Leitartikel – Was tun – Teil 1

The­sen Port Woling – Was bleibt uns zu tun im Ange­sicht von wach­sen­dem Faschis­mus als Aus­druck des Tota­len Staa­tes und eines extrem aggres­si­ven Total­im­pe­ria­lis­mus im Ange­sicht eines dro­hen­den Poli­zei­staa­tes, im Ange­sicht einer dro­hen­den Eska­la­ti­on von Extre­mis­mus und radi­ka­lem Fun­da­men­ta­lis­mus nicht nur von Außen, son­dern zuerst von Innen – von den Obe­ren im eige­nen Staa­te begründet!


Was tun – Teil 1: Aufklärung

Was kön­nen wir über­haupt tun, um die Mas­sen zu bewe­gen, um die Augen des Vol­kes abzu­wen­den von vor­der­grün­dig media­len Ereig­nis­sen bei RTL & Co. hin zu Ereig­nis­sen, die die Mas­se des Vol­kes lang­fris­tig mit Sicher­heit betref­fen wer­den, die ihnen rich­tig weh tun wer­den, wenn es wohl zu spät ist. Denn – nur die­ses Volk kann Ver­än­de­run­gen bewir­ken und not­falls mit Mas­sen­ak­tio­nen herbeiführen.

Kön­nen Deut­sche nur rufen „Wir sind das Volk“, wenn es um gol­de­ne Schau­fens­ter, Rei­sen, Pal­men und mate­ri­el­le Wer­te geht? Oder – kön­nen Deut­sche auch for­dern „Wir sind der Sou­ve­rän“, wenn ihnen die Luft zum Atmen vor­ent­hal­ten wird? Kön­nen sie das, wenn es um aku­te Gefah­ren in ihrem Dasein geht, wenn es um ihre Selbst­be­stim­mung geht, ihre Rol­le als der über Allem ste­hen­den Volk­mas­se, ihre Selbst­be­stim­mung, ihre Pri­vat­sphä­re, ihre Gedan­ken- und Mei­nungs­frei­heit, ihre geis­ti­ge Frei­heit & Krea­ti­vi­tät, ihre Mas­sen­über­wa­chung und ihr Dasein ohne Gene­ral­ver­dacht über sie Alle, ihre per­sön­li­che Frei­heit ohne Sen­so­ren in der Tasche, ihre Men­schen­rech­te in einer Welt wie wir sie uns erträu­men, ihre Freih­heit sich Res­sour­cen zu tei­len wie das Inter­net oder Ener­gie, ihre Frei­heit auf Besitz und Umgang mit eige­nen Gedan­ken, Know-how und Daten?

“Die Regie­rung hat sich selbst Macht ver­lie­hen, die ihr nicht zusteht. Es gibt kei­ne öffent­li­che Kon­trol­le“ (Der Whist­le­b­lower Edward Snow­den, 09.06.2013 in Hong­kong). Das ist auch die Lage in Deutschland, … 

Wel­che Schrit­te sind erfor­der­lich? Mehr in fol­gen­dem Beitrag.

Zur Lage

Deutsch­land hat bis heu­te – fast ein drei­vier­tel Jahr­hun­dert nach Ende des → 2. Welt­krie­ges, kei­ne eige­ne Iden­ti­tät gefun­den und steht wei­ter unter der exe­ku­ti­ven Gewalt der → Sie­ger­macht USA. Staat und → Poli­ti­sche Klas­se unter­drü­cken in der Gegen­wart zuneh­mend → Men­schen­rech­te (gemäß Inter­na­tio­nal Bill of Human Rights der UNO + All­ge­mei­ne­ne UN-Men­schen­rechts­er­klä­rung 1948), → Bür­ger­rech­te (gemäß Char­ta der Grund­rech­te der EU, Arti­kel 39–46), → Pres­se- & Mei­nungs­frei­heit (gemäß Arti­kel 5 Grund­ge­setz der BRD) sowie per­sön­li­che → Frei­hei­ten, wie Frei­heit auf Mei­nung, Glau­ben, eige­ne Daten & Pri­vat­sphä­re, Leh­re, Kunst, Ver­stän­di­gung, Respekt.

Herr­schen­der → Lob­by­is­mus und eine Par­tei­en­dik­ta­tur ste­hen umman­telt von einer Schein-Demo­kra­tie und Schein-Sou­ve­rä­ni­tät des Vol­kes respekt­los und men­schen­ver­ach­tend über die­sen gesell­schaft­li­chen und mensch­li­chen Wer­ten. Was ein Groß­teil west­li­cher Regie­run­gen tun – auch die deut­sche, ist nur auf eins gerich­tet – ihrer eige­nen poli­ti­sche Klas­se zu die­nen, nur nicht dem Volk.

Agen­tu­ren der » Glo­ba­len STASI – die gehei­men Werk­zeu­ge des Staa­tes – for­cie­ren die­se Ent­wick­lung durch → Mas­sen­über­wa­chung,  → Gene­ral­ver­dacht, einen Cyber­krieg und Ter­ror gegen das eige­ne Volk.

Die­sen Sys­tem­krebs – einem gefähr­li­chen Staats­extre­mis­mus gegen das eige­ne Volk – und deren Ursa­chen gilt es wei­ter zu entlarven.

Was können wir tun?

Was bleibt uns zu tun im Ange­sicht von dro­hen­dem → Tota­li­ta­ris­mus als Aus­druck des Tota­len Staa­tes und eines aggres­si­ven Total­im­pe­ria­lis­mus im Ange­sicht eines dro­hen­den Poli­zei­staa­tes, im Ange­sicht einer dro­hen­den Eska­la­ti­on von → Extre­mis­mus und radi­ka­lem → Fun­da­men­ta­lis­mus nicht nur von Außen, son­dern zuerst von Innen – von den Obe­ren im eige­nen Staa­te begründet!

Kön­nen wir die Mas­sen bewe­gen, um die Augen des Vol­kes abzu­wen­den von vor­der­grün­dig media­len Ereig­nis­sen bei RTL & Co. hin zu Ereig­nis­sen, die die Mas­se des Vol­kes lang­fris­tig mit Sicher­heit betref­fen wer­den, die ihnen rich­tig weh tun wer­den, wenn es wohl zu spät ist? Denn – nur die­ses Volk kann Ver­än­de­run­gen bewir­ken und not­falls mit Mas­sen­ak­tio­nen herbeiführen.

