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Faschismus
Begriffe Port Woling - Faschismus, Klarheit zu seiner Feststellung scheint mehr denn je angebracht. Hier eine Analyse zum Begriff.
(überarbeitet 24.07.2024, neuer Abschnitt 8)
Betrachtung zum Begriff »Faschismus«
Faschismus, ein schwammiger Begriff? Zudem wird mit dem Begriff Nationalsozialismus Geschichtsfälschung betrieben. Links und Rechts werden willkürlich sowie falsch verortet. Aktuell wird der anhängende Begriff Antifaschismus zur Diffamierung und Ausgrenzung von das System anprangernden, humanistischen Kräften zweckentfremdet. Jede Opposition wird vom zunehmend totalitär, extremistisch agierenden Staat und seinen Medien in die rechte Ecke geschoben. Wer sind die Faschisten?
Ein Faschismus, der vorgeblich keiner sein will - darüber, WAS Faschismus ist und WIE er in der Gegenwart erscheint. Darüber gilt es zu reden.
Inhalt
- Faschismus verstehen
- Faschismus - Anfänge damals und heute
- Definition von Georgi Dimitroff
- Definition von Susan Bonath
- Weitere Definitionen von Britt & Eco
- Otto Bauer’s Theorie - Entwicklung
- Das System & sein politischer Kompass
- Aspekte des Faschismus
- Faschismus in der Gegenwart
- Missachtung der Lehren der Geschichte
- Enttabuisierung & Nationalsozialismus
- Todschlagworte
- Systeminhärenz & Ausgrenzung
- Parteien-Faschismus
- Klassenkampf & Klassencharakter
- Was tun?
- Wenn der Faschismus sich zeigt
- Links zum Thema
1. Faschismus verstehen
Verstehen ist Voraussetzung, um eine Entscheidung treffen zu können. Verstehen heißt nicht zwangsläufig Verständnis. Wer sehen will, muss schauen. Wer das Jetzt der Gegenwart begreifen will, muss den Weg dahin verfolgen.
Wir verstehen besser, wie Faschismus begann, wenn wir uns klarmachen, was damals die Entwicklung war und heute wieder passiert. Und wir müssen in die Tiefe der damaligen und heutigen Ausprägung schauen - in die Analogien der Geschichte, in die Dinge, in Ursache und Wirkung, in die Aspekte des Faschismus, ihre Zusammenhänge und Entwicklung. Aus der Dialektik heraus können und müssen wir dann verstehen und entscheiden.
Um gleich am Anfang die Frage zu stellen - wo steht Deutschland Anfang Zwanziger des 21. Jahrhunderts - wie sind gesellschaftliche Geschehnisse einzuordnen, die offensichtlich Analogien zu Ereignissen vor 90 Jahren aufzeigen? Faschismus in Vergangenheit und Gegenwart - darüber handelt diese vorliegende Faschismus-Analyse, an der ich weiter arbeiten werde. Tatsache ist - das aktuelle System und seine Repräsentanten werden Faschismus nicht verhindern - denn das System selbst ist die lebendige Erscheinung, dem Faschismus mehr oder weniger in der Ausprägung gesetzmäßig innewohnt.
Nun die große Frage - was entscheiden - WAS TUN?
Ja - es gibt einige Faschismus-Definitionen. Diktatorische, faschistische Regime wurden u.a. in den 30ger Jahren des 19. Jahrhunderts in Spanien, Portugal, Rumänien, Kroatien und anderen Staaten errichtet. Die radikalste Form des Herrschaftsform Faschismus (lateinisch fasces, italienisch fascio, “Rutenbündel”) war damals der deutsche Nazismus. Uniformen von Paramilitärs waren ein äußeres Zeichen. Äußere Merkmale haben sich gewandelt. Nicht nur bei einem Auftreten paramilitärischer Organisationen wie im Mussolini-Italien (beginnend gegen Ende des Ersten Weltkriegs) oder in Hitler-Deutschland dürfen wir von Faschismus reden.
Anfang der 20er des 21. Jahrhunderts entfaltet sich wieder der Faschismus auf dem europäischen Kontinent - nicht nur in der Ukraine.
Niemand kann man es übel nehmen, wenn er in aktuellen Diskussionen zur gesellschaftlichen Situation den Begriff nicht leichtfertig verwenden möchte. Somit ist Klarheit zum Begriff sowie den Identifikationsmerkmalen des Faschismus bedeutsam.
Zudem ist eine Einordnung als Faschismus nur möglich, wenn der weitestgehend ganze Komplex an Eigenschaften im Kontext zum Begriff zutrifft, insbesondere aber mit seinen ökonomischen Bedingungen. Eine oder einige Eigenschaften aus dem Zusammenhang herausgerissen oder als Argument für eine Gegenkritik genommen (wie es dem aktuellen System ergebene Whataboutismus-Prediger gern gegen ihre Gegner diffamierend vornehmen), lassen keine eindeutige Klassifizierung einer Erscheinung als Faschismus zu.
Voranstellen möchte ich aber die Feststellung, …
… dass die Gefahr eines Faschismus (und seine Erscheinungsformen) immer von der Herrschaft des obersten Finanzkapitals ausgeht.
Viele scheinheilige Nie-Wieder-Rufer in den Stühlen des Reichstagsgebäudes und der Landesparlamente - die heute die Reste der Demokratie völlig entmachten - negieren diesen Aspekt. Sie stellen Faschismus einzig als eine politische Bewegung bzw. kleinbürgerliche Massenbewegung dar, ohne Bezug zu den ökonomischen Wurzeln. Tatsache ist, die westliche Faschismus-Deutung vertritt aus gutem Grund die Auffassung, der Faschismus sei aus dem Abwehrwillen gegenüber dem Bolschewismus entstanden. Das erklärt auch in der Gegenwart die Akzeptanz der deutschen Politik zu faschistischen, nationalistischen und rassistischen Tendenzen u.a. im Baltikum, in der Ukraine (seit dem initiierten Maidan, dem Massaker in Odessa, dem ukrainischen Krieg seit 2014 gegen den Donbass) und selbst in Israel (Vertreibungs- und Vernichtungspolitik seit Jahrzehnten gegenüber Palästinensern, besonders massiv mit einem fortlaufendem Genozid in Gaza seit dem 7.10.2023).
Offensichtlich ist der ökonomische Aspekt u.a. im deutschen Faschismus vor und während des 2. Weltkrieges. In ihm wurde eine finanz-ökonomische Zusammenarbeit mit dem Großkapital (im deutschen Faschismus in der Zeit zwischen 1933 bis 1945 mit anglo-amerikanischen, deutschen und nazistischen Geschäftemachern der Hochfinanz) als grundlegender Faktor sichtbar. Diese Allianz führte zum Zweiten Weltkrieg. Sie kostete der Menschheit beispiellose Opfer.
Diese Allianz besteht heute im sogenannten Wertewesten unter den gleichen Bedingungen - allerdings bei einer noch viel mächtigeren, gigantischen Konzentration des Kapitals. Das Streben nach einer Neuaufteilung der Welt ist geblieben.
Nationalistische Bestrebungen einzelner Länder der nordatlantischen Allianz - wie u.a. das erneute Großmachtstreben Polens - oder radikale, diktatorische Bestrebungen des Finanzkapitals des Westens bzw. seiner Organisationen - wie das Großmachtstreben Industrieller Komplexe (Pharma, Militär, Energie) sowie des WEF (World Economic Forum, globale Plattform für öffentlich-private Zusammenarbeit, Gründer Klaus Schwab) und der WHO (World Health Organization) -, bilden Initialzündungen für das größte globale Unheil seit Menschengedenken.
Gegenpol und Hoffnung ist eine gerade entstehende multipolare Weltordnung.
Mit Blick auf nachfolgende Definitionen, wird der Begriff Faschismus und seine Aktualität klar. Die folgenden Ausführungen sind eine Hilfe zur Einschätzung darüber, was »Faschismus« ist. Es gilt eben nicht, auf einer von Think-Tanks der ökonomisch Mächtigsten implementierten Welle mit zu schwimmen. Diese Welle grenzt nur Jene aus, die im Sinne einer friedlichen und humanistischen Gesellschaft eine offene und aufrichtige Sprache sprechen oder sprachen, wie Georgi Dimitroff - siehe seine Einschätzung vom 2. August 1935 zum Klassencharakter des Faschismus.
Woran aber erkennt man, dass Faschismus im Seidenanzug oder sonstiger Uniform daherkommt? Wie erkennt man, dass er bereits da ist?
“Faschismus wurde zu einem Allzweckbegriff, weil man aus faschistischen Regimen Merkmale eliminieren kann und es trotzdem noch als faschistisch erkennbar sein wird.” schrieb Umberto Eco 1995.
Weiterhin schrieb er: “Nehmen Sie den Imperialismus vom Faschismus und Sie haben noch Franco und Salazar. Nehmen Sie den Kolonialismus weg und sie haben noch den Balkanfaschismus der Ustascha. Fügen Sie dem italienischen Faschismus einen radikalen Antikapitalismus hinzu, (der Mussolini nie fasziniert hat) und Sie haben Ezra Pound. Addieren Sie einen Kult der keltischen Mythologie und die Gral-Mystik (völlig fremd dem offiziellen Faschismus) und Sie haben einen der angesehensten faschistischen Gurus, Julius Evola.”
2. Faschismus - Anfänge damals und heute
Die Ideologie des Faschismus begann sich seit Anfang des 19. Jahrhundert zu entwickeln. Inhaltliche Elemente, wie ein ausgeprägter Nationalismus, wurde zur ideologischen Basis von extremistischen Bestrebungen. Faschismus nur mit Nationalismus, totalitärer Funktionshierarchie und Rassentheorie gleichzusetzen, führt aber nicht ansatzweise zum Gesamtverständnis des Begriffs. Vor allem aber war Faschismus als Ausdruck der politischen Ökonomie und sozialer Entwicklungen eine Folge der tiefen Krise des Monopolkapitalismus vor den beiden Weltkriegen. In der Gegenwart ist dieser Umstand - unter einem staatsmonopolitischem Kapitalsmus auswegloser denn je - erneut ersichtlich.
Der deutsche Begriff Faschismus ist aus dem italienischen Wort ‘Fascio’ hergeleitet, das ‘Bund’ bedeutet.
Fritz Schotthöfer (†1951, deutscher Historiker, Journalist, Autor) stellt in den Raum, dass der Begriff inhaltsleer sei - im Gegensatz zu anderen politischen Grundpositionen. Im Grunde sei der italienische Faschismus eine Vereinigung von ‘Bündlern’ bzw. ein Bündlertum (Fritz Schotthöfer: Il fascio. Sinn und Wirklichkeit des italienischen Faschismus). ‘Fascio’ bzw. die ‘Fasces’ (Plural des lateinischen Fasces) wiederum ist aus der latainischen Herleitung heraus ein Bündel aus mehreren hölzernen Ruten (Rutenbündel), in denen ein Beil steckt. Das Symbol war in der Antike das Amtssymbol der höchsten Machthaber bei den Etruskern (7. Jahrhundert v. Chr.) und später im Römischen Reich. In der nationalen Bewegung des 19. Jahrhundert, insbesondere im Italien Mussolinis (†1945, italienischer Politiker und Diktator des damaligen faschistischen Regimes), sollte das Rutenbündel die Einheit der Nation symbolisieren.
Faschismus - inhaltsleer der Begriff. Das bedeutet aber nicht, dass er befreit von einer Ideologie wäre. Faschismus ist eine gesellschaftliche Erscheinung - eine Form des umfassenden Verhaltens der Gesellschaft, gekennzeichnet mit besonderen Aspekten seiner Ausdrucksweise sowie besonderem Gedankengut und populistischer Ideologie. Faschismus ist kein Alleinstehungsmerkmal einer Person, Partei oder eines Bundes. Faschismus ist dort, wo Krisen für Profiteure gemacht werden, um extremistische, radikale Auswege zu leben.
In der Gegenwart zeigt sich folgende Situation. Der Begriff ›Faschismus‹ wird nicht inflationär von fortschrittlichen, humanistischen und aufrichtigen Kräften missbraucht. Er wird aber regelmäßig und zunehmend von den Gegnern der das System anprangernden, fortschrittlichen, humanistischen Kräfte zu deren Diffamierung und Ausgrenzung demagogisch zweckentfremdet.
Es sind die Parteifunktionäre (Partorgs und Politgaukler) der Systemparteien. Es sind weiterhin die System-Kollaborateure - z.B. der gesteuerten “Atlantifa”, den gesteuerten Straßenkampf- und Hilfstruppen des deutschen Imperialismus, die Maulwürfe der Medien, die jugendlichen, gebrieften Büttel des WEF, die “Anti-Antifa”, die “Transatlantifa”-Blockwarte, die Fußsoldaten der BRD und Atlantikbrücke.
Wir erleben noch nicht den offenen paramilitärischen Status von Systemkollaborateuren. Das absolute Grauen ist noch nicht vollzogen. Wir erkennen aber - wider dem deutschen Grundgesetz, wider globaler Vertragswerke (u.a. zu Menschenrechten), wider dem Schwur von Weimar - verdeckte, gesteuerte Aktionen des Faschismus - dem Diener des aktuellen, kollabierenden Systems - in unsichtbaren Uniformen - als Vorläufer des offen, gewaltsamen Status.
Politische Justiz, politische Willkür, willkürliche Gesetzesänderungen, Grundgesetzeinschränkungen, Gleichschaltung, Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachung, Zensur, Ausgrenzung, Rassismus, Denunziation, perverser Sprachgebrauch, Kriegshetzermedien, eine destruktive Transformation, die als Erneuerung verschleiert wird. Wir erleben keinen dunklen Science-Fiction - es ist Realität.
Zu Beginn des Jahres 2023 ist in allen Aspekten festzustellen - die Anfänge des Faschismus sind vollzogen.
Der aktuelle gesellschaftliche Status gebietet es, sich den Begriff ›Faschismus‹ so praktikabel wie möglich zu vergegenwärtigen.
