2018-02 @ Demokratie und Funktion

Analyse Port Woling - Demokratie-Theorien

Eine empi­ri­sche Analyse 

Über eine wis­sen­schaft­li­che Arbeit
mit einem ver­nich­ten­dem Ergeb­nis darüber
wie es um die US-Demo­kra­tie bestellt ist.
Und - es ist kei­ne Verschwörungstheorie!

Zu den Ergeb­nis­sen der renommierten
Prince­ton Uni­ver­si­tät in den USA:
Unter­su­chungs­ziel war die Fra­ge des Einflusses
von allen Akteu­ren auf die öffent­li­che Politik.

Quel­len:

• www.cambridge.org/…/
• www.cambridge.otg/…/core-reader
• Une­qual Demo­cra­cy, Prince­ton Uni­ver­si­ty Press

1.779 Geset­zes­in­itia­ti­ven von 1981 bis 2002,
die die gewähl­ten Volks­ver­tre­ter unternahmen,
wur­den empi­risch (sys­te­ma­tisch) danach analysiert,
wel­che Inter­es­sen Berück­sich­ti­gung fanden.

Zusam­men­fas­send gab es fol­gen­des Bild:
Ein Netz­werk von Mäch­ti­gen steu­ert das Land
in vie­len Fäl­len gegen den aus­drück­li­chen Wunsch
des Wäh­lers bzw. der Bevölkerungsmehrheit.

Bei allen unter­such­ten Entscheidungen
wur­den über­wie­gend nur Interessen
der obers­ten 10% der Bevöl­ke­rung berücksichtigt.
Gän­gi­ge Demo­kra­tie-Theo­rien gera­ten ins Wanken.

Wirt­schafts­eli­ten & Inter­es­sen­grup­pen entscheiden
maß­ge­bend die Poli­tik - geschäftsorientiert.
Kaum Wäh­ler­ein­fluss auf poli­ti­schen Aktionen.
Mas­sen­ba­sier­te Poli­tik? Fehlanzeige!

Zah­len bele­gen - die Mehr­heits­wahl­de­mo­kra­tie dient
pri­mär nicht dem Wäh­ler und Durchschnittsbürger.
Eli­ten üben den ent­schei­den­den Ein­fluss aus.
Majo­ri­tä­re Wahl­de­mo­kra­tie der Privilegierten!

Das Ergeb­nis spricht eine ein­deu­ti­ge Sprache.
Es stellt eine Domi­nanz der Wirt­schafts­eli­ten fest.
Eine struk­tu­rel­le Pri­vi­le­giert­heit entscheidet.
Statt Demo­kra­tie, »Lob­by­kra­tie« und Oligarchie!

Die Washing­ton Post titel­te seit dem wiederholt:
“Ame­ri­ca is no lon­ger a full democracy”,
wie sie durch die Grün­der­vä­ter ange­dacht war.
Eine Demo­kra­tie, die man nur für Geld kau­fen kann.

Die Theo­rien der »Eco­no­mic-Eli­te Domi­na­ti­on«
und des »Bia­sed Plu­ra­lism« - sie bestä­ti­gen nicht
die vor­ge­gau­kel­te Pra­xis des Mehrheitspluralismus
oder der Mehrheitswahldemokratie.

Betrifft das nur die USA? Wer das glaubt,
zieht sich die Hose mit der Kneif­zan­ge an.
Neo­li­be­ra­lis­mus & Poli­ti­sche Klas­se am Versagen.
Wer gewinnt - Anti­de­mo­kra­ten, Nazis oder Beide?

Genau hier sind wir bei des Pudels Kern.
Gewähl­te Par­tei­en üben pri­mär eben nicht
den Wil­len des Sou­ve­räns (Wäh­lers) aus!
Sagt uns die Wis­sen­schaft etwas Neues?

Genau dafür ist unkon­trol­lier­ter Lob­by­is­mus da.
Genau das begrün­det ver­krus­te­te Parteistrukturen.
Genau das begrün­det macht­be­ses­se­ne Partorgs.
Genau das begrün­det die Wahlmüdigkeit.

Genau das begrün­det Kriegs- und Fluchtursachen.
Genau das begrün­det sozia­le Konflikte.
Genau das begrün­det Sinn und Zweck der GroKo.
Genau das begrün­det erstar­ken­den Militarismus.

Genau das begrün­det erstar­ken­den Nationalismus,
und war­um Nazis über­wie­gend unge­scho­ren bleiben.
Anti­de­mo­kra­tie & Faschis­mus gehen zusammen!
Die Geschich­te wider­spie­gel­te das noch immer.

Was bedeu­tet das - wor­in besteht die Dialektik?
Das gesell­schaft­li­che Gefü­ge ist ein Gefüge
sei­ner Klas­se - der herrschenden.
Wah­len allein machen noch kei­ne Demokratie!

Das Grund­ge­setz stützt zuerst die­ses System.
Tra­di­tio­nel­le Par­tei­en des gesam­ten Spektrums
sind zur Demo­kra­tie-Aus­übung nicht in der Lage.
Die Situa­ti­on ist ana­log der vor 100 Jahren.

Es bedarf kei­ner Glas­ku­gel, um zu sehen -
dass die ana­lo­ge Ent­wick­lung nichts Gutes bedeutet.
Das Land braucht drin­gend Demo­kra­tie in Bewegung.
Genau das ist die rich­ti­ge Ant­wort auf Nazis.

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