Kön­nen Deut­sche nur rufen „Wir sind das Volk“, wenn es um gol­de­ne Schau­fens­ter, Rei­sen, Pal­men und mate­ri­el­le Wer­te geht? Oder – kön­nen Deut­sche auch for­dern „Wir sind der Sou­ve­rän“, wenn ihnen die Luft zum Atmen vor­ent­hal­ten wird? Kön­nen sie das, wenn es um aku­te Gefah­ren in ihrem Dasein geht, wenn es um ihre Selbst­be­stim­mung geht, ihre Rol­le als der über Allem ste­hen­den Volks­mas­se als der Sou­ve­rän, ihre Selbst­be­stim­mung, ihre Pri­vat­sphä­re, ihre Gedan­ken- und Mei­nungs­frei­heit, ihre geis­ti­ge Frei­heit & Krea­ti­vi­tät, ihr Dasein ohne Mas­sen­über­wa­chung und Gene­ral­ver­dacht über sie Alle, ihre per­sön­li­che Frei­heit ohne Sen­so­ren in der Tasche, ihre Men­schen­rech­te in einer Welt wie wir sie uns erträu­men, ihre Frei­heit, sich Res­sour­cen zu tei­len wie das Inter­net oder Ener­gie, ihre Frei­heit auf Besitz und Umgang mit eige­nen Gedan­ken, Know-how und Daten?

Was sonst ist uns möglich? 

“Die Regie­rung hat sich selbst Macht ver­lie­hen, die ihr nicht zusteht. Es gibt kei­ne öffent­li­che Kon­trol­le“ (der → Whist­le­b­lower → Edward Snow­den, 09.06.2013 in Hong­kong). Das ist auch die Lage in Deutsch­land, die sich zuneh­mend tota­li­tä­rer gestal­tet. Für Deutsch­land kommt noch ver­schär­fend hin­zu, dass das Land seit der Wie­der­ver­ei­ni­gung wei­ter unter einem → alli­ier­tem Vor­be­halts­recht steht und der Will­kür der → USA & → Groß­bri­tan­ni­ens unter­liegt. Eine Schein-Demo­kra­tie bemän­telt das Sys­tem. Ein Groß­teil des Vol­kes nimmt das wider­spruchs­los hin.

Was, außer lau­te Rufe – wenn sie denn erschal­len – ist uns über­haupt mög­lich, als der Mani­pu­la­ti­on ent­ge­gen­zu­wir­ken mit dem Werk­zeug der Auf­klä­rung?

Was, außer den ver­schwom­me­nen, ver­meint­li­chen → west­li­chen Errun­gen­schaf­ten (die → „Moder­ne“ in der Geschich­te → Euro­pas, → Nord­ame­ri­kas und → Aus­tra­li­ens) – wenn sie für die Welt über­haupt ein Vor­bild dar­stel­len – ist bit­ter nötig, als der Prä­sen­ta­ti­on einer Lösung – dem Weg einer » Neu­en Moder­ne?

Was kann uns leiten?

Kann die Wahr­heit uns lei­ten – ist sie unse­re Trieb­kraft? Aber – da ist es wohl um die Wahr­heits­lie­be der Men­schen nicht gut bestellt. → Fried­rich Nietz­sche (→ Phi­lo­soph und  klas­si­scher → Phi­lo­lo­ge, 1844 – 1900) gab in sei­nem Werk → „Der Anti­christ“ schon Fol­gen­des zu beden­ken: „Das Wort schon → »Chris­ten­tum« ist ein Miss­ver­ständ­nis – im Grun­de gab es nur einen Chris­ten, und der starb am Kreuz“ (Der Anti­christ, Kapi­tel 39). Das will ich nicht ver­all­ge­mei­nern. Doch – mün­zen wir das auf heu­ti­ge Poli­ti­ker neu­es­ten Typus der west­li­chen Schein-Demo­kra­tien: „Das Wort schon → »Volks­ver­tre­ter« ist ein Miss­ver­ständ­nis – im Grun­de gab es nur auf Wahl­zet­teln vor­be­stimm­te Wahl­sie­ger, und die ver­lo­ren ihre Moral schon unmit­tel­bar nach der → Amts­eid-Ableis­tung.“

Hoff­nung macht wohl fol­gen­des Zitat: „You can fool all the peo­p­le some of the time, and some of the peo­p­le all the time, but you can­not fool all the peo­p­le all the time“ (Quel­le: → Abra­ham Lin­coln, → Mil­wau­kee Dai­ly Jour­nal, 29. Okto­ber 1886). Die Über­set­zung: „Mann kann alle Men­schen eine gewis­se Zeit und gewis­se Men­schen die gan­ze Zeit, aber nie­mals alle Men­schen die gan­ze Zeit täu­schen“.

Und die­se Wahr­heit muss in das Bewusst­sein gelan­gen. im Fer­nen Osten sagt man, wenn sich das Gesetz der Wahr­heit dem vor­han­de­nen Bewusst­sein anschlie­ße, so lösche es das aus, was Men­schen vor­dem als gege­ben annahmen.

Wahrheit?

Die Macht der Wahr­heit – dar­über reden wir hier. Was aber ist Wahr­heit? Ich den­ke dabei vor Allem an ethisch-mora­li­sche Wer­te, die zu einer gewis­sen Über­ein­stim­mung von Soll (gesell­schaft­li­che Nor­men, Geset­ze) und Ist (der Ide­al­zu­stand bei der Umset­zung) ver­pflich­ten. Ande­rer­seits sehe ich im ers­ten Buch­sta­ben von Wahr­heit, dem „W“, auch die zwei Buch­sta­ben „V“ – die ste­hen könn­ten für „Ver­trag“ und/​oder „Ver­trau­en“. Bei­des beginnt mit „Ver“, was im alt­hoch­deut­schen Sin­ne für „Treue“ oder „Gewähr“ steht.

Bei der Betrach­tung des Begriffs Wahr­heit kön­nen wir unter­schei­den zwi­schen objek­ti­ver Wahr­heit – zur rei­nen Wider­spie­ge­lung des rea­len Seins und der gege­be­nen Rea­li­tät auch im phi­lo­so­phi­schen Sin­ne des dia­lek­ti­schen Mate­ria­lis­mus – und sub­jek­ti­ver Wahr­heit – als Wider­spie­ge­lung unse­res Bewusst­seins, unse­res Emp­fin­dens und Aus­druck unse­res Blickwinkels. 