Und noch ein essenzieller Gedanke den nachfolgenden Definitionen vorangehend. Jene Funktionäre der → Politischen Klasse, die den Begriff Faschismus inflationär demagogisch zweckentfremden, charakterisieren gern diesen Begriff einzig als Form rechtsextremer Ideologie. Sie meinen jene entmenschlichte Ideologie, die die Nation oder Rasse als organische Gemeinschaft verherrlicht, die einen einen Mythos von nationaler oder rassischer Wiedergeburt propagiert. In dem sie aber den gesellschaftlichen Charakter dieser Erscheinung außen vor lassen, schieben sie diese Ideologie einzig einer anderen Personengruppe zu - i.d.R. pauschal Jenen, die ihren staatlich verordneten Narrativen nicht folgen. Genau das ist die Manipulation und Verdrehung der eigentlichen Wahrheit. Faschismus ist daher und zuerst eine gesellschaftliche Erscheinung, weil er systeminhärent ist (dem System innewohnend).
Und dieser Erscheinung ebnen gerade in der Gegenwart - zu Beginn der Zwanziger des 21. Jahrhunderts - diese Funktionäre und willfährigen Tentakeln des obersten Finanzkapitals wieder den Weg.
3. Definition von Georgi Dimitroff
Ich beginne mit Georgi Dimitroff († 02.07.1949, bulgarischer Kommunist, 1935 bis 1943 Generalsekretär der Komintern in Moskau), einer verdienstvollen Persönlichkeiten der Geschichte des Antifaschismus. Er bot im Jahr 1933 nach dem Reichstagsbrand den regierenden Faschisten offen und das damalige System entlarvend die Stirn. Der Prozess endete für die Faschisten mit einer Niederlage. Dimitroff formulierte in seinem Schlusswort zum Prozess Folgendes (Quelle: Georgi Dimitroff, Ausgewählte Werke in 2 Bänden. Verlag Marxistische Blätter, Frankfurt/Main 1972, Band 1, S. 70.):
“Ich gebe zu, meine Sprache ist scharf und hart. Mein Kampf und mein Leben waren auch immer scharf und hart. Diese Sprache ist aber eine offene und aufrichtige Sprache. Ich pflege die Dinge beim rechten Namen zu nennen. Ich bin kein Rechtsanwalt, der hier seinen Mandanten pflichtgemäß verteidigt. Ich verteidige meine eigene Person als angeklagter Kommunist. Ich verteidige meine eigene kommunistische, revolutionäre Ehre. Ich verteidige meine Ideen, meine kommunistische Gesinnung. Ich verteidige den Sinn und den Inhalt meines Lebens ….”
Wenn wir die nachfolgende Definition von Georgi Dimitroff (1882-1949) nehmen - und wir müssen sie nach Lage der Dinge nehmen -, dann zeigt sich im Schluss ohne Zweifel, mit wem wir es bei den Machern des Great Reset (dem Gesichts des World Economic Forums, dem obersten Finanzkapital, deren gewaltsamer Umsturz von Oben mit dem Ziel der Neuaufteilung der Welt durch maximale Konzentration des Kapitals einhergeht) und ihren politisch Ausführenden (ihren Marionetten in den Parlamenten) in einer Situation des kollabierenden Kapitalismus (Imperialismus) zu tun haben.
“Faschismus an der Macht ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals” (Quelle: in der Literatur die sogenannte »Dimitroff-Formel« aus den Reden des bulgarischen KI-Generalsekretärs Georgi Dimitroff (1882-1949) auf dem VII. Weltkongress der Komintern 1935).
Und ich ergänze: Faschismus an der Macht ist in seiner Erscheinung offener institutioneller → Terror des Staates.
4. Definition von Susan Bonath
Im Folgenden eine weiter, enorm wichtige Faschismus-Definition von Susan Bonath (freie Journalistin):
“Faschismus ist eine krisenbedingt von Teilen des Kapitals betriebene und finanzierte Radikalisierung des bürgerlich-demokratischen Repressionsregimes in Richtung eines autoritären bürgerlichen Repressionsregimes, nicht mehr, nicht weniger.”
Die der Zeit vor 90 Jahren (oder auch in faschistischen Diktaturen der Folgezeit) resultierenden unmenschlichsten Verbrechen des Faschismus in Verbindung mit dieser Definition sowie der klassischen Faschismus-Definition von Georgi Dimitroff zwingen zu einer essenziellen Zuordnung der ökonomischen Ursachen und Wurzeln dieser Erscheinung.
Diese Verbindung sollte keinen Zweifel über Wiederholungstäter in der deutschen Politischen Klasse der Gegenwart offen lassen. Nazismus ist - in der westlichen Gesellschaft schon immer und in der Gegenwart umso mehr - ein organisatorischer Teil des obersten Finanzkapitals und zunehmend aggressiven Imperialismus.
5. Weitere Definitionen von Britt & Eco
Und schließlich gibt es als Erklärung zum Thema Faschismus weitere Definitionen, die sicher diskussionswürdig sind, im Grunde aber die Praxis des Faschismus widerspiegeln. Allein die ökonomischen Wurzeln des Faschismus kommen in diesen Definitionen zu kurz.
So ist es u.a. eine Definitionen von Dr. Lawrence Britt, einem Politikwissenschaftler, in seinem Artikel über Faschismus (“Fascism Anyone?”, Lawrence Britt, in Free Inquiry, Ausgabe Frühjahr 2003, Seite 20). Britt untersuchte die faschistischen Regime Hitlers (Deutschland), Mussolinis (Italien), Francos (Spanien), Suhartos (Indonesien) und Pinochets (Chile) sowie weiterer lateinamerikanischer Länder. Die von ihm benannten Identifikationsmerkmale des Faschismus lauten:
- Starker und anhaltender Nationalismus,
- Missachtung der Menschenrechte,
- Gemeinsames Feindbild wird geschaffen,
- Militärregierung,
- Wachsender Sexismus,
- Kontrollierte Massenmedien,
- Fokussierung auf Nationale Sicherheit,
- Verknüpfung von Staat und Religion,
- Unternehmerische Macht wird bedingungslos beschützt,
- Gewerkschaftliche Macht wird unterdrückt,
- Geringschätzung von Intellektuellen und Geisteswissenschaften,
- Fokussierung auf Kriminalität und härtere Haftstrafen,
- Korruption und Vetternwirtschaft,
- Betrügerische, manipulierte Wahlen.
Eine weitere Definition ist die von Umberto Eco (Professor für Semiotik an der Universität von Bologna 1975 bis 2007). Eco arbeitete 14 Merkmale des Ur-Faschismus heraus, die sich m.E. an o.g. Merkmale von Britt anlehnen. In seinem Buch “Der ewige Faschismus” (Carl Hanser Verlag, 2020) beschreibt er einen …
… Ur-Faschismus als Gesamtheit jener Handlungen, Verhaltensweisen, Haltungen und Instinkte. die zwar die Dynamik des Faschismus im frühen 20. Jahrhundert ausmachten, aber seine historische Ausprägung überlebt haben und heute lebendiger sind als jemals zuvor.
Ein Plakat dieser Merkmale wurde 2017 im Holocaust-Museum in der US-Hauptstadt Washington veröffentlicht.
- Traditionskult - Kult der Überlieferung,
- Ablehnung der Moderne - insbesondere von Aufklärung und Vernunft,
- Irrationalismus - Kult der Aktion um der Aktion willen - Kultur, die Kritik fördert, ist verpönt,
- Ablehnung der analytischen Kritik - Kritik und Dissens ist Verrat,
- Ablehnung von Meinungsvielfalt (Pluralismus) - Forcierung von Angst vor dem Andersartigen,
- Individuelle oder soziale Frustration - Frustration als Nährboden für Faschismus - Appelle an frustrierte Schichten,
- Nationalismus - der Verlust der gesellschaftlichen Identität fördert Nationalismus (Obsession für Verschwörungen, Appell an die Fremdenfeindlichkeit),
- Demütigung vom Reichtum und der Macht der Fremden - Polarisierung auf besiegbare Feinde (›reiche Juden, Slawen, Invasoren‹),
- Leben einzig für den Kampf - der Ur-Faschismus befördert den Geist eines Lebens für den Kampf - bei Verachtung der Schwachen sowie Verachtung eines Pazifismus als Handel mit dem Feind
- Elitedenken - als wichtiges Element einer reaktionären Ideologie,
- Erziehung zu Heldentum - Heldenhaftes als Perspektive.
- Machismo - Sexualität ist von Macht geprägt,
- Selektiver Populismus - mit Identifikation über Leitfiguren, an die die Bürger ihre Rechte abgetreten haben,
- ›Neusprache‹ des Ur-Faschismus - Sprache, die ein verarmtes, spezifisches Vokabular zur Ausschaltung von komplexem und kritischem Denken.
Eco stellte schließlich fest, wenn ein Kriterium erfüllt ist, kann das ausreichend sein, dass ein neuer Faschismus entsteht. Zu dieser Feststellung ergänze ich - einzelne Merkmale des Faschismus im Entstehen bilden die Anfänge des Faschismus. Sofern aber die Gesamtheit der Merkmale erfüllt ist, müssen wir davon sprechen, dass die Anfänge des Faschismus vollzogen sind - wenn am Anfang auch noch nicht in seiner grausamsten Ausprägung. Jene Herrschenden haben heute diese Anfänge vollzogen, die immer demagogisch davon sprachen, den Anfängen wehren zu wollen. Es ist kein Paradox, sondern gesellschaftliche Realität.
Trotzdem - diese Definition Eco’s geht letztlich den Ursachen des Faschismus nicht auf den Grund. Wenn auch die Merkmale zutreffen - diese Definition erscheint uns schwammig, weil sie den kapitalistischen Anteil marginalisiert und sich in Beliebigkeiten verliert.
An Dimitroff’s Definition, wonach es sich um die offene Diktatur der aggressivsten Kreise des Finanzkapitals handelt, führt kein Weg vorbei. Ohne dies zu benennen, bleibt ein Versuch der Erklärung des Faschismus unverständlich.
Der Bezug zum real existierenden staatsmonopolistischen Kapitalismus - zum Privateigentum an Produktionsmitteln und zunehmenden Konzentration des Kapitals ist der Kern des Faschismus.
6. Otto Bauer’s Theorie - Entwicklung
Wie kam es zur Entwicklung des Faschismus, insbesondere des deutschen? Es war ein historisch langer und komplexer Prozess. An dieser Stelle kann nur eine kurze Einschätzung erfolgen.
Otto Bauer († 1938 in Paris, österreichischer Politiker, 1918 bis 1919 Außenminister der Republik Deutschösterreich) sah den Faschismus als Gegenrevolution zur Novemberrevolution von 1918/19, die in der Endphase des Ersten Weltkriegs zum Sturz der deutschen Monarchie führte. Die faschistische Form der Despotie sollte als gegenrevolutionäre Bewegung nach der Monarchie - zuerst in Italien und dann in Deutschland - dem obersten Finanzkapital zum Sieg verhelfen.
Bauer sah den Faschismus als einen verbundenen sozialen Prozess von (1.) Massen deklassierter Kriegsteilnehmer des 1. Weltkrieges (Keimzellen der faschistischen Parteien bildeten nach dem Krieg demobilisierte Soldaten und Reserveoffiziere), (2.) verelendeter Massen von Kleinbürgern und Bauern in den Wirtschaftskrisen der Nachkriegszeit sowie (3.) des ökonomischen Aspekts, den Wirtschaftskrisen der Nachkriegszeit, die die Profite der Kapitalistenklasse gesenkt und bedroht hatten (Quelle: Der Faschismus, Zwischen Zwei Weltkriegen? Die Krise der Weltwirtschaft, der Demokratie und des Sozialismus, Bratislava 1936, Faschismus und Kapitalismus, Hrsg. Kurt Kliem, Jörg Kammler u. Rüdiger Griepenburg, Wien 1967 S.143-167).
Die faschistische Diktatur entsteht nach Bauer als ein Resultat der Spaltung der Massen, als eine Art Gleichgewicht der Klassenkräfte, so dass - bedingt durch diese Spaltung der Kräfte - eine kleine Minderheit über die große Mehrheit herrschen lässt.
Allerdings sah Bauer den Faschismus fälschlicherweise zuerst als eine Massenbewegung, statt eine dem System inhärente (innewohnende) und gesamtgesellschaftliche Erscheinung im kollabierenden Kapitalismus, in seinem höchsten Stadium, dem Imperialismus. Richtig erkennt er aber, dass der Weg eines reformistischen Sozialismus, eines friedlichen und allmählichen Übergangs der kapitalistischen Gesellschaftsordnung zu einer menschlicheren, sozialistischen durch bloße Ausnützung der demokratischen Institutionen, ohne revolutionären Sprung, um Formen der Demokratie mit sozialistischem Inhalt zu erfüllen, nur eine Illusion bleiben kann. Der Faschismus sorgt dafür - das ist seine historische Funktion (das sollte sich gerade in der Gegenwart eine Sarah Wagenknecht hinter die Ohren schreiben).
Wie man auch zur Faschismus-Theorie von Otto Bauer steht - die Vorbedingungen für den Faschismus resultierten immer aus ungelösten historischen Ereignissen, insbesondere einem ungelösten Grundwiderspruch des Kapitalismus, aus dem immer wieder erneute revanchistische, nationalistische, völkische, rassistische und militaristische Bestrebungen erwuchsen und heute erneut erwachsen.
Im Ursprung des Kapitalismus existierte ein aufklärerisch-humanistisches Anliegen des Bürgertums. Dieses Anliegen wich vor Weltkriegen und in der kollabierenden sowie aggressivsten Phase des Kapitalismus (Versailler Vertrag, Weltwirtschaftskrise) im Laufe der Zeit fast unbemerkt der Untertänigkeit (siehe Roman, Der Untertan, Heinrich Mann) und »Banalität des Bösen« (nach Hannah Arendt).
