BND, → BfV, → MAD, wei­te­re Staats­si­cher­heits­diens­te Groß­bri­tan­ni­ens wie u. a. der → MI5 und → MI6 sowie die kom­plet­te Grup­pe der 17 US-ame­ri­ka­ni­schen Staats­si­cher­heits­diens­te (orga­ni­siert im United Sta­tes Intel­li­gence Com­mu­ni­ty, abge­kürzt IC), wie der → CIA etc.

Funktion

Wie auch immer wir die­se Agen­tu­ren des Staa­tes bezeich­nen wol­len - Nach­rich­ten­diens­te, Geheim­diens­te - wie auch immer, letzt­lich sind es in ihrer inners­ten Funk­ti­on Staats­si­cher­heits­diens­te, die eine sichern­de Funk­ti­on für eine Gesell­schaft aus­üben sol­len. Sie sol­len Erkennt­nis­sen über die außen-, innen- und sicher­heits­po­li­ti­sche Lage sam­meln, ana­ly­sie­ren und dar­aus Stra­te­gie­emp­feh­lun­gen an den Staat aber auch eige­ne sub­ver­si­ve Hand­lun­gen ent­wi­ckeln. Sie über­neh­men aber auch selbst in ihrer Funk­ti­on zutiefst sub­ver­si­ve Auf­ga­ben und Geheim­ak­tio­nen gegen Per­so­nen oder Insti­tu­tio­nen auf der gan­zen Welt.

Zu die­sem Zweck wer­den auch spe­zi­el­le Diens­te gebil­det, die spe­zi­fi­schen staat­li­chen Funk­tio­nen zuge­ord­net wer­den, wie der Armee, der Ver­fas­sung (wenn sie denn exis­tiert), dem Staat nach außen usw.. Auf die Spit­ze treibt es hier die USA, die sieb­zehn sol­cher Staats­si­cher­heits­diens­te in ihrer Nach­rich­ten­dienst­ge­mein­de (→ United Sta­tes Intel­li­gence Com­mu­ni­ty) unter­hält. Ihnen stan­den 2009 ein geschätz­ter Jah­res­etat von rund drei­und­fünf­zig Mil­li­ar­den US-Dol­lar zur Ver­fü­gung. Ein umfang­rei­ches Doku­ment aus der Daten­samm­lung des frü­he­ren NSA-Infor­ma­ti­kers Edward Snow­den bestä­tigt das.

Eine sichern­de Funk­ti­on durch eine Agen­tur für Staats­si­cher­heit für eine Gesell­schaft kann man nicht voll­stän­dig abspre­chen. Aller­dings steht dem die Fra­ge gegen­über, wer wäre der schlimms­te anzu­neh­men­de Feind eines Staa­tes - eines Staa­tes, der sich an jeg­li­che völ­ker­recht­li­che Nor­men und Anfor­de­run­gen des Men­schen­rechts hält, der auf jeg­li­che krie­ge­ri­sche Hand­lun­gen bzw. Aggres­si­vi­tät jeder Form nach Außen oder Innen, z. B. einem Gene­ral­ver­dacht gegen­über Jedem und Alles ver­zich­tet? Geheim­diens­te in der heu­ti­gen Form wären dem­nach in ihrem Dasein einer grund­le­gen­den Revi­si­on zu unter­zie­hen. Letzt­lich haben sich die­se Staats­si­cher­heits­diens­te in einem recht­lich legi­ti­mier­ten Rah­men staat­li­cher­seits und des inter­na­tio­na­len Rechts zu bewe­gen. Was die Mit­glie­der der Glo­ba­len STASI betrifft, tun sie es fak­tisch nicht. Das belegt erneut die → Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­fä­re 2013 .

Globale STASI - Quelle des Terror

Die Gegen­wart zeigt uns - die unbe­grenz­te Macht­fül­le, die Staats­si­cher­heits­diens­te gera­de­zu ver­füh­re­risch in die Hän­de bekom­men – hier gestal­tet sich das Kern­pro­blem. Das wird sie immer die­se Macht miss­brau­chen lassen.