Was aber hat das Pri­mat? Was lei­tet uns letzt­end­lich? Zwi­schen mensch­li­chem Sein und Bewusst­sein gibt es eine enge Wech­sel­be­zie­hung. Das Eine erfor­dert, bedingt oder beein­flusst das Ande­re und umge­dreht. Dar­in wir­ken dia­lek­ti­sche Wider­sprü­che, deren schlag­ar­ti­ge Lösung – wenn das Maß (die Quan­ti­tät) über­ge­lau­fen ist – zwangs­läu­fig eine neue Qua­li­tät bewirkt. Letzt­lich ist es aber das gesell­schaft­li­che Dasein, die his­to­ri­sche Situa­ti­on, die objek­ti­ve Rea­li­tät und gege­be­ne Wahr­heit des Daseins, das die Men­schen und ihr Bewusst­sein lei­ten und damit ihr Han­deln bestim­men. Und die­ses Dasein lässt sich als Ver­sinn­bild­li­chung ent­we­der real wahr­neh­men oder als eine bemän­tel­te Schein­welt. Und hier set­zen die Instru­men­te der →  Dem­ago­gie & →  Mani­pu­la­ti­on der Obe­ren & ihrer → Poli­ti­schen Klas­se ein. Also muss hier eine akti­ve Auf­klä­rung ein Gegen­ge­wicht bringen.

Das ein­zig Abso­lu­te ist die Idee der Wahr­heit – wir wer­den aber kei­ne abso­lu­te Gewiss­heit über Wah­res erlan­gen. Gut, es reicht uns vor­erst zu wis­sen, dass die Kluft zwi­schen Anspruch und Umset­zung bei den heu­ti­gen Mäch­ti­gen, bei der heu­ti­gen → Poli­ti­schen Klas­se gewal­tig ist – bedingt durch ihre Lügen­ge­flech­te, durch ihre →  Dem­ago­gie, durch ihr sub­ver­si­ves Wir­ken gegen das eige­ne Volk. Wenn wir die­se gewal­ti­gen Dis­kre­pan­zen auf­de­cken, dann bringt das die von den Herr­schen­den ver­steck­te Wahr­heit zu Tage, dann spü­ren wir zuneh­mend die Macht der Wahrheit.

Der Wahr­heit wider­spre­chend, sehen wir auch Täu­schun­gen und per­ma­nen­te Ver­let­zun­gen der par­la­men­ta­risch selbst gesteck­ten Vor­ga­ben im Staa­te. Wir sehen Men­schen, die jeden Tag auf’s Neue einer­seits ihre Bin­dun­gen zu → Reli­gio­nen, → Wert­vor­stel­lun­gen oder → Welt­an­schau­un­gen erneu­ern (in ihren Gebe­ten, → Amts­ei­den vor Gott geschlos­sen oder ohne reli­giö­se Bedeu­tung, per­sön­li­chen Pro­kla­ma­tio­nen), aber ande­rer­seits in ihren Füh­rungs­funk­tio­nen in → Legis­la­ti­ve und → Exe­ku­ti­ve ihre Vor­sät­ze wis­sent­lich missachten. 

Und – als → Athe­ist sehe ich auch fol­gen­de Tat­sa­che – Schein­hei­lig­keit wider­spie­gelt sich auch in der Mas­se reli­gi­ös Gläu­bi­ger in allen Lagern inner­halb der → Poli­ti­schen Klas­se. Es wer­den kur­zer­hand mal so ein­fach For­de­run­gen – z. B. aus ihrer → Bibel – in den Wind geschla­gen. Da for­dert die Luthe­ri­sche Bibel­über­set­zung: „Kau­fe Wahr­heit und ver­kau­fe sie nicht, dazu die Weis­heit, die Zucht und die Ein­sicht“ (23,23 Bibel, Über­set­zung → Mar­tin Luthers, revi­dier­te Fas­sung von 1984). Ich fra­ge die­se → Chris­ten – was sind das für Geschäf­te mit der gehei­men fünf­ten Staats­ge­walt, den → Lob­by­is­ten – ver­kauft ihr die Wahr­heit oder das Volk? Selbst die Hei­li­ge Schrift des → Islam – der → Koran – pre­digt: „Und unter dem Vol­ke Moses‘ gibt es eine Gemein­de, die in Wahr­heit den Weg weist und danach Gerech­tig­keit übt“ (Sure 7 „Die Höhen (Al-Aàraf)“, Vers 159). Ich fra­ge isla­mi­sche Par­la­men­ta­ri­er in die­sem oder auch dem tür­ki­schen Staat – wo ist da die­se Gemein­de? Und – selbst der → Amts- bzw. Dienst­eid ist ihnen nicht hei­lig und ver­pflich­tend, der da von ihnen for­dert, alle Kraft dem Woh­le des deut­schen Vol­kes zu wid­men, sei­nen Nut­zen zu meh­ren, Scha­den von ihm abzu­wen­den, Amts­pflich­ten gewis­sen­haft zu erfül­len, nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen ohne Anse­hen der Per­son zu urtei­len, nur der Wahr­heit und Gerech­tig­keit zu dienen.

Brin­gen wir den Begriff Wahr­heit ein­fach auf den Punkt:

All das wider­spie­gelt Wahr­heit, was Mäch­ti­ge im Ver­bor­ge­nen hal­ten wollen.

Wahr­heit ist all das, was bewusst im Hin­ter­grund ver­bor­gen wird und im jahr­zehn­te­lan­gen Wir­ken der „Volks­par­tei­en“ für die Eigen­in­ter­es­sen der Poli­ti­sche Klas­se ent­stand. Da haben wir aller­dings ein gewal­ti­ges Poten­ti­al an kri­mi­nel­ler und volks­feind­li­cher Ener­gie der Mäch­ti­gen, das uns eine schier unüber­schau­ba­re Mau­er prä­sen­tiert, hin­ter der unend­lich viel Wahr­heit dar­auf war­tet, ent­tarnt zu wer­den bzw. Auf­klä­rung zu finden.