Auch diese Entwicklung beobachten wir in der Gegenwart - im Kleinen (Denunziantentum, Verhalten großer Teile der durch die mediale Gewalt manipulierten, passiven Masse) wie im Großen (Mediengleichschaltung, Aspekten der Euthanasie, zunehmender Bruch von friedenssichernden Grundlagen des globalen Status quo bis hin zu Grundgesetz-Brüchen durch ungehinderte, nicht legitimierte, diktatorische Gesetzgebungen).
Die rechtlichen und politischen Einschätzungen zum deutschen Faschismus traf das Nürnberger Tribunal (20. 11.1945 ubis 14. 04.1949) im Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher. Die politisch-moralischen Grundlagen der Definition von Dimitroff Definition mündeten im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess nicht nur in der Bestrafung von Politikern, Militärs und NS-Funktionären, sondern auch von maßgeblich beteiligten, obersten Vertretern der Großbanken und Industrie. Das Nürnberger Tribunal verurteilte Kriegsverbrecher und Kriegsprofiteure - Jene, die die Weltherrschaft anstrebten - gleichermaßen.
Der damalige Faschismus war das grässlichste Ergebnis der Entwicklung der ökonomischen Grundlagen des Finanzkapitals, wie es Marx in seinem Werk [Das Kapital] wissenschaftlich analysierte und begründete. Vor der gleichen gesetzmäßigen Situation stehen wir in der Gegenwart.
In zurückliegenden offenen Faschismus-Diktaturen haben viele Menschen diese einfache Wahrheit sehr wohl erkannt - ohne Klassiker zu studieren - UND danach gehandelt, z.B. im antifaschistischen Widerstand, u.a. der Résistance in Frankreich oder der Partisanenarmee in Jugoslawien. Für sie war ganz einfach das System korrupt und unmenschlich oder der Zusammenhang von ausuferndem Kapitalismus, Revanchismus, → Militarismus und Faschismus offensichtlich.
7. Das System & sein politischer Kompass
Wie äußert sich Faschismus in der Gesellschaft? Ist er nur da, wenn ein völlig offenes Terrorregime sichtbar ist? Nein, er agiert zu Beginn, in seinen Anfängen verdeckt. Es sind jene Anfänge, denen es gemäß der Überlebender von → Buchenwald zu wehren galt. Es beginnt mit den Narrativen von Herrschenden, einer Oligarchie, einer offiziellen Ideologie - der politischen Tentakeln und Auftragnehmer der ökonomisch Mächtigsten. Die Macher offerieren Probleme, die Angst erzeugen UND kurz später die Lösungen. Früher waren es die Slawen im Osten, heute sind es u.a. Pandemien oder wieder der böse Russe.
Wie es begann?
Die Banalität des Bösen wächst in ihren Dimensionen. Die Narrative der Herrschenden gewinnen allgemeine Akzeptanz in der Masse. Bisherige Normen, vor allem Normen der Menschlichkeit, geraten vollends unter die Räder und machen herrschenden Dogmen Platz. Einzelne und Gruppen, die nicht in diese Dogmen und ihre Schablonen passen, die Fragen stellen oder einfach nicht mitmachen - um von den aktiv Widerstand Leistenden noch nicht zu reden -, werden gekennzeichnet, ausgegrenzt und zunehmend vernichtet. Es geschieht mit einer breiten gesellschaftlichen Zustimmung und/oder dem “Schweigen der Lämmer”.
Die Gedanken der Menschen sind nicht mehr frei. Ängste erzeugen radikale Veränderungen in der Masse, in ihrer Wahrnehmung, Sittlichkeit und Psyche. Sie ordnen sich Jenen unter, die parallel Normen der Moral und Ethik neu definiert haben. Es entfaltet sich eine Kraft in der Gesellschaft, in der eine “elitäre” Oligarchie die Macht missbraucht, dabei von einem Großteil der einfachen Menschen aktiv unterstützt wird, deren indoktrinierten Hirne an eine Rechtschaffenheit ihres Handelns glauben - bei den größten Verbrechen, zu denen sie bereit sind und die sie im Weiteren vollziehen.
Der Faschismus definiert sich jetzt als System eines organisierten Menschenhasses.
Um jedoch das Offensichtliche - den Faschismus in seinen Anfängen - zu verschleiern passiert Folgendes. Die Strategen der Massenmanipulation haben ihr Ziel erreicht. Der politische Kompass ist im Bewusstsein Vieler gedreht. Nicht um 360 Grad, sondern um 180. Was als Links und linkes Establishment betitelt wird, sind de facto die Pseudodemokraten, Rechtsextremisten & Faschisten der Politischen Klasse von Pseudolinks über Olivgrün bis Scheinchristen. Es sind Jene, die erneut die Anfänge vollzogen haben. Und was von Herrschenden als Rechts oder Rechtsextrem verortet sowie diffamiert wird, sind in Wahrheit Selbstdenkende, Freidenker, es ist der Widerstand gegen die Abschaffer demokratischer Regeln, die das Grundgesetz Tag für Tag mit Füßen treten - wie es Max Reimann 1949 vorhersagte -, der Widerstand gegen den aufstrebenden erneuten Nazismus - einem Nazismus, der nie ganz weg war.
Verkehrte Welt? Nein, es ist Methode der Politischen Klasse & Leitmedien!
“Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.”
Dieser geradezu prophetische Satz von Ignazio Silone († 1978, politisch engagierter italienischer Schriftsteller, Zitat 1945 kurz nach seiner Rückkehr aus dem Zürcher Exil nach Italien) sagte damals voraus, was heute passiert - diese Verdrehung des politischen Kompass. ‹Antifaschismus› wird in der Tat durch Jene als Slogan instrumentalisiert, die den Faschismus wieder erstarkten ließen, die ihm die Steigbügel halten, die erneut für die Anfänge gesorgt haben. Genau das passiert gerade in Deutschland. Faschismus ist eine gesellschaftliche Erscheinung, die die Politische Klasse im “Reichentag” wieder zur Entfaltung gebracht hat.
Wer wissen will, wie es damals begann, der schaue genau in die Gegenwart.
Der Politische Kompass ist Ausdruck der Spaltung einer Gesellschaft. Die Spaltung in Links und Rechts - unter Weglassung der ideologischen Plattformen und Ziele sowie unter Weglassung der Kardinalfrage des Verhältnisses zu den Produktionsmitteln und den die Gesellschaft tragenden Schlüsseltechnologien - ist Mittel zum Zweck der Herrschaft ganz Weniger über die große Masse. Sie geschieht jetzt nur mit umgekehrten Vorzeichen.
Ziel der Spaltung und eines Politischen Kompass im umgekehrten Vorzeichen ist es, bei der täglichen Indoktrination der Hirne der Menschen die Realität unter heutigen Bedingungen noch besser zu verschleiern. Das klassische Rechts-Links-Schema scheint nur gestört. Brauchen wir es? Es spielt aber Jenen in die Hände, die ganz bewusst und aktiv mit brutalsten Methoden den Klassenkampf von Oben gegen Unten führen, wie sie es schon selbst deklarierten (u.a. durch den US- Multimilliardär Warren Buffett) - den Klassenkampf einer kleinen globalen, ökonomischen Elite des Westens gegen die Klasse aller Werktätigen und sonstigen Geschundenen.
Was aber heißt das, wenn es ums Überleben geht?
8. Aspekte des Faschismus - Identifikationsmerkmale
Wenn wir den Faschismus in der Gegenwart betrachten (wie im folgenden Abschnitt 9), die vorgenannten Faschismus-Definitionen berücksichtigen, inklusive ihrer ökonomischen Wurzeln sowie Ideologie des Nazismus - wenn wir grundsätzliche Erscheinungen als Abbild der gesellschaftlichen Eskalation sowie des Krieges der Oberen gegen die eigene Gesellschaft betrachten - wenn wir Erscheinungen einer asozialen Politik sowie Identifikationsmerkmale des Faschismus (nach Britt & Eco) einbeziehen, erkennen wir Tatsachen bzw. → Zeitzeichen eines zunehmenden Faschismus bzw. seiner vollzogenen Anfänge in der Gegenwart. Diese Zeichen begründen einen Widerstand. Sie machen es zwingend erforderlich, dem ‘Nie-Wieder’ der Überlebenden von Buchenwald in der praktischsten Form Geltung zu verschaffen.
Diese Zeitzeichen und Identifikationsmerkmale benenne ich in diesem Beitrag mit dem Begriff “Aspekte des Faschismus”. Sofern diese Aspekte in ihrer Gesamtheit in Erscheinung treten bzw. traten, können und müssen wir davon ausgehen, dass die Anfänge des Faschismus vollzogen sind. Eingangs verwies ich bereits auf die Aspekte des Faschismus, die den Faschismus als gesellschaftliche Erscheinung, als eine Form des umfassenden Verhaltens der Gesellschaft, gekennzeichnet mit besonderen Merkmalen in seiner Ausdrucksweise sowie besonderem Gedankengut und populistischer Ideologie zu Tage treten lassen.
Warum aber sind sie Aspekte des Faschismus? Weil Faschismus an der Macht die Willkür und in seiner Erscheinung ein institutioneller Extremismus bis hin zum offenen Terror des Staates ist. Das erleben wir aktuell in Deutschland in diesen Aspekten. Wir erleben ihn offen vollzogen durch die heute wieder reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. Ihre Ausführenden bzw. Büttel sind die Mitglieder der im höchsten Maße extremistischen Politischen Klasse. Wir erleben, wie krisenbedingt Teile des obersten Finanzkapitals eine Radikalisierung des bürgerlich-demokratischen Repressionsregimes in Richtung eines autoritär-faschistischen Repressionsregimes betreiben und finanzieren.
Sie haben damit ohne Zweifel im Land der Schiller und Goethe sowie des ehemaligen Hitlerfaschismus bis zum Sommer 2024 die Anfänge des Faschismus wieder vollzogen - wohlgemerkt die Anfänge und noch nicht den Faschismus in seiner schlimmsten Ausprägung.
Nachfolgend die 50 konkreten Aspekte des Faschismus (des Faschismus in den Anfängen - Aspekte mit Bezug zur Gegenwart - teilweise mit Bezug zur entgegen stehenden Schutzfunktion des Grundgesetzes). Sie sind dort, wo Krisen für Profiteure gemacht werden, um extremistische, radikale Auswege zu leben. Der Vergleich der Aspekte mit der Gegenwart und Schutzfunktion des Grundgesetzes zeigt uns, worin der Widerspruch besteht, was aktuell in Deutschland im Argen liegt.