Das führt zu einer gewis­sen unkon­trol­lier­ba­ren Ver­selbst­stän­di­gung ihres Wir­kens & Machtstrebens.

Mit zuneh­men­der Ver­selbst­stän­di­gung und unter akti­vem Miss­brauch der Errun­gen­schaf­ten des digi­ta­len Zeit­al­ters wird der Pro­zess immer unum­kehr­ba­rer. Er mün­det in einer ver­her­ren­den Poli­zei­dik­ta­tur mit einem Volk abso­lut und total recht­lo­ser Menschen.

So lang es an ernst­haf­ter, effi­zi­en­ter und unab­hän­gi­ger basis­de­mo­kra­ti­scher Kon­trol­le ihrer Arbeit man­gelt, wird sich das nicht ändern. Macht führt zu Rea­li­täts­ver­lust und Miss­brauch die­ser Macht. Ein eher­nes Gesetz. Abso­lu­te Macht von Staats­si­cher­heits­diens­ten führt zu umfas­sen­den men­schen­ver­ach­ten­den Hand­lun­gen die­ser Diens­te und einem abso­lu­tem Rea­li­täts­ver­lust und abso­lu­tem Macht­miss­brauch dieser.

Dabei suchen sie nicht mehr nach Fein­den – sie schaf­fen sie sich selbst – ja, sie bil­den selbst durch ihr eige­nes Dasein die Brut­stät­te für neue Extre­mis­ten in allen Bereichen.

Der Antrieb der Globalen STASI

Ver­ges­sen wir aber nicht - Staats­si­cher­heits­diens­te sind nur der ver­län­ger­te Arm und Aus­druck von Legis­la­ti­ve und Exe­ku­ti­ve eines Staa­tes. Der auf­kom­men­de Tota­li­ta­ris­mus und extre­mis­ti­sche Ten­den­zen in der heu­ti­gen west­li­chen Welt neh­men beim Staat selbst ihren Anfang. Sie begin­nen da, wo poli­ti­sche Prozesse

  1. von Her­ren im Hin­ter­grund (Olig­ar­chie, Kon­glo­me­ra­te, Inter­es­sen­kom­ple­xe, → Bil­der­berg-Kon­fe­renz, etc.) model­liert, diri­giert, insze­niert und
  2. durch → Lob­by­is­ten und Mario­net­ten in den Par­la­men­ten und staat­li­chen Insti­tu­tio­nen gemacht, fixiert, aus­ge­führt wer­den (Legis­la­ti­ve, Exe­ku­ti­ve, Judikative),
  3. poli­ti­sche Schat­ten­sys­te­me einer in sich geschlos­se­nen → poli­ti­schen Klas­se sich ver­selbst­stän­di­gen und sub­ver­siv bzw. kor­rupt gegen den Wäh­ler­auf­trag agieren
  4. sowie Medi­en, → Oppor­tu­nis­ten, Par­tei­en­kar­tel­le und poli­ti­sche Akteu­re die Mas­sen und gesell­schaft­li­che Mei­nung mit Heu­che­lei und einer Schein­de­mo­kra­tie bemän­teln und manipulieren.

Nicht erst seit den ver­öf­fent­lich­ten Tat­sa­chen von Edward Snow­den inner­halb der → Über­wa­chungs- & Spio­na­ge­af­fä­re 2013 fin­den wir eine Men­ge Grün­de, Staats­si­cher­heits­diens­te in der heu­ti­gen Form für ihre men­schen­feind­li­chen und rechts­wid­ri­gen Aktio­nen zu brand­mar­ken. Doch vor die­sen Geheim­diens­ten muss man damit beim Staat ob sei­ner Ver­ant­wor­tung und beim Sys­tem begin­nen. Denn, dann ist was faul im Staa­te … Doch hier haben wir ein gesell­schaft­li­ches, von Oben gewoll­tes Pro­blem. Der Staat brennt, aber Nie­mand will den Feu­er­lö­scher auf­neh­men. » Was tun? Hier wer­den wir Ant­wor­ten fin­den müssen.