Und – die­se Men­ge an auf­zu­de­cken­der Wahr­heit ver­ur­sacht Schmer­zen, so vie­le Schmer­zen, dass nur ein mas­sen­haf­tes Auf­leh­nen sowie tie­fes Hin­ein­grei­fen in die­sen Topf der Wahr­heit dage­gen Hei­lung brin­gen wird. Dann wird das Maß über­lau­fen. Erst die­se neue Quan­ti­tät kann neue Instru­men­ta­ri­en zur Ent­wick­lung einer neu­en Qua­li­tät des Sys­tems, einer Neu­en Moder­ne her­vor­brin­gen. Die Mas­se muss den vol­len Umfang die­ser Wahr­hei­ten erfah­ren und schmerz­haft zu spü­ren bekom­men. Dann wird das Volk reif für Ver­än­de­run­gen: „Eine Wahr­heit kann erst wir­ken, wenn der Emp­fän­ger für sie reif ist. Nicht an den Wahr­hei­ten liegt es daher, wenn die Men­schen noch so vol­ler Unweis­heit sind“ (→ Chris­ti­an Mor­gen­stern, 1871 – 1914, Stu­fen, S. 162).

Wären wir zu einem Weg der Auf­klä­rung nicht bereit, dann wären die Schmer­zen in einer End­pha­se mensch­li­cher Zivi­li­sa­ti­on für uns schon in naher Zukunft, aber spä­tes­tens für unse­re Nach­fah­ren in einem tota­li­tä­ren Poli­zei­staat um ein Mehr­fa­ches größer.

Was bleibt uns zu tun?

Wenn wir in Mensch­lich­keit über­le­ben wol­len, müs­sen wir han­deln! Die Zeit ist nicht nur reif dafür, sie erfor­dert es unab­ding­bar. Fol­gen­de grund­le­gen­de Schrit­te erfor­dert das:

  1. Auf­klä­rung, mas­siv & per­ma­nent – umfas­sen­de Fak­ten über Demo­kra­tie­ver­zer­rung, Staats­will­kür und Staats­extre­mis­mus gehö­ren in das Bewusst­sein der Öffentlichkeit
  2. Ent­tar­nung Ver­ant­wort­li­cher – sie abwäh­len, juris­tisch zur Ver­ant­wor­tung zie­hen und damit von der Macht aus­schal­ten (kri­mi­nel­le Poli­ti­ker, das sub­ver­si­ve Par­tei­en­kar­tell, das kor­rup­te Schat­ten­sys­tem der Poli­ti­schen Klasse)
  3. Kon­trol­le gewin­nen – über die weni­gen Mecha­nis­men, die bereits bestehen und hilf­reich sein kön­nen bei der demo­kra­ti­schen Erneue­rung, z. B. durch Umset­zung des Arti­kel 146 Grund­ge­setz (Bil­dung Initia­ti­ve für eine deut­sche Ver­fas­sung, Revo­lu­ti­on von unten ohne Destruk­ti­on), maxi­ma­le Nut­zung der gerin­gen Mög­lich­kei­ten der Volks­ge­setz­ge­bung (Volks­be­geh­ren, Volks­ent­schei­de auf Lan­des­ebe­ne), Reform­par­tei­en sind kein Weg, aber dafür Reform­be­we­gun­gen, wie unei­gen­nüt­zi­ge Initia­ti­ven, Ver­ei­ne mit frak­ta­len und fla­chen Strukturen
  4. Neue Mecha­nis­men durch­set­zen, z.B. im Wahl­recht der Volks­ver­tre­tun­gen (unmit­tel­ba­re und Direkt­wah­len), Wahl von Per­so­nen und Initia­ti­ven – kei­ne Wahl von Par­tei­en, Direkt­wah­len bei Exe­ku­ti­ven, Gemein­de­ver­fas­sun­gen, Par­la­ments­prin­zip (mit­tel­ba­re Staats­ge­walt), Demo­kra­tie­prin­zip (sach­un­mit­tel­ba­re Direkt-Demo­kra­tie), ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät des Staa­tes, Ver­fas­sungs­ge­bung, neue Sicher­heits­prin­zi­pi­en- und maß­nah­men, Kon­trol­le des Staa­tes, wirk­sa­me Kon­trol­le von Geheim­diens­ten, Armee und Polizei

Wer sind die Akteure?

Auf der einen Sei­te ste­hen die ewig Gest­ri­gen & Macht­be­ses­se­nen, die sich in zwei gro­ßen Lagern befin­den. Bei­de Lager gemein­sam sind die Ver­ant­wort­li­chen für Ter­ror und den Tota­len Staat – die dunk­le Sei­te der Macht ist ihr Beweg­grund – dar­in sind sie sich eins:

  1. Im ers­ten Lager befin­den sich die Macher des Tota­li­ta­ris­mus (macht­be­ses­sen bei der Gefahr des eige­nen Unter­gangs), die im Hin­ter­grund agie­ren­de Olig­ar­chie (Inter­es­sen­kom­ple­xe), die sub­ver­si­ve poli­ti­sche Klas­se, das Par­tei­en­kar­tell . Die Poli­ti­ker glei­chen dabei Extre­mis­ten, weil sie als äußers­te Spit­ze ihrer jewei­li­gen Strö­mung mit extre­men Mit­teln mani­pu­la­tiv das Volk ver­ein­nah­men kön­nen und so Stim­men gewin­nen. In ihrem rück­sichts­lo­sem Hege­mo­nie­stre­ben schaf­fen sie sich selbst ihre eige­nen Fein­de – ja, sie bil­den selbst durch ihr eige­nes Dasein, z. B. mit­tels ihrer Alles unter Gene­ral­ver­dacht stel­len­den Geheim­diens­te, die Brut­stät­te für neue Extre­mis­ten aus reli­giö­sen und welt­an­schau­li­chen Strö­mun­gen. Der Staat selbst ist Brut­stät­te zuneh­men­den inne­ren & glo­ba­len Ter­ro­ris­mus sowie Gegenextremismus.
  2. Im zwei­ten Lager ste­hen reli­giö­se & welt­an­schau­li­che Extre­mis­ten, Fun­da­men­ta­lis­ten ihrer jewei­li­gen Strö­mun­gen, Fana­ti­ker aller Schat­tie­run­gen mit tota­lem Hang zu Anti-Mensch­lich­keit und ohne jeg­li­che Kon­sens­fä­hig­keit. Die­se Extre­mis­ten glei­chen dabei Poli­ti­kern, weil sie dem Volk nur die par­ti­el­le Wahr­heit sagen, die nur ein Teil des Vol­kes man­gels Wis­sen und Alter­na­ti­ven hören kann oder will, um dann grau­sam mit Anders­den­ken­den zu ver­fah­ren. Ihre Füh­rer rekru­tie­ren sich in allen poli­ti­schen und reli­giö­sen Strö­mun­gen als Aus­ge­burt ihrer jewei­li­gen Bor­niert­heit – sie ent­wi­ckeln glo­ba­le Gefah­ren auf Grund der Mög­lich­kei­ten neu­es­ter Tech­no­lo­gien – sie stre­ben mit mani­pu­la­ti­ven, extre­mis­ti­schen und fun­da­men­ta­lis­ti­schen Anschau­un­gen und Metho­den ihre → Hege­mo­nie an. Letzt­lich fin­den sie ihr Fut­ter in einer volks­ver­ach­ten­den, arro­gan­ten, ego­zen­tri­schen Hal­tung der „moder­nen west­li­chen Demokratie“.