- Massiver Abbau demokratischer Rechte - ein Grundgesetz wird in der aktiven Politik in vielen Inhalten negiert, umgedeutet, ausgehebelt - polizeiliche Maßnahmen gestalten sich bei angemeldeten Veranstaltung oft ohne Anlass unverhältnismäßig bis hin zu anlassloser Polizeigewalt unter Missachtung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten;
- Staatlich gesteuerte Propaganda - aus allen Rohren, in Wiederholungsschleife, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und sonstiger Leitmedien für den gesteuerten Mainstream;
- Staatstragende Narrative zur Indoktrination der Hirne der Masse - von Oben mithilfe von gesponserten ThinkTanks konstruiert und medial gestreut;
- Verbreitung von Angst als Mittel zur psychischen Vereinnahmung;
- Bewusste, systematische Spaltung der Gesellschaft - als Mittel zur Herrschaft ganz Weniger über eine große Mehrheit;
- Zensur und Angst vor freier Meinungsäußerung nimmt zu - die Mehrheit traut sich nicht mehr, die eigene Meinung frei zu äußern - zentrale Ablehnung von Meinungsvielfalt und Pluralismus - auch wenn Obere das Gegenteil behaupten, ihre verordneten Narrative sind das Maß aller Dinge - es gibt nur eine zentralistische Meinung, wer abweicht, liegt falsch und ausgegrenzt oder gar bestraft - der Zustand führt zu unzulässiger Zensur in sozialen Netzwerken und gar Verbot von Medien bzw. Presseorganen - da die Meinungsfreiheit nur soweit gilt, bis nicht ein Straftatbestand erfüllt wird, werden die “Grenzwerte” für Straftatbestände willkürlich und zunehmend nach unten verschoben bzw. der Interpretationsspielraum für Betreffende kaum beherrschbar erweitert - widerspricht zunehmend dem Grundgesetz der BRD Artikel 5 Abs. 1 “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt”;
- Zunehmende Unterdrückung von Aktivisten des Friedens, Widerstands und unabhängiger Journalisten, die öffentlich eine Meinung außerhalb des zugelassenen, engen Meinungskorridors vertreten (bis hin zur aktiven Ausgrenzung, politische Justiz und Haft, Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachung des Lebens der Anderen, Zensur) - in konzertierten Aktionen werden Einzelpersonen durch systemtreue Stakeholder angeklagt - an die Stelle von inhaltlicher Argumentation und wissenschaftlichem Streit, treten grobe Verschlagwortung, öffentliche Diffamierung und Verunglimpfung - für die Betroffenen geht das mit umfassenden persönlichen Konsequenzen einher, von Jobverlust bis persönlichen Drohungen - Emigration oft als einziger Ausweg;
- Sperrung regimekritischer Medien sowie Berichte unabhängiger Journalisten und Aufklärer - Verhinderung jeglicher abweichender Darstellungen und Meinungen durch - aktuell Abstempelung solcher Journalisten wie z.B. Christoph R. Hörstel, deutscher Publizist, geschasst beim ARD - wie so Einige, weil sie der verordneten Linie nicht folgten - im Sinne des Narratives werden Jene als Kontakschuldige verurteilt, weil sie mit “Feindsendern” arbeiten - ihre Medien werden diskreditiert, auf Social Networks, wie YouTube gesperrt und deren Websites ebenfalls gesperrt bzw. gelöscht - Säulen des Journalismus, wie Debattenkultur sowie Offenheit für Nuancen und Wahrheit werden zerstört - beispielhaft steht die Schließung der Website von Christoph R. Hörstel, weil dort der vollständige Nachweis erbracht wurde, dass Israels Militär 10/7 fast alle Israelis selbst umgebracht hatte (siehe auch “Israels Lügen …” und die „Hannibal-Direktive“) und dass in Gaza israelische Bulldozer Schwangere mitsamt deren Männern überrollen;
- “Debanking” als Werkzeug der Willkürherrschaft zur politischen Gleichschaltung - Banken kündigen missliebigen Publizisten, Aktivisten und Unternehmen ihre Konten - aktuell Alltag in Deutschland - dieses Vorgehen entspringt nicht einer Laune der Banken - es hat System und ist Teil eines komplexen Apparates zur Gleichschaltung der öffentlichen Meinung;
- Diffamierung des gesellschaftlichen Widerstands und der Friedensbewegung - ihr wird die Tatsachen verdrehend das → Etikett von Rechten und Antisemiten angeheftet - grundsätzliche Verortung von den verordneten Narrativen Widersprechenden als Rechtsextremisten;
- Neuregelung der Ethik (Ethik von Oben definiert und vorgegeben) - “Betreutes Denken” - nichts ist ihnen mehr heilig, nicht die Moral, nicht der Gott von Gläubigen, nicht ein Beichtstuhl, nicht ein aufrichtiger Mensch und erst recht nicht dein eigenes Ich und die eigene Selbstbestimmung;
- Umschreibung der Geschichte und historischer Schuldumkehr in Themen, die den nationalen Interessen widersprechen - in breiter Front durch gesellschaftliche Akteure des Systems und Mitglieder der Politischen Klasse - so scheint die Grüne Jugend gefangen im Netz der Unbildung, der Vorurteile, vorgesetzten Feindbilder und Stereotypen - nach ihrer Sicht wird das → Unternehmen Barbarossa, der verbrecherischste Vernichtungsfeldzug der Geschichte, in der Hauptschuld der Sowjetunion angelastet, die vorgeblich durch Siedlungseroberungen zur ‘Riege der europäischen Großmächte’ aufsteigen wollten (Quelle: RT DE nach Fakten/Berichten bei Twitter);
- Kulturelle Zerstörung und Dezivilisierungsprozess - kulturelle Traditionen, Sprache, Genderismus, Aufkommen eines menschenverachtenden Duktus von 1933-1945 in den Kommentaren der Regierenden (Verwendung altbekannte Begriffe von Ideologen des Faschismus im Dritten Reich, wie “Lumpen”) - der Verlust der gesellschaftlichen Identität fördert Nationalismus - dem entgegen fordert das Grundgesetz der BRD in Artikel 2, Absatz 1 des Grundgesetzes “Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt”;
- Globale Agenda der globalen Elite - der Faschismus entwickelt sich als globales Projekt Westeuropas, finanziell gefördert von den Eliten des obersten Finanzkapitals jenseits des Atlantiks - Elitedenken und -handeln des Great Reset - es ist eben keine Verschwörungstheorie, die Macher propagieren es öffentlich ungeniert selbst - Nachhaltigkeit und soziale Partizipation streuen sie als demagogische Narrative zur Vereinahmung der Masse - darauf begründen sich nationale und EU-Entscheidungen, die zunehmend zur Deindustrialisierung, Entrechtung, Massenverarmung und Kriegen führen, die andere Völker ausgrenzen und, an die Kolonialzeit erinnernd, ausbeuten, die sogar privat vereinnahmte globale Organisation per Gesetz über nationale Interessen stellen - das Grundgesetz der BRD stellt fest in Artikel 3 Abs. 1 “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich” und Niemand darf benachteiligt werden;
- Private und ideologische Vereinnahmung von Wissenschaften, Universitäten und die Gesellschaft tragenden Hochtechnologien;
- Missbrauch von die Gesellschaft tragenden Technologien - wie z.B. der Gentechnologie mit 3 Zielrichtungen: Maximalprofit für den industriellen Komplex (Pharma-Industrie-Komplex), globaler Genozid, Züchtung von der Macht genehmen, widerspruchslosen Menschentypen;
- Radikale, ideologie-basierte Umweltpolitik - profitorientierte Fehldeutung des natürlichen oder auch menschengemachten Klimawandels;
- Gesundheits- und Sozialsystem als Mittel zur Niederhaltung der Masse - ein privatwirtschaftlich organisiertes, profitorientiertes Gesundheitssystem, das in sich selbst einen Widerspruch darstellt - zunehmend gekennzeichnet von Profitlogik - Fallpauschalen an wirtschaftlichen Zielen und nicht Gesundheitszielen orientiert - Ärzte werden ihrer ethischen Ziele beraubt, bis hin zur angewiesenen Missachtung des Nürnberger Kodex in organisierten Pandemien;
- Gemachte Gesundheitskrisen und Pandemien - als Teil der Great Reset-Agenda liegen Jahre einer per Definitionsänderung zum Begriff Pandemie von Menschen gemachten, organisierten Plandemie mit jegliche Grundrechte einschneidenden Maßnahmen hinter uns - u.a. zum Zwecke des Gefügigmachens der Masse wurde ein beispielloser → Genozid strategisch geplant und umgesetzt - und es ist nicht zu Ende - dem grössten Skandal, den die Welt je gesehen hat, der den Contergan-Skandal Anfang 60ger im Schatten stehen lässt, verweigerten sich nicht Impfverweigerer, sondern Verweigerer der mRNA-Injektionen - die europäische Arzneimittelbehörde EMA selbst macht auf den Skandal mit der unseligen Spritze aufmerksam (siehe “Die große Impflüge …”, siehe auch “RKI-LEAK: Alle Protokolle vollständig entschwärzt online”, 23.07.2024) - und immer noch laufen die Täter frei umher und setzen ihr Werk fort - das dröhnende Schweigen der Medien und indoktrinierten Hirne befördert sie;
- Eine → Massenüberwachung von Jedem und Alles - bis zur privatesten Hintertür, → Diebstahl jeglicher Privatsphäre;
- Förderung der Denunziantentums - Denunziationsparagraphen;
- Geheimdienste außer Kontrolle - Five Eyes, UKUSA-Vereinbarung, Staatssicherheitsdienste (Geheimdienste der → Globalen STASI) und Armee - Dienste de-facto außerhalb der Einflussnahme des Souveräns und Wählers;
- Zulassung politisch motivierter Morde durch Geheimdienste - gemäß Aussage: “Energisches Vorgehen gegen Oppositionelle bis hin zur Tötung …” als legitimes Werkzeug - geäußert durch den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang in einer öffentlichen Anhörung der deutschen Geheimdienste am 17.10.2022 vor einem Bundestagsausschuss - siehe Video ab etwa 0:59:30: YouTube;
- Flut an Gesetzesänderungen, von denen ein markanter Teil de facto als Notstandsgesetze anzusehen ist - analog der Grundgesetzänderungen vom Sommer 1968, um eine außerparlamentarische Opposition in den Krisen, die sie schaffen, einzudämmen und die Masse außerhalb demokratischer Regeln beherrschen zu können. (u.a. in den Jahren 2019 bis 2024 in Deutschland Polizeigesetze der Länder, Infektionsschutzgesetz, Hinweisgeberschutzgesetz), inkl. Innenminister-Erlasse u.a. das Verbot des Compact-Magazins im Juli 2024 oder der Erlass für ein geändertes Disziplinarrecht gegen unliebsame Beamte zur willkürliche Verurteilung von Beamten (mit grundgesetzwidriger Beweislastumkehr, zur Gleichschaltung von Institutionen, siehe Artikel “Auftakt zur Polizei-Säuberung …”, Claudio Casula, 05.04.2024);
- Verflechtung von Polizei und Nachrichtendiensten - siehe u.a. die Reform des Bundespolizeigesetzes, beschlossen am 20.12.2023 von der Ampelregierung - die Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendienst war eine der bedeutsamsten rechtlichen Konsequenzen aus dem Hitlerfaschismus - das Regime der Gegenwart hebt sie auf;
- Rassistische Tendenzen - u.a. Toleranz gegenüber dem Bandera-Faschismus in der Ukraine, Toleranz gegenüber dem Staat Israel bei seinem offensichtlichen, bereits von Südafrika und Weiteren zur Anklage gebrachten, Genozid in Gaza, Toleranz gegenüber öffentlich gepflegten faschistischen Traditionen im Baltikum , Toleranz zu öffentlichen Aufrufen gegen Russen -
- Juristische → Legitimierung von Kriegen (Straftatbestand “Vorbereitung eines Angriffskrieges” im StGB gestrichen);
- Forcierter Militarismus, der alle Bereiche der Gesellschaft erfasst - wie in den “Goldenen” vor 100 Jahren schreitet heute erneut der Militarismus im Gleichschritt mit seinem Helfershelfer, der den Totalitarismus und Faschismus befördernden Politischen Klasse - “der braunen Gülletonne in der Reichenkanzlei” - voran;
- Erschaffung und Propagierung Feindbilder - der Kampf um die Hirne beginnt beim Nachwuchs → Kindersoldaten bzw. junge Krieger werden geschaffen, als Opfer ihrer kindlichen und jugendlichen Begierde - das ewige Feindbild der Russen (Slawen) im Osten muss sich festsetzen - Revanchismus stützt die Gier nach den Reichtümern im Osten - Feindpropaganda gestaltet sich zum täglichen Programmteil der Leitmedien - Pazifismus ist verwerflich - wer nicht mitzieht oder dagegen auftritt, dem wird Zersetzung der Kriegstüchtigkeit unterstellt bis hin zu Sanktionen - festgesetzte Feindbilder bilden einen wesentlichen Faktor einer strategischen Kriegsvorbereitung - dem entgegen fordert das Grundgesetz der BRD in Artikel 26, Abs. 1 “Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen”;
- Mehr Wehrbereitschaft und Kriegstüchtigkeit aller Mitglieder und Institutionen der Gesellschaft - dafür Ihr → Krieg euren Kindern und euren Hirnen - sie brauchen Kanonenfutter (u.a. Wehrbeauftragten der Bundeswehr, Lehrbeauftragte, Macher von Kindersendungen) führen Krieg gegen die Hirne eurer Kinder in Schulen und im Kinderzimmer - einen psychologischen, kognitiven Krieg gegen heranwachsende Seelen - die Lehrmeistern des Krieges, Tötens und ihren Auftraggebern - das wehrdiensttaugliche Material soll an seine Mission und das Heldentum glauben - das Grundgesetz der BRD kennt aber keine Erziehung zur Kriegsbereitschaft, denn Erziehung ist Aufgabe der Familie, die in Artikel 6 Absatz 2 Grundgesetz besonders geschützt ist - das Grundgesetz der BRD führt aber aus in Artikel 4, Abs. 3 “Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden” - Niemand muss ein Held sein, NIEMAND muss sich für einen Krieg registrieren lassen, Jeder darf sich davor schützen, Krieg führen zu müssen(!) - letztlich steht auch der freie Wille unter dem Schutz des Grundgesetzes in Artikels 2, Abs. 1 “Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit”;
- Kriegtreibende Anlässe und massive Kriegtreiberei, verbunden mit einem schrittweisen NATO-Vormarsch seit Jahren und steter Eskalation in Richtung eines 3. Weltkrieges - bei der Gefahr der völligen Zerstörung unseres Landes und der Zivilisation - in der Schaffung und Umsetzung kriegseröffnender Anlässe hat der Westen eine lange Tradition - solche Anlässe wären aktuell das Futter im Geist der Militaristen - auch hier stehen der Artikel 26, Abs. 1 Grundgesetz, aber auch weitere nationale und internationale Rechtsgrundlagen entgegen;
- Bestreben nach Neuaufteilung der Welt - Krieg um Rohstoffe - (u.a. Russlands, Sibiriens, Asiens) - Politiker (u.a. der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter am 18.12.2023 in einem ARD-Beitrag) sprechen offen aus, um was es gegen Russland wirklich geht, u.a. um große Vorkommen an Lithium (Rohstoffe) im Donbass, um die Energiewende zu sichern;