Geheimdienste außer Kontrolle

Ein Bei­spiel für ver­selbst­stän­dig­te, unkon­trol­lier­te und fehl­ge­lei­te­te Geheim­dienst­ar­beit fin­den wir in der Ver­gan­gen­heit bei der Unter­su­chung ame­ri­ka­ni­scher Geheim­diens­te über das angeb­li­che Vor­han­den­sein von Atom­waf­fen im → Irak unter → Sad­dam Hus­sein. Letzt­lich war es eine orga­ni­sier­te Fehl­ein­schät­zung, die zu einem neu­en Kriegs­schau­platz der USA und sei­ner „Ver­bün­de­ten“ im Irak führ­te, aber auch zu fol­gen­dem Bür­ger­krieg zwi­schen Extre­mis­ten sei­tens der → Schii­ten und → Sun­ni­ten im Irak, zwi­schen Extre­mis­ten sei­tens ira­ki­scher → Mos­lems und → Chris­ten, auch neu­en ter­ro­ris­ti­schen Akti­vi­tä­ten inner­halb und außer­halb Iraks in Fol­ge die­ser Aus­ein­an­der­set­zung und letzt­lich zu einer glo­ba­len Stär­kung von ter­ro­ris­ti­schen Bewe­gun­gen der → al-Qai­da.

Ein ande­res Bei­spiel: Die Rol­le deut­scher Geheim­diens­te als akti­ve För­de­rer von Extre­mis­mus­sze­nen, u. a. neo­fa­schis­ti­scher Akti­vi­tä­ten in die­sem Land ist nicht mehr zu ver­tu­schen und steht noch vor tief­grün­di­ger Auf­klä­rung im NSU-Pro­zess vor dem Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen - wenn denn die Jus­tiz als judi­ka­ti­ves Instru­ment die­ses Staa­tes über­haupt ein Inter­es­se dar­in haben wird.

Werkzeuge der Globalen STASI

→ Edward Snow­den - → Whist­leb­lower, Netz­werk­tech­ni­ker und ehe­ma­li­ger → CIA- und → NSA-Mit­ar­bei­ter - ver­dankt die Welt­öf­fent­lich­keit wich­ti­ge und umfang­reichs­te Doku­men­te über das Aus­maß des Wir­kens der Glo­ba­len STASI.

Hier eine Zwi­schen­bi­lanz von Werk­zeu­gen der Glo­ba­len STASI – Ter­mi­ni der Men­schen­ver­ach­tung und Aus­druck des auf­stre­ben­den → Tota­li­ta­ris­mus: → Bound­less Infor­mant, → Bull­run, → Eche­lon, → Edge­hill, → Genie, → FAIRVIEW, → FISA, → FISC, → Mail Iso­la­ti­on Con­trol and Tracking, Main­way, → Mari­na, → Mus­cu­lar, → PRISM, → Stel­lar Wind, → Tem­po­ra, → XKeys­core, → Office of Tailo­red Access Ope­ra­ti­ons (TAO), → Optic Ner­ve, …

Die Mit­glie­der der Glo­ba­len STASI arbei­ten mit­tels die­ser Werk­zeu­ge an der Neu­auf­tei­lung und einem tota­lem Dik­tat der rea­len & vir­tu­el­len Welt.

Sie orga­ni­sie­ren neue gigan­ti­sche Schat­ten über unse­re Zukunft.

Alles & Jeder unter­liegt einer Gene­ral­über­wa­chung – Nichts ist ihnen mehr hei­lig - nicht der Gott von Gläu­bi­gen, nicht ein Beicht­stuhl, nicht ein auf­rich­ti­ger Mensch und erst recht nicht das eige­ne Ich sowie das Recht auf eige­ne Selbst­be­stim­mung des mensch­li­chen Individuums.

Was sie über­se­hen, ist der Fakt, dass sie damit neue Kon­flik­te und neu­en Extre­mis­mus schüren.