Auf der ande­ren Sei­te befin­den sich die Mit­glie­der der Gesell­schaft, die Gene­ral­ver­dacht und Total­über­wa­chung unter­lie­gen. Ich grup­pie­re sie gemäß ihrem Han­deln wie folgt:

  1. Befür­wor­ter & Men­schen­ver­ach­ter – sie, die skru­pel­lo­ses­ten Oppor­tu­nis­ten, fin­den es in Ord­nung – Tota­le Über­wa­chung und den Tota­len Staat benö­ti­ge das Land.
  2. Par­tei­mit­läu­fer (Mit­glie­der & Anhän­ger) – sie erge­ben sich blind & bedin­gungs­los einem schein-demo­kra­ti­schen Zen­tra­lis­mus und ihrer jewei­li­gen Partei-Ideologie.
  3. Pro­fi­lie­rer & Heuch­ler – inner­lich spü­ren sie Kon­flik­te – aber man tole­riert es, weil man als markt­kon­for­mer Demo­krat & Kar­rie­rist sich anbie­dern und plat­zie­ren will.
  4. Mit­läu­fer & Selbst­zu­frie­de­ne – sie üben gele­gent­lich ver­ba­le Kri­tik – aber man tole­riert es, weil man es nicht ver­hin­dern kön­ne und mate­ri­ell ganz gut lebt.
  5. Resi­gnier­te & Aus­weg­lo­se – sie üben mehr oder weni­ger Wider­stand, aber in der Erwar­tung, dass sich Nichts ände­re oder Anar­chie, Destruk­ti­on & Unter­gang folge.
  6. Macher & Welt­ver­än­de­rer – sie betei­li­gen sich aktiv am Wider­stand, set­zen Zei­chen, orga­ni­sie­ren Netz­wer­ke, klä­ren auf, sie tun, sie wir­ken an fun­da­men­ta­ler Lösung.
  7. Das auf­ge­klär­te Volk – sie – Men­schen aller gesell­schaft­li­chen Schich­ten – sehen mas­sen­haf­te Fak­ten von Unrecht bei Mas­sen­über­wa­chung und Schein­de­mo­kra­tie einer ver­lo­ge­nen, kor­rup­ten, sub­ver­si­ven poli­ti­sche Klas­se. Sie for­dern wirk­sa­me Ele­men­te an Direkt- & Basis­de­mo­kra­tie. Sie for­dern ihr Recht als wah­rer Sou­ve­rän. Ist der Fun­ke über­ge­sprun­gen, sind sie bereit, eine Neue Moder­ne zu erzwingen.

Was bedeutet Aufklärung?

Bevor wir han­deln kön­nen, müs­sen wir noch umfas­sen­der und erbar­mungs­lo­ser die Machen­schaf­ten der herr­schen­den Eli­te, der poli­ti­schen Klas­se und des Par­tei­en­kar­tells offen­le­gen, auf­de­cken – die Wun­den schmerz­haft frei­le­gen – und der brei­ten Bevöl­ke­rung bewusst machen. Das bedeu­tet Auf­klä­rung.

Auf­klä­rung ist ein müh­sa­mer Pro­zess, weil von oben nicht gewollt – ein Pro­zess, der vie­le klu­ge, muti­ge Mit­ma­cher erfor­dert – ein Pro­zess, der noch mehr → Whist­le­b­lower’s aus allen gesell­schaft­li­chen Schich­ten erfor­dert, u. a. aus den Staats­si­cher­heits­diens­ten, den Agen­tu­ren der » Glo­ba­len STASI, aus Behör­den, aus staat­li­chen Insti­tu­tio­nen der → Legis­la­ti­ve & → Exe­ku­ti­ve selbst. Es ist ein Pro­zess, der z. B. schon in eini­gen wei­te­ren Web­logs gegen tota­li­tä­re Ten­den­zen und Über­wa­chungs­will­kür begon­nen hat.

Wir müs­sen eine dich­te Ver­net­zung die­ser Blogs & Initia­ti­ven der Auf­klä­rung erreichen. 

Stell Dir vor – wir gestal­ten ein neu­es sozia­les Netz­werk all die­ser Initia­to­ren als eine Art geball­tes Daten­pool (Daten­bank) über Ver­ge­hen im Auf­trag des Staa­tes, über Ver­ge­hen, die in Exe­ku­ti­ve, Legis­la­ti­ve und Judi­ka­ti­ve statt­fin­den, inklu­si­ve den gehei­men Werk­zeu­gen, wie exklu­si­ver Klubs und Glo­ba­ler STASI.

Wir müs­sen auch ein brei­tes­tes Geflecht von Schein-Netz­wer­ken schaf­fen.

Stell Dir vor – wir schaf­fen einen Gegen­pol durch Schein-Netz­wer­ke – mit glei­chen Mit­teln gegen die Schein-Demo­kra­tie und ihre gehei­men Werkzeuge.