- Fluchtbewegungen in alle Richtungen in der Folge des Forcierung der Maßnahmen des Repressionsregimes - Deutsche verlassen das Land in Größenordnungen, wie in den Zwanzigern und Dreißigern des letzten Jahrhunderts (2013 bis 2015 pro Jahr rund 140.000 und ab 2016 im Schnitt 260.000 - etwa 4x so hoch ist die Zahl der ausländischen Auswanderer aus Deutschland, Quelle statista.com) - andererseits, durch ihr kriegerisches Handeln und Initiieren regionaler Regime-Change-Operationen (rund um das Mittelmeer, wie auch 2014 zum Maidan in der Ukraine) erzeugen und kanalisieren sie die globale Fluchtbewegung, die hauptsächlich nach Europa und zuerst nach Deutschland verläuft;
- Verleugnung aktueller Verbrechen und Kriegsverbrechen aus den eigenen Reihen des Westens - so z.B. des schon viele Jahre dauernden Genozid an Palästinensern durch Israel und an Russen im Donbass durch die Ukraine - parallel läuft im Westjordanland das rassistisch-zionistische Enteignungs- und Vertreibungsprojekt gegen Palästinenser unter dem Label “Eretz Israel”;
- Staatlich organisierte Vernichtung des Mittelstands (der Hauptarbeitgeber in Deutschland) und der Bauernschaft - die den EU-Staaten selbst umfassend schadenden Sanktionen gegen Russland und Belarus sowie der offensichtlich vom Westen selbst organisierte → Nord-Stream-Vorfall im September 2022 löste eine beispiellose Niedergang und Verfall der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft aus - Steigende Energiekosten, massive Inflation;
- Massenarbeitslosigkeit, Massenverarmung und soziale Verwerfungen nehmen ihren Lauf - individuelle oder soziale Frustration als Nährboden für Faschismus - mit regelmäßigen Appellen an frustrierte Schichten, aber auch bewusster Spaltung der betroffenen Schichten versuchen Herrschende mögliche Revolten abzufedern - Wirtschaftskrise, wirtschaftliche und asoziale Maßnahmen, inkl. unkontrollierte, überdurchschnittliche Inflation führen verstärkt zu Verelendung und Verarmung von Massen - zunehmendes Elend (wenn auch ein verändertes gegenüber der Zeit vor 90 Jahren) stärkt individuelle und soziale Frustration - das steht im Gegensatz zum Grundgesetz der BRD in Artikel 20 Abs. 1: “Die Bundesrepublik Deutschland ist ein … sozialer Bundesstaat”;
- Zentralbankprojekt zur Digitalisierung des Geldes (erste 2-Klassengeldsystem der Geschichte) - nicht aus wirtschaftlichen Erwägungen, sondern zum Zwecke der Konzentration der absoluten Macht bis selbst über die Privatsphäre - es soll nur noch (privat gelenkte) Staatsbanken geben - Ihr Ziel, auf Jeden und Alles direkten Einfluss nehmen zu können über das Geldsystem;
- Zweckentfremdung von die Gesellschaft bestimmenden Hochtechnologien, die privatwirtschaftlich von ganz Wenigen gesteuert werden (u.a. Plattformökonomie, Betriebssysteme, Clouds, KI);
- Zweckfremde Verwendung von Steuergeldern im großen Stil (um nicht zu sagen Veruntreuung) - anders lassen sich aktuelle im Jahr 2024 u.a. die zurückliegende gigantische CumEx-Affäre mit mutmaßlicher Beteiligung des Bundeskanzlers und die Bestellung galaktischer Mengen an Injektionsmaterial zur Corona-Plandemie durch die EU-Vorsitzende ohne parlamentarische Zustimmung nicht erklären;
- Korruptes politische System & Schattenwirtschaft - Milliarden-Geschäfte ohne Legitimation, ohne effizientes, umfängliches Nachverfolgen durch die Judikative;
- Antiwissenschaft, Irrationalismus im Handeln, verbunden mit Patronage - weit verbreitete, massive Vettern- und Parteibuchwirtschaft, die die “richtigen Experten” in staatstragende Positionen setzt (z.B. in eine Ethikkommission) - einhergehend mit Irrationalismus und politischem Aktionismus geleitet von ausgrenzender Ideologie, statt Fachlichkeit - de facto Ablehnung des Intellekts durch Negierung des Primats von wissenschaftlichen Grundlagen - Partorgs und Staatssekretäre des Regimes verstehen mehr von die Gesellschaft tragenden Technologien, als die eigentlichen (wirklichen, unabhängigen) wissenschaftlichen Experten - es werden nur die Wissenschaften und Modelle befördert, die Ansichten der Herrschenden bestätigen - Anderslautendes, Diskurs und analytische Kritik wird abgelehnt bzw. ist Verrat an den verordneten Narrativen - die Entwicklung widerspricht zunehmend dem Grundgesetz der BRD in Artikel 5, Absatz 3 “… Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei”;
- Demagogisches Wahlsystem und fatale Urnengangergebnisse - an der Rechtmäßigkeit von “demokratischen” Wahlen darf mittlerweile berechtigt gezweifelt werden - siehe Wahlergebnisse Bundestagswahl in Berlin (in 455 Wahlbezirken muss neu gewählt werden, gemäß BVerfG-Urteil im Dezember 2023) - Wahlfälschung beginnt mit massiver, sich ständig wiederholender Propaganda aus allen systemtreuen Leitmedien - de-facto hat der Wähler in einem Wahlsystem der korrupten Politischen Klasse, die der globalen Hochfinanz untersteht, keine Wahl - eine systemhörige Ampel ersetzt nur die Nächste - politischen Prinzipien (u.a. des Grundgesetzes) werden in der Praxis negiert und eine Prinzipienlosigkeit verstärkt, um an der Macht zu bleiben - mit einem Aussetzen von Wahlen ist unter dem Vorwand von Krisen, die Herrschende initiiert haben, zu rechnen;
- Sozialabbau und zunehmende soziale Ungerechtigkeit - u.a. ungleiche Verteilung der Rentenlasten - mit Stand 21.06.2024 gibt es in Deutschland 1.762 Mio. Beamte zzgl. 169.100 Berufs-und Zeitsoldaten (Quelle: destatis.de, “Öffentlicher Dienst”, Erhebung für 2023, Beschäftigte nach Geschlecht und der Art des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnis, 22.07.2024) - es sind vor Allem Jene, die in das Rentensystem nicht einzahlen und trotzdem im Schnitt (bei von der Qualifikationsebene vergleichbaren Jobs) das Doppelte bis Zweieinhalbfache an Altersversorgung gegenüber normalen Rentnern bekommen, während im Osten ein Großteil der Rentner am Bettelstab ihr Dasein fristet;
- Massive Inflation und Abwälzung der Lasten - staatlich verursacht und herbeigeführt;
- Der staatsmonopolistische Kapitalismus kollabiert in seiner aggressivsten, reaktionärsten, am meisten imperialistischen Phase - die Geschichte aus 500 Jahren Kolonialismus geht zu Ende - dabei Streben des Westens nach Machterhalt und globaler Hegemonie - vor dem Hintergrund einer neuen multipolaren Welt (Verfall der Rolle des Dollar) - 2/3 der Welt beginnt sich aus der Abhängigkeit zu lösen - die Bevölkerung in der EU muss zunehmend die Folgen der besonders aggressiven US-Hegemonialpolitik tragen;
- Vasallentum der Regierenden - Dienst eben nicht dem deutschen Volk, sondern im Jahr 2024 umso mehr dem Überbau an korrupten EU-Führern, globalen Eliten (BlackRock) und der US-Administration - Ausverkauf und immer offensichtlichere, bedingungslose Unterwerfung des Landes durch die deutsche Regierung unter die US-Administration ohne dem Ansatz einer nationalen Souveränität und territorialen Integrität Deutschlands (alliiertes Besatzer- und Vorbehaltsrecht) - Unterwerfung unter den mit Abstand größten Kriegsverbrecher seit dem 2. Weltkrieg;
- Unterwerfung der eigenen Gesellschaft unter andere Interessen - das Bestreben der Unterstellung souveräner, nationaler Rechte unter die globale Agenda der Hochfinanz und privat vereinnahmter Organisationen (u.a. WEF, WHO, IWF, Weltbank, Bilderberger, Atlantik-Brücke, EU, NATO);
- Vereinnahmung von Stiftungen und Bewegungen (u.a. Green Peace, Antifa) - so bereitet die ehemals antifaschistische und vereinnahmte Amadeu Antonio Stiftung die begrifflichen Grundlage für Repression, Diffamierung und Ausgrenzung - Leitmedien und ihre Protagonisten übernehmen in einer Atmosphäre der neuen autoritären Kultur die Aufsicht über Narrative, insbesondere gegen Aktivisten für Aufklärung, Frieden und Demokratie, ja sie benutzen mittlerweile Begrifflichkeiten wie “Lumpen” aus der Kiste eines altbekannten Propagandaministeriums - das widerspricht dem Grundgesetz der BRD in Artikel 1 Abs. 1 und speziell in Artikel 3 (als zentrales Thema explizit die Werte des Humanismus und der Gleichwertigkeit aller Menschen) - es widerspricht zunehmend der Aufklärung, der Moderne, Weiterentwicklung, dem Humanismus, der Vielfalt und Achtung der Menschenwürde - Menschenwürde ist ein ewiger, unveränderlicher Wert, der zentral und konstant das Leitbild des Grundgesetzes in Artikel 1, Abs. 1 darstellt “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt”;
- Staatsterror und Gleichschaltung von Exekutive, Judikative, Medien - der Faschismus an der Macht zeigt sich durch seine vielen von essentiellen Rechtsgrundlagen (in Deutschland vom Grundgesetz) nicht gedeckten Maßnahmen in seiner Erscheinung als offener institutioneller → Terror des Staates - eine Gleichschaltung von allen Elementen der Säulen des Staates deckt diese Entwicklung - sie gipfelt im institutionellen Terror gegen Jeden und Alles, der/was sich den staatlich verordneten, ideologie-basierten Narrativen widersetzt - als Beispiel der Gleichschaltung: “Wir haben die Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht” (Quelle: nd-akuell.de, Kein fairer Boxkampf, Philip Blees 14.08.2020);
- Zur Normalität gewordene Grenzüberschreitungen des Grundgesetz, wie u.a. Faschistenbeförderung (im Baltikum und Kiew), Kriegsbeteiligungen, Massenüberwachung, Missachtung des Nürnberger Kodex, Einschränkungen in der Demonstrations-, Meinungs- und Pressefreiheit, symbolisieren den totalitären, diktatorischen, willkürlichen Charakter der Macher.
Das Erschütternde dieser Auflistung an Aspekten des Faschismus - sie zeigen uns, dass de facto die Anfänge des Faschismus (nicht das Endstadium) wieder vollzogen wurden. Die Extremisten, die dafür verantwortlich sind, sitzen als Regierende in den Parlamenten. JA - er ist im Deutschland Mitte der Zwanziger des 21. Jahrhunderts wieder zurück!
Die Aspekte sagen uns ohne Wenn und Aber “Er ist wieder da”! Tatsächlich war er aufgrund seiner Systeminhärenz nie ganz weg.
Er ist zurück, trotzdem das Grundgesetz der BRD im Ursprung ein Schutzschild gegen den Faschismus sein sollte. Es geschieht vor unseren Augen.
Die Politische Klasse praktiziert mit ihrer Politik das Gegenteil von dem, was der Geist des Grundgesetzes erwartet. Wer aber heute dieses Grundgesetz wegen zunehmend auftretender Erscheinungen (Identifikationsmerkmale) des Faschismus verteidigt, wird von Herrschenden Rechts verortet.
Der notwendige Widerstand gegen die Abschaffer demokratischer Regeln, die das Grundgesetz Tag für Tag mit Füßen treten, war schon von Max Reimann im Jahr 1949 vorhersagte worden. Am 8. Mai 1949 verweigerte der Abgeordnete Reimann seine Unterschrift unter das Grundgesetz mit folgenden Worten: „Sie, meine Damen und Herren haben diesem Grundgesetz, mit dem die Spaltung Deutschlands festgelegt ist, zugestimmt. Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben“ (Quelle: UZ, Zum 125. Geburtstag von Max Reimann, Unvergessen, 24.07.2024).
Es sind keine Goldenen Zwanziger - es sind die rückschrittlichsten, niederschmetterndsten, brandgefährlichsten Jahre seit dem Ende des 2. Weltkrieges und dem Sieg der Sowjetunion über den deutschen Hitlerfaschismus.
9. Faschismus in der Gegenwart
Deutschland am Jahresende des Jahres 2023. In Berlin steht das Thälmann-Denkmal zur Disposition der Stadtoberen. Wann folgt das Ehrenmal Treptow (Denkmal zu Ehren der im 2. Weltkrieg gefallenen Soldaten der Roten Armee)? “Wenn die ‚Neue Ethik’ zur Ablehnung eines Denkmals für einen Antifaschisten führt, wird sie in fünf bzw. zehn Jahren zur Entstehung von Denkmälern für Hitler und andere Nationalsozialisten führen“ (Zitat: Maria Sacharowa am 19.12.2023). Eine zutreffende Einschätzung.
Die Situation im Land ist brenzlig.
Die Menschen werden mit nicht mehr tragbaren Entscheidungen und Willkürgesetzen des Zentrums der Macht konfrontiert. Dabei ist das Land schon mit gemachten Krisen (initiierte Pandemie, Kriege, Sanktionen gegen Russland mit extremsten Negativfolgen für unser Land) in der jüngsten Vergangenheit gebeutelt. Vielen - mehr denn je - stellt sich die Existenzfrage. Das Finanzsystem steht vor dem Zusammenbruch. Der Mittelstand steht auf der Abschussliste des obersten Finanzkapitals. Europa verliert seine Wettbewerbsfähigkeit - im direkten Ergebnis des Wirkens der US-Administration und ihren vereinnahmten globalen Organisationen.
Arbeitnehmer in der gebeutelten freien Wirtschaft werden Inflationsausgleich überwiegend nicht oder nur in Höhe eines Butterbrots erhalten und die sozial am meisten Gebeutelten schon gar nicht - im Gegensatz zu Beamten. Noch größer die Ungerechtigkeit bei Renten. Mit Stichtag 30.06.2022 gibt es in DE 1,75 Mio. Beamte. Sie sind Jene, die diesem unsozialen, kriegerischen System den Rücken stärken (sicher mit Ausnahmen). Es sind vor Allem Jene, die in das Rentensystem nicht einzahlen und trotzdem im Schnitt bei von der Qualifikationsebene vergleichbaren Jobs das Doppelte bis Zweieinhalbfache an Altersversorgung gegenüber normalen Rentnern bekommen. Es ist nur eine von ungelösten elementaren Fragen in diesem Land, während die Masse der Rentner (nicht der Pensionäre) besonders im Osten am Bettelstab ihr Dasein fristet.
Von Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich entfernt sich das Land zunehmend.
Die Bauern stehen kurz davor, in Berlin Barrikaden zu errichten. Hintergund ist das finanzpolitische Desaster und Agieren der Bundesregierung, das die Folgen auch in hohem Maße auf die Macher in der Landwirtschaft abwälzen möchte. Katastrophale Entscheidungen gefährden die Existenz der Bauernschaft. Die Mittel der → Propaganda der Herrschenden zur Niederhaltung der Masse der Bauern scheinen ausgeschöpft. Andere Interessengruppen und gesellschaftliche Schichten könnten den Bauern folgen.
Reicht dem System zum Machterhalt noch die Strategie der Spaltung?
Muss das aktuelle Regime in dieser Situation die Zügel weiter anziehen?