Folgen

Jeder, der auch nur einen Hauch an Wind den exis­ten­ten staat­li­chen Struk­tu­ren oder der Rol­le der USA ent­ge­gen weht, ja nur Kon­takt in gewoll­ter oder unge­woll­ter Form zu Per­so­nen hat, die solch einen Hauch aus­strah­len, wird eine geson­der­te Behand­lung direkt durch die NSA und durch wei­te­re Vasal­len der Glo­ba­len STASI erfah­ren. Er steht unter Ter­ror­ver­dacht – und somit unter einer stän­di­gen Beob­ach­tung mit allen Mit­teln. Die NSA arbei­tet mit auto­ma­ti­sier­ten Algo­rith­men, die ohne Zwei­fel immer zum Ziel füh­ren und Nie­mand ver­ges­sen – egal, ob schul­dig oder nicht – egal, ob Com­pu­ter im Netz oder nicht – egal, ob Han­dy Aus oder An – egal, ob mit GPS unter­wegs oder nicht - egal, … Die­sen Ter­ror­ver­dacht der Glo­ba­len STASI kann Jeden tref­fen, um letzt­lich Quel­le einer will­kür­li­chen und tota­len Aus­spä­hung sei­ner kom­plet­ten Pri­vat­sphä­re mit all den mög­li­chen Fol­gen zu werden.

Staat & Terror

Die größ­te Ter­ror­quel­le bil­det der eige­ne → Staats­ex­tre­mis­mus der ver­meint­lich moder­nen west­li­chen Wel­ten in sich selbst - ins­be­son­de­re durch das beson­de­re Wir­ken sei­ner Staats­si­cher­heits­diens­te im Bestand der Glo­ba­len STASI. 

Das geht ein­her mit einer Bemän­te­lung von zuneh­men­dem Macht­miss­brauch und Lob­by­is­mus durch eine von Mario­net­ten in den Par­la­men­ten gesteu­er­te Schein­de­mo­kra­tie sowie eine Schein­sou­ve­rä­ni­tät des Vol­kes im Tota­len Staat, ins­be­son­de­re aber durch das Werk­zeug ihrer letzt­lich unkon­trol­lier­ten Staatssicherheitsdienste.

Eine im Hin­ter­grund agie­ren­de Olig­ar­chie mit neu­em feu­da­lem Anspruch steu­ert die­se Ent­wick­lung. Wie erle­ben letz­te Ver­su­che einer ver­gan­ge­nen Moder­ne zur Siche­rung impe­ria­ler, glo­ba­ler Macht mit Hil­fe gehei­mer Werk­zeu­ge. Das macht sie und ande­re west­li­che Mäch­te im zuneh­mend agie­ren­den Total­im­pe­ria­lis­mus beson­ders aggres­siv und gefähr­lich auch gegen­über dem eige­nen Volk. Dar­in wer­den sie beson­ders men­schen­ver­ach­tend und ent­fa­chen ihren Cyberkrieg.

Durch ihren Wahn und ihr Macht­stre­ben bei der Gefahr des eige­nen Unter­gangs streu­en sie die Saat für Extre­mis­ten in allen heu­te vor­han­de­nen Glau­bens­rich­tun­gen und Weltanschauungen.

Der Staat selbst ist Brut­stät­te zuneh­men­den inne­ren & glo­ba­len Ter­ro­ris­mus sowie Gegenextremismus.

Und die Staats­si­cher­heits­diens­te haben die­se Gefah­ren von Oben nicht erkannt - sie haben, so genom­men, ver­sagt - natür­lich im Auf­trag der Machtbesessenen.

Wie sag­te doch Ende Janu­ar 2014 der Bun­des­prä­si­dent Joa­chim Gauck auf der Sicher­heits­kon­fe­renz in Mün­chen: “Das ist das bes­te Deutsch­land, das wir je hat­ten.” Bei die­ser Selbst­zu­frie­den­heit des Staats­ober­haup­tes: “Dann gna­de uns Gott!” Und wei­ter stellt Gauck fest: “Deutsch­land darf nicht weg­se­hen.” Meint er neue Krie­ge, neue Gestel­lungs­be­feh­le? Das war nicht ver­spro­chen in Wahlkampfzeiten.

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