Wofür das Alles? Es ist unab­ding­bar, den Mas­sen einen mit dem sub­ver­si­ven und kor­rup­ten Dreck ver­schmier­ten Spie­gel unauf­hör­lich vor Augen zu hal­ten. Nur das ist die Chan­ce, früh­zei­tig han­deln zu kön­nen – bevor es zu spät ist. Mas­sen set­zen sich natur­ge­mäß in Bewe­gung, wenn für sie das dia­lek­ti­sche Maß sicht­bar überläuft.

Heu­ti­ge mas­sen­haf­te Unzu­läng­lich­kei­ten wer­den aber mas­sen­haft durch Medi­en, → Oppor­tu­nis­ten, das Par­tei­en­kar­tell und poli­ti­sche Akteu­re mit einer vor­ge­ge­be­nen gesell­schaft­li­chen Mei­nung, mit Heu­che­lei, mit →  Dem­ago­gie, mit der Dar­stel­lung einer Schein­de­mo­kra­tie bemän­telt und mani­pu­liert. Die Men­schen wer­den in einen men­schen­feind­li­chen Poli­zei­staat geführt, ohne dass sie es wirk­lich spü­ren. Nur ein Spie­gel die­ser Vor­gän­ge kann dem aktiv ent­ge­gen­wir­ken und früh­zei­ti­ges Han­deln ein­lei­ten. Nur die­ser dre­cki­ge Spie­gel, an dem Nie­mand vor­bei­zu­schau­en ver­mag, – so dre­ckig, dass es schmerzt beim Ver­such, da durch­zu­schau­en oder sich selbst zu erbli­cken – kann das dia­lek­ti­sche Maß recht­zei­tig zum Über­lau­fen brin­gen, um eine neue Qua­li­tät basis- und direkt-demo­kra­ti­scher Struk­tu­ren zu erwir­ken bzw. zu erkämp­fen, um einen unum­kehr­ba­ren Pro­zess qua­li­ta­ti­ver Erneue­rung ein­zu­lei­ten – eine Neue Moder­ne.

Wir wol­len kei­ne nord­afri­ka­ni­schen Ver­hält­nis­se oder maß­lo­se Destruk­ti­on. Wir wol­len kei­nen Natio­na­lis­mus, Ter­ro­ris­mus oder Extre­mis­mus. Wir wol­len kei­ne Gewalt oder maß­lo­se Dro­hun­gen. Aber – das kann nicht hei­ßen, dass wir uns dem tie­fen schein-demo­kra­ti­schen Sumpf in Deutsch­land und einer US-geführ­ten Gene­ral­aus­spä­hung der Pri­vat­sphä­re und Wirt­schaft bzw. einem dro­hen­den tota­lem Poli­zei­staat hingeben.

Wir wol­len die­ses Land – mit sei­ner Geschich­te und Kul­tur – nicht schlecht reden. Wir wol­len die his­to­ri­sche Ver­ant­wor­tung Deutsch­lands nicht negie­ren. Gera­de des­we­gen kön­nen wir über men­schen­ver­ach­ten­de Ent­wick­lun­gen im Staa­te Deutsch­land und in Euro­pa nicht hin­weg­se­hen oder sie vom Tisch wischen.

Wenn es eine Kata­stro­phe gibt, dann ist es die der Gleich­gül­tig­keit von Mas­sen gegen­über der eige­nen mas­sen­haf­ten Über­wa­chung, dem Raub der eigen Pri­vat­sphä­re, dem Raub des eige­nen geis­ti­gen Poten­ti­als und letzt­lich gegen­über dem eige­nen Unter­gang. Wenn wir aus die­ser Situa­ti­on her­aus eine Zukunft erwar­ten, dann erfor­dert das zunächst nur eins – Hoff­nung. Aus Hoff­nung ent­steht Glau­ben – aus Glau­ben und dem Wil­len nach Auf­klä­rung ent­steht Wis­sen – aus Wis­sen resul­tiert Han­deln – aus Han­deln ent­ste­hen Taten und Veränderung.

Was bedarf der Aufklärung?

Wie gehen wir im Ein­zel­nen vor? Die­se Fra­ge gilt es wei­ter zu dis­ku­tie­ren. Aber, eins ist klar – es ist Fünf vor Zwölf. Wir müs­sen star­ten ein mas­sen­haf­tes Offen­le­gen, Auf­de­cken, Ent­tar­nen, Auf­klä­ren. Dabei geht es um den mas­si­ven Macht­miss­brauch und die bewuss­te Defor­mie­rung von demo­kra­ti­schen Wer­ten in Deutsch­land und der Euro­päi­schen Uni­on. Fol­gen­de The­men und Inhal­te – einer sicher nicht voll­stän­di­gen Über­sicht – erfor­dern der Auf­klä­rung in der Gegenwart:

Die Mäch­ti­gen im Hintergrund

  • Ent­tar­nen der Mäch­ti­gen im Hin­ter­grund – der Kräf­te, die model­lie­ren, diri­gie­ren, insze­nie­ren – wie Olig­ar­chie, Kon­glo­me­ra­te, Inter­es­sen­kom­ple­xe (u. a. Mili­tä­risch-Indus­tri­el­le), exklu­si­ver Ver­bän­de (z. B. → Bil­der­berg-Kon­fe­renz, → Atlan­tik-Brü­cke, → Chi­na Club Ber­lin, Adler-Kreis) und ihrer ver­län­ger­ten Arme, den Lobbyisten
  • Ent­tar­nung per­fi­der Prak­ti­ken die­ser exklu­si­ver Krei­se bzw. Teil­neh­mer, wie u. a. der Adler-Kreis, die → Bil­der­berg-Teil­neh­mer (→ Bil­der­ber­ger-Tref­fen 2013) sowie ihres gehei­men, hege­mo­nia­len Wir­kens im Hintergrund
  • Offen­le­gen von Orga­ni­sa­ti­on, Funk­ti­on, Prak­ti­ken, Zie­le, Inhal­te der Mäch­ti­gen im Hin­ter­grund (Olig­ar­chie, Kon­glo­me­ra­te, Interessenkomplexe)

Die Legis­la­ti­ve, Exe­ku­ti­ve, Judikative

  • Ent­tar­nen wider­recht­li­cher Prak­ti­ken von Mario­net­ten in den Par­la­men­ten und der Kräf­te, die aus­füh­ren, machen, fixieren
  • Ent­tar­nen kon­kre­ter „Ein­kaufs­prak­ti­ken“ der Lob­by­is­ten unter den Parlamentariern
  • Auf­klä­rung über das Mit­wir­kens des Staa­tes bei der Lega­li­sie­rung des Lobbyismus