Ob folgendes Zitat von Umberto Eco ist oder nicht - Systemmedien warnen davor -, spielt keine Rolle. „… in allen westlichen Ländern, ob in Amerika oder Europa, gewinnen die Faschisten immer mehr Macht … und verwandeln die Länder in Überwachungs- und Polizeistaaten. Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen, Stechschritt und erhobener Gruß. Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft … aber der Geist der dahinter steckt, die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Mediengleichschaltung, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege … die Resultate sind die selben“ (Umberto Eco, anlässlich der Protestaktion gegen die Regierung von Silvio Berlusconi am 8. Juli 2008 in Rom, Brief an die Teilnehmer, am 2. Juli in der größten Zeitung Italiens La Repubblica veröffentlicht).
Die besondere neue Erscheinungsform des Faschismus wird mit diesem Zitat treffend charakterisiert. Die allmähliche Durchdringung des Staatsapparats mit faschistisch und rassistisch agierenden Kräften im Bündnis mit Kräften des Revanchismus und Militarismus ist tatsächlich - und noch vor Jahren nie für möglich gehalten - wieder zu beobachten. Vorerst erleben wir die erste Phase des Faschismus - in der er seine Anfänge vollzogen hat. Die politischen Akteure und Trendsetter dieser Entwicklung - im Reichstag und den Landesparlamenten - kommen in Deutschland ohne Ausnahme aus allen klassischen Parteien.
Von der Bündniskonstellation des US-geführten Westens und seinem Wirken über seine Tentakeln in der EU und NATO geht hierzulande real die Gefahr der Etablierung eines offen faschistischen Regimes aus.
Das heutige gesellschaftspolitische Klima erinnert an o.g. Definitionen. Ja, wir sind tatsächlich Zeitzeuge einer erneuten, krisenbedingt von Teilen des Kapitals betriebenen und finanzierten Radikalisierung des bürgerlich-demokratischen Repressionsregimes in Richtung einer offenen, terroristischen Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. Das Agieren der Legislative (der Politischen Klasse - quer durch alle Parteien im Reichstag und in den Landesparlamenten) im Interesse des obersten Finanzkapitals, eine zunehmende Gleichschaltung der Exekutive und Judikative, inklusive diverse Gesetzesänderungen der vergangenen Jahre zeugen davon.
Dann müssen wir diese Entwicklung auch beim Namen nennen. Die Lage der Dinge erfordert es, dass dieses Benennen hart und scharf passiert, ganz nach Dimitroff.
Die → Zeichen des Faschismus im Land von Schiller und Goethe - wo man hinschaut. Es sind keine unheilvolle Randnotizen, sondern unverkennbare Zeichen oder, besser gesagt, Identifikationsmerkmalen des Faschismus. Sie äußern sich in der Gegenwart wieder. In folgendem Abschnitt “Aspekte des Faschismus” belegen die geschilderten Merkmale die gesellschaftlichen Eskalation. Es sind Erscheinungen, Bilder und Auswüchse eines zunehmenden Faschismus bzw. seiner vollzogenen Anfänge.
Es sind Erscheinungen, die einen Widerstand begründen, ja, die ihn zwingend notwendig machen, wenn dem “Nie-Wieder” ernsthaft Geltung verschafft werden soll.
Dieser Entwicklung spielte auch eine allgemeine, unfähige, leblose, schablonenhafte Bewegung der Pseudo-Linke zu. Es ist auch festzustellen - der Faschismus neuen Typus der Gegenwart und jüngsten Vergangenheit wird gegenüber dem alten, klassischen Faschismus (z. B. vor Jahrzehnten in Deutschland, Italien, Chile, etc.) nicht von einer verblendeten Massenbewegung, sondern einer implizierten Angstbewegung getragen.
Verantwortlich und mehr oder weniger Förderer des neuen Faschismus sind ausnahmslos alle Mitglieder der Politischen Klasse. Sie wollen das kollabierende System nicht verändern. Sie sind aber dabei, es unter kapitaler Beteiligung in der alten Struktur einer unipolaren Welt unter dem US-Hegemon konsequent zu fördern.
10. Missachtung der Lehren der Geschichte
Am 11. April 1945 hatten Häftlinge die Kontrolle über das KZ Buchenwald übernommen und die SS-Wachmannschaften überwältigt und vertrieben. Amerikaner wähnten sich fälschenderweise als Befreier.
Die Überlebenden leisteten für die ganze Welt den Schwur von Buchenwald: “Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig.”
Die Seuche des Imperialismus befindet am Anfang des 21. Jahrhunderst im offenen Ausbruch in der aller aggressivsten Form des Kapitalismus - seinem kriegerischen und menschenfeindlichen Endstadium. Auslöser ist der Kollaps des westlichen Finanzsystems.
Einzelne Länder des Westens - aus dem Verbund der Atlantikbrücke und ehemaligen Kolonialstaaten unter Hegemonie der US-Administration - ignorieren und revidieren heute ganz offen Ergebnisse aus dem 2. Weltkrieg - u.a. Tendenzen zum Nazismus, regelmäßige Aufmärsche zur Ehrung von von SS-Legionären bzw. -Kollaborateuren, etc..
Dazu kommen neue, konstruierte Krisen. Im Jahr 2020 wurde ohne jeden Diskurs sowie ausreichender wissenschaftlicher Debatte und Grundlage etwas in einer gigantischen False Flag Operation zur Pandemie erklärt, zu dessen Zweck die Pandemiedefinition wenige Jahre zuvor angepasst bzw. wesentlich verschärft wurde. Eine Corona-Pandemie und alle damit verbundenen totalitären Folgen sowie Tendenzen erleben wir als fundamentale Rahmenbedingung im Prozes der Neuaufteilung der Welt unter den Monopolen.
Dieser Prozess - einhergehend mit einem weiteren ungeheure Wachstum profitträchtigster Industriebereiche (Pharma, Information und IT, Rüstung), einhergehend mit dem Streben nach Neuaufteilung der Welt, nach neuen Märkten und Zentralisation des Kapitals, einhergehend mit Revanchismus und wachsendem Militarismus - hat mit einer beispiellosen Konzentration von die Gesellschaft tragenden Technologien, als auch der Produktion, vor allem aber des Kapitals den Imperialismus, das allerhöchste Stadium des Kapitalismus weiter entfaltet.
Selbst der Nürnberger Kodex (Ergebnis des Nürnberger Ärzteprozesses 1946/1947) zur Umsetzung medizinethischer Grundsätze findet de facto zunehmend Missachtung (u.a. durch dem Maximalprofit dienende Maßnahmen von geschaffenen Pandemien oder geächtete Biowaffenlabore der USA in vielen Teilen der Welt). Und das soll es nach dem Willen der Herrschenden im vorgeblichen Wertewesten nicht gewesen sein. Man befördert keine Verschwörungstheorien, um festzustellen - es bestehen für neue medizinischen Experimenten am Menschen de facto:
- Der Plan zur vollständigen Machtübertragung an die WHO (per nationaler Verträge mit der WHO) unter Abtretung der territorialen Integrität und Souveränität von Nationalstaaten,
- Überlegungen, dass sich die Menschen alle 3 Monate eine mRNA-Injektion geben lassen sollen, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu dürfen,
- Forschungen mit dem Ziel der Übertragung der Injektionen von Mensch zu Mensch,
- Bestrebungen zur DNA-Ausbeutung und -Überwachung,
- Planungen zur Implantation von elektronischen Chips in den Menschen zum Zwecke der totalen Überwachung, ja sogar Steuerung.
Es ist zutiefst zweifelhaft, dass diese Pläne medizinische, humanistische Zwecke verfolgen. Das strategische Ziel ist eine Konditionierung und totale Kontrolle der Gattung Homo sapiens. Es geschieht außerhalb jeglicher humanistischer Grundgedanken und demokratischer Regeln sowie innerhalb einer perfiden Zeit der gigantischen Konzentration des obersten Finanzkapitals in den Händen ganz Weniger. Intern wurden diese Ziele wieder und wieder formulier, ja teils sogar öffentlich propagiert.
Das ungeheuerliche Vorgehen - das durch eine gekaufte und gebriefte Politische Klasse gestützt wird - gleicht einem strategisch gesteuerten Genozid. Ein unumkehrbarer Totalitarismus ist das Ziel. Der neue Faschismus in einer Zeit des kollabierenden Imperialismus und freien Falls des US-Hegemon folgt erneut einem äußerst lukrativen Geschäftsmodell - womit wir wieder bei den ökonomischen Ursachen sind.
11. Enttabuisierung & Nationalsozialismus
Eine Enttabuisierung des Revanchismus, Militarismus und Faschismus ist staatlich forciert in vollem Gange - zumindest schon soweit, das Regierende im Reichstag und den Landesparlamenten sich mit den Werkzeugen des Faschismus und der Kriegsführung von deutschem Boden aus identifizieren. Parallel geht es einher mit zunehmender Geschichtsfälschung, insbesondere zur Rolle der Sowjetunion bei der Befreiung vom Faschismus. Ja, sie bereiten den Boden für die offene, faschistische Diktatur und einen neuen Weltkrieg.
Ihr gelegentlicher Nie-Wieder-Ruf ist das verlogene Zeugnis menschlicher Verkommenheit, das nur der Verschleierung ihres Wirkens einzig für den US-Hegemon und das oberste Finanzkapital, aber nicht der menschlichen Gesellschaft dient.
Ist dieses Nie-Wieder der verlogenen Politkaste doch weniger Erkenntnis, als ein Versteckens vor einem Schuldkult. Es ist wie damals - Alle wussten von den Verbrechen, doch Niemand wollte sehen. Nur heute kann man noch sehr viel mehr erkennen. Und trotzdem umgeben sich viele Menschen mit einem Schleier des “Nicht-Vernehmen-Könnens” - oder -Wollens. Und diese Nie-Wieder-Rufer wollen uns erklären, dass sie sehen, wenn das wieder direkt unter uns passiert? Diese Politgaukler kann Niemand mehr ernst nehmen(!).
Faschismus begann und endete nicht mit Hitler und Mussolini. Der Faschismus war nie überwunden - in neuer Uniform bringt er sich mehr denn je in Erinnerung und vereinnahmt durch altbekannte Feindbilder erneut das Volk.
“Man kann sagen, der Faschismus der alten Kunst zu lügen gewissermaßen eine neue Variante hinzugefügt hat – die teuflischste Variante, die man sich denken kann – das Wahrlügen” (Quelle: Hannah Arendt, jüdische deutsch-US-amerikanische politische Theoretikerin und Publizistin, Beobachterin an den Nürnberger Prozessen, †1975).
Und schließlich gipfelt die Inkarnation des Bösen in den abstrusen, dunklen Eigenschaften einzelner Repräsentanten - Repräsentanten in der Regierung und den Landesparlamenten des neuen Faschismus olivgrüner, pseudoliberaler, scheinchristlicher und lobbykratischer Prägung. Sie drängen sich dem vermeintlichen Souverän mit Macht auf - ob er sie gewählt hat oder nicht. Es scheint, sie seien der Hass in Person. Ein weltweit für Verwirrung sorgendes Beispiel liefert im Jahr 2022 die deutsche Außenministerin. Es bleibt nicht aus der nachfolgender Gedanke - für all Jene, die später von Nichts gewusst haben:
Diese Repräsentanten und Vertreter der deutschen Regierung - sie sind in ihren Anfängen, Gedanken und ihrem Handeln in tiefster Weise hasserfüllt, ausgrenzend, demagogisch, reaktionär, chauvinistisch, geschichtsvergessen, militaristisch, vom obersten Finanzkapital (insbesondere der US-Administration) gebrieft, menschenfeindlich, gleichzeitig antiliberal und antimarxistisch, elitär-militant, inhaltsleer, pervers auf den Niedergang fokussiert, Alles gleichschaltend, den Straßenterror fördernd, voluntaristisch den Verstand ausschaltend - ja sie erfüllen alle Merkmale eines Repräsentanten des Faschismus.
Auch hier zeigt sich: Diese Repräsentanten, die sich sonst so plakativ und heuchlerisch das ›gegen Rechts‹ auf die Fahnen und Profilbilder sozialer Netzwerke schreiben, ignorieren, dass Antifaschismus viel früher beginnt, nämlich beim Erkennen des menschenfeindlichen Wesens eines staatsmonopolistischen Kapitalismus und Imperialismus.
Eine Enttabuisierung des Faschismus findet gleichfalls statt mit den Begriffen ›Nazis‹, als auch ›Nationalsozialismus‹.
Nazi ist nur eine demagogische Selbstbezeichnung von Faschisten. Diese Vertreter einer völkischen Bewegung, insbesondere der im Jahr 1920 gegründeten Nationalsozialistischen Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) wandelten die Weimarer Republik durch Terror, Rechtsbrüche und Gleichschaltung in die verbrecherischste Form einer Diktatur, die Diktatur des NS-Staats um. De facto waren sie aber weder national und schon gar nicht sozialistisch eingestellt. Schon das Wort ›Arbeiter‹ in NSDAP zeigte bei einer Betrachtung der Mitgliederstruktur einen Etikettenschwindel auf. Hitler selbst war für diese demagogischen Etiketten verantwortlich. Er initiierte genauso eine Übernahme jahrzehntelanger Forderungen der Arbeiterbewegung.
›Nationalsozialismus‹ als Begriff ist Geschichtsfälschung und Verharmlosung des Hitler-Faschismus. Es ist ein unzulässiges Gleichsetzen von Faschismus mit dem Sozialismus - die sich doch antagonistisch gegenüber stehen. Es sind nur Versuche des Neoliberalismus, Marxismus und Nationalsozialismus als gleichartige Zweige an einen Baum der Verweltlichung zu betrachten. Marxisten kennen keinen Nationalsozialismus, sondern nur den Faschismus. Hitler-Faschisten entsprangen nicht den Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung, sie schmückten sich nur damit, um die Wähler zu täuschen.
Der Begriff ›Nationalsozialismus‹ gehört auf den Müllhaufen der politischer Demagogie.
Vertreter des Faschismus - wohlgemerkt nicht nur der Ideologie, sondern vor allem des praktischen Umsetzens von Aspekten des Faschismus - sollten auch Faschisten genannt werden.
Das Problem in der Gegenwart - vielen Menschen ist diese demagogische Eigenbezeichnung durch Leitmedien regelrecht eingetrichtert worden. Hannah Arendt stellte schon im Jahr 1984 in ihrem Essay ›Wahrheit und Politik‹ fest: “Wo Tatsachen konsequent durch Lügen und Totalfiktionen ersetzt werden, stellt sich heraus, dass es einen Ersatz für die Wahrheit nicht gibt.” Genau hier sehen wir, wie durch sprachliche Lügen eine Political Correctness bewusst ausgehebelt wird, genauso wie es gerade die Politgaukler und Meister ihres Fachs, die Elite der Grünen in der Reichenkanzlei beherrschen und anwenden.
Der Staat aber fördert diese Form der Geschichtsfälschung, so wie er durch seine kriegerische und asoziale Politik einem neuen Faschismus die Hand reicht. Insofern verwundert es nicht, dass zur Diffamierung linken Gegner, die wahrhaft an den Grundfesten des Systems rütteln, diese in Nazi-Nähe gerückt werden. Ja - der Begriff ›Antifaschismus‹ (als Haltung und Bewegung) - wird sogar zur Diffamierung und Ausgrenzung von das System anprangernden, humanistischen Kräften pauschal zweckentfremdet. Die Lüge von der ideologischen Nähe von Faschismus und Sozialismus - von Hitler entworfen - wird in der Gegenwart durch Mitglieder der Politischen Klasse - von Pseudo-Links bis Schwarz-Braun - diffamierend kolportiert.
12. Todschlagworte
Bei der Betrachtung des Begriffs Faschismus stoßen wir auch auf das Phänomen der Todschlagworte. Totschlagworte - wie ‘Leugner’, ‘Verschwörungstheoretiker’ und ‘Nazi’ - sind nicht die Worte der Masse. Es sind die Art „Magic Words“ (Schlüsselbegriffe der Hauptpropagandisten) und vor allem die Worte jener Herrschenden, die einzig durch die Spaltung der Masse ihre Machtansprüche aufrechterhalten und realisieren können. Und dabei schieben sie schon mal gern Jeden in die ihnen genehme Ecke, ob es so ist oder nicht. Diese Begriffe dienen zuerst als pauschalierende Totschlagargumente zur Ausschaltung des realen Widerstands gegen staatliche Willkür.
So wird auch der Begriff Faschismus oft als Todschlagwort gebrandmarkt, weil vermeintlich inflationär gehandhabt, u.a. weil als Faschist markierte Opfer ja gleichzusetzen wären mit Holocaust-Verbrechern. Nun - vergessen wir nicht - aller schlimmste Verbrechen des Holocaust und der Hitler-Diktatur sind kein Alleinmerkmal des Faschismus. Der Faschismus hat auch Anfänge (denen es zu wehren galt oder gilt.
Faschismus ist auch mit seinen Anfängen gleichzusetzen.
Und Jene, die sich heute mit den Bandera-Faschisten der Ukraine solidarisieren, sind eben keine Antifaschisten. Diese Anfänge zu ignorieren - auch das ist Teil einer bewussten Enttabuisierung des Faschismus in der Gegenwart.
Unser Aller Problem ist nicht der Begriff Faschismus, sondern die gesellschaftliche Erscheinung des real existierenden Nazismus im real existierenden Kapitalismus - …
… weil eben der Faschismus dem staatsmonopolitischen Kapitalismus systeminhärent ist. Worte bzw. Begriffe verwenden vor allem Jene - jene Whataboutismus-Prediger -, die den systeminhärenten und aktuell wieder von Staats wegen aufstrebenden Faschismus befördern. Sie schieben jegliche Opposition in die rechte Ecke, um eben gesellschaftliche Erscheinung des real existierenden Nazismus zu verschleiern. Sie wollen damit die sichtbaren, realen Merkmale des Faschismus vermeintlich eliminieren und doch den Nazismus unbescholten praktizieren.
Abgesehen vom Aspekt, dass Nazi (Nationalsozialismus - zur Deklaration und Verschleierung faschistischer Vorhaben als national und sozial) eine Eigenbezeichnung ist. Der Faschismus ist keine Einzelperson - er ist das, was das kriegstreibende System, das sich uns gerade umso deutlicher vor unseren Augen öffnet, hervorbringt. Er ist (nach o.g. Def. von Georgi Dimitroff) tatsächlich die offen terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischen, militaristischen Kräfte. Er ist das, was sich eben nicht so einfach durch Liebe und Miteinander, ohne aus diesem System auszusteigen (nach Karin Siakkos, Mitananda H.O.F.), verhindern lässt, sondern einzig durch ein Infragestellen und essenziellen Änderns des zugrunde liegenden Systems.
Wir erleben es in der Gegenwart (zu Beginn der Zwanziger des 21. Jahrhundert) in wachsendem Maße und in ALLEN Merkmalen des Faschismus - die Anfänge liegen bereits hinter uns.
Das Grauen hat sich in der Anfangsphase des Faschismus noch nicht voll entfaltet, aber die Bedingungen für die aller größte, erneute Entmenschlichung geschaffen. Die Beförderer sind Jene - die Mitglieder der Politischen Klasse -, die sich in ihrem autoritären, bürgerlichen, scheindemokratischen Repressionsregime (nach o.g. Def. von Susan Bonath) gerade einrichten, radikalisieren und dabei vom obersten Finanzkapital privilegiert, beauftragt und geleitet werden.
Dass Letzteres ihr Auftrag ist, geben sie mittlerweile selbst offen zu (jüngst Habeck in einem Interview), als er sagte, dass Politiker Machtinteressen folgen und zu folgen haben. Begriffe - der Umgang mit ihnen ist so eine Sache - richtig angewandt sind sie machtvoll, wie eine Medusa und ein Schleier der wirklichen Absichten der Macht. Ja - die Macht macht sie oder verdreht sie.
Unklarheit über den wirklichen Faschismus durch das Lancieren schwammiger Begriffe im Stile eines Goebbels - das brauchen die eigentlichen Macher des Faschismus. Damit betreiben sie übrigens gerade heute umso mehr Geschichtsfälschung.
13. Systeminhärenz & Ausgrenzung
Faschismus lässt sich nur bekämpfen, wenn der Zusammenhang von Faschismus und staatsmonopolitischen Kapitalismus erkannt und berücksichtigt wird. Alle anderen Äußerungen, den Faschismus innerhalb des kapitalistischen Systems überwinden zu wollen, sind nur haltlose, scheinheilige, demagogische Bekundungen. Solche Äußerungen kommen einzig von den Steigbügelhaltern des Faschismus.
Es gilt - Faschismus ist im staatsmonopolistischen Kapitalismus und Imperialismus eine systeminhärente Erscheinung - also gesetzmäßig eine Folge des Wirkens der ökonomisch Mächtigen und privilegierten politischen Macher (entgegen deren verlogenen Bekundungen).
Und wenn wir von einer systeminhärenten Erscheinung sprechen müssen, ist auch ein weitere, grundsätzliche Äußerung des Faschismus zu erwähnen - der Praxis der systematischen Ausgrenzung, Selektion und Spaltung, die heute wieder besonders zu Tage tritt.
Selektion dient der Erhaltung der Macht durch eine kleine Minderheit. Eine Klassengesellschaft ist immer die Herrschaft einer Minderheit über eine Mehrheit.
Damit aber diese Minderheit herrschen kann, selektiert sie sich Gruppen, die sie gegeneinander ausspielt (Feindbilder). Diese Ausgrenzung mit System (Gesellschaftssystem) ist elementar für das Überleben der Minderheit, für das Beherrschen und Tyrannisieren der großen Masse ist - so u.a. durch Beförderung von Intoleranz, Ungleichheiten, Rassismus, Sozialdarwinismus, Euthanasie, Hygienediktatur oder sonstige Ausgrenzung - also von Wesensmerkmalen des Faschismus.
Ausgrenzung mit System ist ihr Überlebens- und Herrschaftsprinzip und die Wurzel der Systeminhärenz des Faschismus. Der real existierende staatsmonopolistische Kapitalismus lebt von Spaltung und herbeigeführter Destruktion. Er meint, die Destruktion beherrschen (im Sinne von bewältigen) zu können.
Nicht nur Gruppen werden ausgegrenzt, sondern auch Elementares der bisher ansatzweise demokratischen Republik. Ideologie-basiert wird ausgegrenzt und bisher Existenzielles zerstört. Die Meinungsfreiheit wird zerstört - staatlich verordneten Narrativen gelten als unanfechtbar - Leitmedien geben vor, was man zu glauben hat. Die Freiheit der Andersdenkenden wird zerstört - wer nicht folgt, wird als Rechtsextremist abgestempelt - Kritik an der Regierung ist wieder ein Fall für den Geheimdienst. Die Existenz und das Sicherheitsgefühl der Menschen wird zerstört - Leitmedien erzeugen in Dauerschleife Ängste und Massenwahn, es werden Krisen geschaffen und vorgebliche Lösungen präsentiert zu Kernthemen wie Plandemie, Feindbild Russland, Terrorismus, Klimakatastrophe (Klimawandelpanik), Wirtschaftskrise, Energiekrise. Die Geschichte wird zerstört - die Hauptlast bei der Zerschlagung des deutschen Faschismus trug nun nicht mehr Russland - Denkmäler der Befreier werden geschändet. Die Lehren der Opfer des Faschismus werden zerstört - das “Nie wieder” dient nur noch als Makulator für das Treiben der neuen Revanchisten - von Regierenden praktisch mit Füßen getretener Schwur der Überlebenden von Buchenwald (vom 19. April 1945) “die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln und der Aufbau einer neuen Welt des Friedens”. Sprache, Identitäten und Geschlechter werden zerstört - Trans-Ideologie sogar in Kindergärten und an Grundschulen - der Genderwahn treibt Blüten in nicht für möglich gehaltenem Ausmaß. Wissenschaftliche Grundsätze werden zerstört - in dem sie der Ideologie der Herrschenden untergeordnet werden. Anstand, Ethik und Moral werden zerstört - in einem Dezivilisierungsprozess durch staatlich gelenkte Kommissionen. Die Rolle von Literaturpreisen und anderen gesellschaftlich bedeutsamen Auszeichnungen wird zerstört - solche Preise gehen jetzt an Verherrlicher eines Ukra-Faschismus, institutionelle Täter und Kriegstreiber. Die Würde des Menschen wird zerstört - die Privatsphäre zählt nicht mehr. Sogar das Rechtssystem wird zerstört - die mehr und mehr abhängige Judikative unterliegt einer Gleichschaltung und ideologischen Ausrichtung - Verfassungsrichter besprechen sich mit der Bundesregierung und geraten offensichtlich in Befangenheit.
Wir erleben in der Gegenwart das große Zerstören und Sterben der Reste an Freiheit - in einer gelenkten “Demokratie” unter den neuen Faschisten, …
… Schritt für Schritt, scheibchenweise (gemäß Guido Westerwelle, verstorben 2016) - gelenkt von Black-Rock, dem obersten Finanzkapital und der US-Administration. Den Menschen mit ihren indoktrinierten Hirnen, die unbeeindruckt in der 1. Reihe der Leitmedien sitzen, wird es früher oder später schmerzhaft bewusst. Der Artikel “Das Young-Global-Leaders-Programm des WEF ist ein Projekt der CIA” (Quelle: Anti-Spiegel, 26.12.2022) liefert Fundamentales zum Verständnis des Unterwanderns und Wirkens staatstragender Säulen im „wertebasierten“ Westen der Gegenwart. Mittlerweile sind diese Fakten allgemein gültige Information und eben keine Verschwörungstheorie mehr.
Wir sind Zeugen zunehmender Verstümmelung und Verfälschung von Werten.
Eine Pervertierung der Toleranz ist Intoleranz. Es ist Faschismus!
Was am Ende abgeht, sind herbeigeführter beispielloser Massenkollaps und kollektive Untertänigkeit. Sie lassen bis zum Horizont den Anschein einer menschlichen Gesellschaft untergehen.
14. Parteien-Faschismus
Um gegen den Faschismus zu bestehen, ist ein Zusammenwirken aller humanistischen Kräfte unabdingbar. Trotz alledem - beim Kampf gegen gesellschaftliche Spaltung besteht eine → Rote Linie zu faschistischen Parteien. Sie besteht in Deutschland in der Gegenwart nicht nur zur AfD und ihrer Schwesterpartei NPD, sondern auch den klassischen Parteien der Politischen Klasse, die durch ihr Agieren die Anfänge des Faschismus in allen Aspekten wieder zugelassen haben.
Diese Parteien haben sich von Werten wie christlich, liberal, grün, demokratisch, links weit entfernt und ihrer eigentlichen Rolle ganz Rechts zugewandt. Der Rechtsextremismus, auf den die Politfunktionäre im Reichstag zeigen, sitzt in ihnen selbst. Er ist ihnen und ihrem System inhärent (wie bereits weiter oben festgestellt).
Diese Linie gilt es nicht zu überschreiten. Jeder oder jede Bewegung, der/die mit diesen Parteien oder nur Vertretern zusammengeht, wird in seiner/ihrer Glaubwürdigkeit als Antifaschist diskreditiert. Jeder, der die Rote Linie überschreitet, schwächt sich selbst.
Eine strikte Abgrenzung zu diesen Parteien ist keine Frage einer Teilung, sondern einer prinzipiellen Ablehnung des Faschismus.
Das vorgeblich antifaschistische Auftreten von Teilen der AfD-Vertreter wie Tino Chrupalla (mit Stand 2023-05 AfD-Bundessprecher, im Bundestag für Wahlkreis Görlitz), und Rainer Rothfuß (mit Stand 2023-05 1. stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Bayern), die u.a. Russland-Freundlichkeit, geopolitische Kompetenz oder soziale Belange in den Kern ihrer Öffentlichkeitsarbeit stellen, darf nicht über den eigentlichen Zweck dieser Partei hinwegtäuschen. Einzelpersonen dieser nazistischen Partei, die da vermeintlich ausscheren, werden früher oder später vor der Stunde der Wahrheit stehen - es sei denn, sie haben uns getäuscht.