Schein-Demo­kra­tie & Demagogie

  • Ent­tar­nen der dem­ago­gisch gepräg­ten Schein-Demo­kra­tie – der Kräf­te, die bemän­teln und mani­pu­lie­ren die Mas­sen und gesell­schaft­li­che Mein­ung – wie die umfas­sen­den Medi­en, Oppor­tu­nis­ten, das Par­tei­en­kar­tell und poli­ti­sche Akteure
  • Ent­tar­nen von dem­ago­gi­schen, wirk­lich­keits­ver­for­men­den, insze­nie­ren­den, per­so­na­li­sie­ren­den, instru­men­ta­li­sie­ren­den Funk­tio­nen von Medien
  • Ent­ar­nen media­ler, mani­pu­la­ti­ver Instru­men­te wie Tabui­sie­rung, Ver­schwei­gen, öffent­li­che Lügen, inkom­pe­ten­te Ver­all­ge­mei­ne­rung, ver­her­ren­de Kategorisierung
  • Auf­de­cken poli­ti­scher Phra­sen, die ver­meint­lich all­ge­mei­ne, ratio­na­le, aner­kann­te gesell­schaft­li­che Glau­bens­sät­ze wie­der­spie­geln, aber letzt­lich nur geziel­te betrü­ge­ri­sche Dem­ago­gie dar­stel­len und der Macht­auf­recht­erhal­tung dienen
  • Auf­klä­rung des Ter­rors von Staat mit Unter­stüt­zung sei­ner Geheim­diens­te gegen die Pressefreiheit

Poli­ti­sche Klasse

  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als par­tei­über­grei­fen­de sozia­le Klas­se – der Kräf­te, die mit­ein­an­der ver­floch­ten und macht­be­ses­sen agie­ren - wie die Mit­glie­der der Par­tei­en­land­schaft im gesam­ten poli­ti­schen Spek­trum der Gegenwart
  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als einer in einer Schat­ten­wirt­schaft orga­ni­sier­ten poli­ti­schen Eli­te aller Par­tei­en und Politiker
  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als sozia­le Klas­se, die das Pri­mat des eige­nen Han­delns nicht im Wäh­ler­auf­trag, son­dern im Eigen­in­ter­es­se versteht
  • Ent­tar­nung der Poli­ti­schen Klas­se als Instanz, die Wer­te aus Ethik und Moral bewusst dem Eigen­in­ter­es­se unterordnet
  • Auf­lä­rung über eine Par­tei­en-Dik­ta­tur und Staats­ge­walt, die eine Vor­herr­schaft einer direk­ten und Basis-Demo­kra­tie des Vol­kes nicht zulässt
  • Ent­tar­nen und Auf­klä­rung mas­si­ver Maß­nah­men der Poli­ti­schen Klas­se zur Ver­hin­de­rung von direkt- und basis-demo­kra­ti­schen Mechanismen
  • Auf­de­cken des Wir­kens der Poli­ti­schen Klas­se bei der Kon­trol­le und Schaf­fung eige­ner Spiel­re­geln außer­halb des Ein­flus­ses demo­kra­ti­scher Struk­tu­ren, die letzt­lich dem Volk die Rol­le als Sou­ve­rän voll­ends entziehen
  • Bei­spie­le für das Ersti­cken und Nicht­funk­tio­nie­ren eines poli­ti­schen Wett­be­werbs durch die wach­sen­de Rol­le der poli­ti­schen Klasse
  • Ent­tar­nung des Wir­kens der Poli­ti­schen Klas­se im euro­päi­schen Maß­stab als Vasall von Inter­es­sen­kom­ple­xen bzw. der Mäch­ti­gen im Hintergrund
  • Ent­tar­nung des Wir­kens der Poli­ti­schen Klas­se als Vasall von US-Geheimdiensten

Par­tei­en und Politiker

  • Ent­tar­nung des Par­tei­en-Kar­tells bestehend aus dem gesam­ten Spek­trum an Par­tei­en als nicht legi­ti­mer sowie sub­ver­si­ver, poli­ti­scher Führungsschicht
  • Ent­tar­nen von zwi­schen­par­tei­li­chen Ver­ein­ba­run­gen im Inter­es­se des Fort­be­stehens der Schat­ten­wirt­schaft der Poli­ti­schen Klasse
  • Ent­tar­nen und Auf­klä­rung ver­fas­sungs­wid­ri­ger Schat­ten­wirt­schaft und kon­kre­ter Geset­zes­brü­che von Par­tei­en und Politikern
  • Ent­tar­nen illegaler/​versteckter Bar­geld­zah­lun­gen bzw. Spen­den an Parteien
  • Ent­tar­nen ille­ga­ler Spenden-Geldwäsche
  • Ent­tar­nen schwar­zer Kas­sen von Par­tei­en & Scheinorganisationen
  • Auf­zei­gen Poli­ti­ker Doppeleinkommen
  • Auf­zei­gen Inter­es­sen­kon­flik­te von Poli­ti­kern durch Dop­pel­funk­tio­nen, z. B. in Vorständen
  • Ent­tar­nen von erschli­che­nen Über­ver­sor­gun­gen von Politikern
  • Auf­klä­rung über feh­len­de Pro­fes­sio­na­li­tät, Eig­nung und Qua­li­tät von Poli­ti­kern in fach­li­che Kom­pe­tenz for­dern­den Funk­tio­nen, z. B. Ministerämtern