Russland-Freundlichkeit und essenzieller geschichtsverfälschender Revanchismus einer Partei bilden einen unlösbaren Widerspruch - sie sind nicht → kompatibel.
Ja - AfD und NPD sind die reaktionärsten, am meisten chauvinistischen Organisationen der Gegenwart. De-facto haben sich aber alle klassischen Parteien, die aktuell im Berliner Reichstag neben der AfD präsent sind, ihnen stark angenähert und nach Rechts bewegt - schauen wir uns den Hang der aktuellen Parteien an. Sie sind geprägt von Hass, Ausgrenzung Andersdenkender, Revanchismus, Militarismus, Kriegen sowie einer aktiven Unterstützung des ukrainischen Faschismus. Sie unterscheiden sich höchstens im Grad des Extremismus zu dieser oder jener Frage, aber nicht in ihrem Verhältnis zu den Geldgebern der obersten Finanzkapitals und nicht im Verhältnis zu den Produktionsmitteln. Reibereien dieser Parteien resultieren einzig noch aus kalkulierten Machtbestrebungen.
AfD-Faschismus vs. Parteien-Faschismus? Nein - beide Strömungen bewegen sich auf der gleichen Seite einer Medaille. Die kapitalismus-kritische Politische Ökonomie wird und kann sie nicht auseinanderdividieren.
Die AfD ist bestimmt durch 3 ideologische Strömungen: Neoliberalismus, christlicher Fundamentalismus und Faschismus. Der faschistische Flügel um Björn Höcke hat die nationalliberale Ausrichtung der Partei stark verdrängt. Die faschistische Ideologie - wie z.B. eine Rassentheorie - wird noch nicht offen propagiert, aber innerhalb der Zirkel und Netzwerke der Partei unverhohlen diskutiert und in den Vordergrund gestellt.
Die profaschistischen Parteien schirmen noch ihre dunkelsten Absichten nach außen ab. Ihre Absichten aber werden in ausgrenzenden, diktatorischen Gesetzen immer klarer.
Der faschistische Flügel der AfD greift gleichzeitig auf breiter Front alle Gruppierungen innerhalb der Partei an, die noch ansatzweise antifaschistisch wirken. Zunehmend greift er auch außerhalb der Partei alle real antifaschistisch orientieren Initiativen (damit sind nicht gemeint staatlich gestützte schwarze Anti-Antifa-Truppen der Gegenwart) von den Kirchen über die Gewerkschaften bis zu feministischen und freidenkenden Gruppierungen an.
Die AfD erscheint noch nicht als Ganzes faschistisch, weil sie neben der faschistischen Ideologie auch andere konservative Ideologien vertritt, wie eigentumsfanatische und christlich-fundamentalistische Positionen. Der Schein täuscht, wie so Vieles. Diese Positionen widersprechen zumindest in der angestrebten Gesellschaft dem völkisch-autoritärem Staatsgedanken des Faschismus. Die Widersprüche können aber nicht über die eigentliche Strategien der Partei hinwegtäuschen, deren innere Struktur von einen starken Zusammenhalt für im Grunde faschistische Ziele gekennzeichnet ist.
Durch ein Aufgreifen dringender sozialer Fragen gewinnt die AfD Anfang der Zwanziger des 21. Jahrhundert große Teile der Wählerschaft. Das ist das eigentliche Problem. Die AfD steht bereit, nach dem endgültigen Versagen der klassischen Parteien das Zepter zu übernehmen - wie vor 90 Jahren die NSDAP (als → Hitler zum Reichskanzler ernannt wurde). Ist das ihre historische Funktion?
Die Finanziers des obersten Kapitals haben diese Partei (wie damals die NSDAP) bereits an der Angel.
AfD- vs. Parteien-Faschismus - trotz alledem - es ist nicht zu vergessen bzw. zu übersehen der komplexe Parteien-Faschismus der gesamten Politischen Klasse als gesamtgesellschaftliche Erscheinung. Er verursacht und steuert ganz bewusst die erneute, krisenbedingt von Teilen des Kapitals betriebene und finanzierte Radikalisierung des bürgerlich-demokratischen Repressionsregimes in Richtung einer offenen Diktatur der meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. Er ist das Instrument zur Herrschaft des obersten Finanzkapitals bei der Installation des Nazismus. Er ebnet - bei allen Kontroversen - den Weg für den weiteren Aufstieg des Faschismus als gesellschaftliche Erscheinung.
Und nicht vergessen - sogenannte Sozialdemokraten und Pseudo-Linke - de facto Lobbykraten - waren immer noch Steigbügelhalter des Grauens und immer noch das Grundübel jeder Bewegung für Freiheit, Brüderlichkeit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Frieden. Das war so 1914 (Kriegskredite), 1919 (Ermordung von Rosa), 1999 (Kosovokrieg), später bei den Afghanistaneinsätzen, bei der Tolerierung der aller größten Kriegsverbrechen der US-Administration in vielen Ländern der Erde, aktuell bei der Unterstützung der Genozid der Gegenwart und gegen eine wirkliche Friedensbewegung. Ein Blick zurück auf diese Entscheidungen zeigt ihren größten Verrat an humanistischen Prinzipien und der eigenen Klasse.
Was hatten diese Verräter immer gemeinsam - Parteinahme für die Herrschenden und das oberste Finanzkapital. Und heute ist es nicht anders.
15. Klassenkampf & Klassencharakter
Der heutige, wieder erstarkte Faschismus ist Ausdruck des zugespitzten Klassenkampfes von Oben.
Es ist die Klasse der reaktionärsten Kräfte der Hochfinanz die erbarmungsloser denn je den Kampf gegen die Klasse der Werktätigen, Benachteiligten und Ausgegrenzten führt. Dieser Faschismus ist Jener, der seine Gegner und Jeden, der seinen Narrativen nicht folgt, in die Rechte Ecke stellt. Er hat die Reste an Demokratie beseitigt und Bestimmungen im Grundgesetz überwiegend de-facto außer Kraft gesetzt.
Münden wird Faschismus im globalen Krieg, denn der Krieg - auch der psychologische gegen die eigenen Bevölkerung - gegen die geschaffenen äußeren Feinde ist einzig das, was im kollabierenden Kapitalismus den Strukturen von Interessenkomplexen (wie dem Pharmakomplex oder dem Militärisch-Industriellen-Komplex) sowie des Militarismus den von Marx analysierten Maximalprofit garantiert.
Die Kernfrage unserer Zeit - wie ist diese Entwicklung aufzuhalten? Was stellen die Benachteiligten und Geschundenen in diesem Klassenkampf der reaktionären Klasse entgegen?
Die Entnazifizierung Deutschlands ist nicht gelungen. Nationalistisches Gedankengut greift in den Ländern des Westens und ihren Institutionen um sich, wie ein Krebsgeschwür. Das zeigt sich umso deutlicher am Wirken der Politischen Klasse im Bundestag und in den Landesparlamenten. Die Säulen des Staates inklusive der Medien werden offensiv gleichgeschaltet. Sie halten dem Faschismus mit diktatorischen Elementen und unter Missachtung des Grundgesetzes die Steigbügel.
16. Was tun?
Das Verständnis zum Begriff Faschismus ist von fundamentaler Bedeutung, um zu wissen, wer die heutigen Faschisten sind - eben Jene des Westens, die eine globale Agenda des obersten Finanzkapitals zur Vereinnahmung von Jedem und Alles betreiben und u.a. auch so viel Angst vor Russland verbreiten. Um Faschismus zu bekämpfen, um uns zu wehren, um die Gegenwart zu verstehen, gilt es, Faschismus zu verstehen.
- Es gilt die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und humanistischen Kräfte einer unipolaren Welt im Kampf gegen die ökonomischen Wurzeln sowie Ideologie des Nazismus in all ihren Erscheinungsformen zu vereinen.
- Es gilt im Sinne der Aufklärung nachwachsender Generationen den faschistischen Tendenzen auf der Welt, (z.B. in Europa, u.a. in Deutschland, den baltischen Ländern und der Ukraine) einen Informationsgegenpol entgegen zu setzen.
- Antifaschismus ist so auszurichten, dass er nicht zur Phrase oder sektiererischem Gesang von verlogenen Vertretern von Systemparteien wird (diese sind wieder und wieder zu entlarven), sondern zuerst bei den humanistischen, real antifaschistischen Kräften in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.
- Es gilt, sich vom politischen Kompass mit umgekehrten Vorzeichen des korrupten Marionetten-Theaters nicht blenden zu lassen (siehe Beitrag “Was ist „Rechts“, was ist „Links“?”). Alle Stimmen, die vor Krieg und gemachten Krisen warnen, die z.B. eine Wiederinbetriebnahme der Nordstream-Pipelines fordern oder die eine Unterstützung der Ukra-Faschisten ablehnen, sind grundsätzlich hilfreich und positiv. Handlungsfähigkeit gegen den aufkommenden Faschismus und in ihm Herrschende erfordert Prioritäten und Kampf gegen Spaltung. Was Links ist, muss gelebt werden zuerst durch einen Klassenstandpunkt.
- Es gilt, das zugeworfene Handtuch (- es deklarierten Klassenkampfes von Oben - aufnehmen und den Klassenkampf sowie Widerstand von Unten gegen Oben entgegenzusetzen.
- Antifaschismus kann nur wirksam sein, wenn er verstanden wird als Klassenkampf gegen die essenziellen Wurzeln des Systems sowie als Friedenskampf, einem grundsätzlichem Kampf um das Überleben der Menschheit.
- Da - wie anfangs festgestellt - die Gefahr eines Faschismus immer von der Herrschaft des obersten Finanzkapitals ausgeht, kann ein antifaschistischer Kampf nur eine Politik zur Zerschlagung der Hegemonie und Macht der Monopole bedeuten. Nur eine Sammlung aller antifaschistischen, demokratischen und antimonopolistischen Kräfte kann das bewirken.
Und abschließend nochmal ein Blick darauf, wie banal (›Die Banalität des Bösen‹, Hannah Arendt) Faschismus beginnt. Wehret diesen Anfängen!
17. Wenn der Faschismus sich zeigt
Wenn man einer Minderheit Schuld gibt,
weil nicht Alle mitmachen,
nennt man das »Gruppenzwang«
Wenn man Leuten etwas wegnimmt und
nur unter Bedingungen zurückgibt,
nennt man das »Erpressung«
Wenn man Menschen zu einer Handlung
zwingt mittels Drohungen,
nennt man das »Nötigung«
Wenn man die Wahrheit scheibchenweise
serviert oder Anderes verheimlicht,
nennt man das »Täuschung«
Wenn man Ethik um 180 Grad dreht
und Moral den Narrativen anpasst,
nennt man das »pervers«
Wenn Rechte als Linke erklärt werden,
und sie an Identitätskostümen basteln,
nennt man das »Fingieren»
Wenn man Versprechen abgibt und
Sie immer wieder bricht,
nennt man das »Lügen«
Wenn man Wahlen vorgaukelt und
Volksvertreter zuerst der Lobby dienen,
nennt man das »Scheindemokratie«
Wenn Säulen des Staates vereinnahmt,
aber nicht frei dem Souverän dienend,
nennt man das »gleichgeschaltet«
Wenn Menschen mit Hass und Angst leben,
wenn irrationale Unmenschlichkeit droht,
ist es nicht mehr fern - das »Grauen«
Wenn das Monopolkapital absolut herrscht,
weder Vernunft, Empfindungen, aber Kriege
und die Schafe ihrem Schlächter folgen,
nennt man das »Totalitarismus«
Wenn man Menschen in diverse Kategorien
teilt und sie in Bezug auf Freiheit und
Selbstbestimmung unterschiedlich behandelt,
ist das »Diskriminierung und Ausgrenzung«
Wenn diese oben genannten Dinge
die Gesellschaft grundsätzlich ausmachen,
ist der »Faschismus« offen zu Tage getreten,
dann liegen die Anfänge hinter uns.
18. Links zum Thema
»UKR-LEAKS« - In der Ukraine ist eine Nazigesellschaft entstanden, deren Hauptaufgabe als Stellvertreter des Westens die Zerstörung Russlands als Staat und die physische Eliminierung der Russen ist. Diese Erscheinung ist Teil des “Geschäftsmodells” der US-Administration und ihrer Tentakel in EU-Parlamenten und NATO bezüglich ihrer Russland-Politik. In dieser Entwicklung muss man eins den ukrainischen Faschisten lassen - sie verstecken ihre Absichten und Ziele keineswegs - selbst nicht in Deutschland. Vassilj Prosorov ist ein ehemaliger Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes SBU, der sich gegen den Maidan-Putsch und die Nazifizierung der Ukraine wandte und diese Website mit Fakten und Aufklärung über den faschistischen Staat Ukraine betreibt. Selbstverständlich ist diese Website von sozialen Medien zensiert. Man beachte auf der Website auch die Verlinkungen zu Videotheken, in denen Prosorov einen umfassenden und faktenbasierten Überblick über den ukrainischen Nazismus gibt.
»DER FASCHISMUS« - Otto Bauer, 1936, aus “Zwischen Zwei Weltkriegen? Die Krise der Weltwirtschaft, der Demokratie und des Sozialismus”. Über Faschismus und Kapitalismus …
»Das 1×1 des Staatsterrors: Der Neue Faschismus, der keiner sein will« - Es geschieht vor unseren Augen, doch viele sehen es nicht. Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein. Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische Justiz. Das Ganze entstammt keinem dystopischen Film, sondern ist unsere Realität. Der Sozial- und Politikwissenschaftler Ullrich Mies taucht tief in die schleichenden Veränderungen ein, die in den westlichen Gesellschaften stattfinden.
Siehe auch meine → Galerie der Flugblätter (hier auszugsweise einige Blätter)
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