Poli­ti­sche Sys­tem und Schattenwirtschaft

  • Auf­de­ckung des kor­rup­ten Sys­tems hin­ter dem Sys­tem – bestehend aus den sagen­den „Her­ren im Hin­ter­grund“ & der Schat­ten­wirt­schaft der Poli­ti­scher Klasse
  • grund­sätz­li­che Auf­klä­rung über aku­te, aktu­el­le Gefah­ren gegen eine Demo­kra­tie mit Ten­den­zen zu einem für den ver­meint­li­chen Sou­ve­rän – dem Volk – unkon­trol­lier­ba­ren Polizeistaat
  • Ent­tar­nung einer sys­tem-gewoll­ten Ver­hin­de­rung von fun­da­men­ta­len, wirk­sa­men direkt- und basis-demo­kra­ti­schen Instru­men­ten des Volkes
  • Ent­tar­nung der Sys­te­ma­tik einer sub­ver­siv bzw. kor­rupt gegen den Wäh­ler­auf­trag agie­ren­den Poli­ti­schen Klasse
  • Ent­tar­nen von Mecha­nis­men und Aus­wir­kun­gen des Schat­ten­sys­tems der ver­selbst­stän­dig­ten, par­tei­über­grei­fen­den Poli­ti­schen Klasse
  • Auf­klä­rung über „Gemein­sa­me Sache“ und Burg­frie­den im poli­ti­schen Schat­ten­sys­tem (zwi­schen Regie­rungs­par­tei­en und Oppo­si­ti­on) mit dem Ziel der Aus­schal­tung jeg­li­cher außer­par­la­men­ta­ri­scher Opposition
  • Fak­ten über die Schwä­chung einer öffent­li­chen Kon­trol­le des poli­ti­schen Systems
  • Auf­klä­rung gehei­mer trans­at­lan­ti­scher Ver­hand­lun­gen ent­fernt jeg­li­cher demo­kra­ti­scher Grund­la­gen zwi­schen Deutsch­land,  der EU und den USA, z. B. des geplan­ten → trans­at­lan­ti­schen Frei­han­dels­ab­kom­mens (TTIP)
  • Auf­klä­rung von Fak­ten resul­tie­rend aus dem → Reichs­de­pu­ta­ti­ons­haupt­schluss von 1803 zur Kne­be­lung des Staa­tes in der Hand der Kir­che sowie der Fra­ge, was mit 20 Mrd. € Staats­gel­der pro Jahr an die Kir­che pas­siert – Auf­klä­rung des „Prass-Lebens“ von reli­giö­sen Pre­di­gern in ers­ter Klas­se ober­halb der Gläubigen

Wah­len

  • Auf­zei­gen der „Nor­ma­li­tät“ von immer wie­der­keh­ren­den kla­ren Brü­chen von Wahl­ver­spre­chen quer durch das gesam­te poli­ti­sche Lager des Parteienkartells
  • Dar­stel­lung des dege­ne­ra­ti­ven Wahl­kampfs und der tat­säch­li­chen Ent­mün­di­gung der Wähler
  • Auf­klä­rung über das tat­säch­li­che Wahl­recht eines Sys­tems von Scheinwahlen
  • Ent­tar­nen der Män­gel des Wahl­rechts und Ver­schleie­rung in der Wahl­pra­xis (z. B. Euro­pa­wah­len wer­den irre­füh­rend als Direkt­wah­len in ihren Wahl­krei­sen bezeich­net, wäh­rend sie in Wirk­lich­keit in star­ren Lis­ten gewählt wer­den, die Par­tei­en vor­her in Form von Man­da­ten intern fest­ge­legt haben)
  • Auf­klä­rung von Fak­ten über den wich­tigs­ten Cron-Job von Lob­by­is­ten nach der Wahl – dem Kau­fen von Par­la­men­ta­ri­er, einem per­fi­den Tages­ge­schäft u. a. in exklu­si­ven Kreisen

Grund­ge­setz & Menschenrechte

  • Dar­stel­lung der zuneh­men­den & his­to­risch bei­spiel­lo­sen Miss­ach­tung von Men­schen­rech­ten, bür­ger­li­cher Rech­ten, Pres­se- und Meinungsfreiheit
  • Ent­tar­nen des Pri­mats bei der Poli­ti­sche Klas­se ent­ge­gen den For­de­run­gen im Grund­ge­setz – ihres Vor­rangs von Eigennutz/​Eigeninteresse vor Gemeinwohl
  • Ent­tar­nen und Auf­klä­rung der Defor­ma­ti­on und Aus­wu­che­rung des kaum noch durch­schau­ba­ren, tat­säch­li­chen Ver­fas­sungs­sys­tems, des schein­hei­li­gen deut­schen Exe­ku­tiv­för­de­ra­lis­mus – ange­fan­gen im Grundgesetz
  • Auf­zei­gen des Wider­spruchs zwi­schen Anspruch und Rea­li­tät (Schein und Sein) des aktu­el­len ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Sys­tems bzw. in deren Grund­pfei­lern, dem Demo­kra­tie­prin­zip und Gemeinwohlprinzip
  • Auf­klä­rung der Ursa­chen, war­um Deutsch­land ein vier­tel Jahr­hun­dert nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung immer noch eine Ver­fas­sung vor­ent­hal­ten wird bzw. eine Umset­zung des Arti­kel 146 des Grund­ge­set­zes blo­ckiert wird und Initia­ti­ven zu einem neu­en Dia­log über Deutsch­land wie­der­holt im San­de verlaufen
  • Auf­klä­rung der Ent­mün­di­gung, feh­len­den Rechts­staat­lich­keit und völ­ker­recht­li­cher Ver­stö­ße in der aktu­el­len Pra­xis des → alli­ier­ten Vor­be­halts­rechts (seit der deut­schen Wie­der­ver­ei­ni­gung) der Alli­ier­ten gegen­über Deutschland

Rechtskonformität

  • Com­pli­ance-Check – Auf­de­ckung von Dis­kre­pan­zen zwi­schen bestehen­den recht­li­chen Anfor­de­run­gen und der Umset­zung im Staa­te durch Ver­ant­wort­li­che in den Legis­la­ti­ven und Exe­ku­ti­ven zur Siche­rung von Demo­kra­tie und Gemeinwohl
  • Ent­tar­nen der kri­mi­nel­len, wider­recht­li­chen, aber sys­tem­be­ding­ten über­wie­gen­den Eigen­nutz-Moti­va­ti­on von Poli­ti­kern und Gre­mi­en vor Gemeinwohl
  • Auf­de­cken von Betrug und Vet­tern­wirt­schaft von Poli­ti­kern und Gremien
  • Auf­zei­gen gedul­de­ter öffent­li­cher Ver­schwen­dun­gen und ihrer Ana­lo­gie zu zivi­len Straf­tat­be­stän­den (z. B. Steu­er­pflicht des Bür­gers und Pflicht der Poli­tik, Steu­ern nicht zu verschwenden)

Patro­na­ge

  • Ent­tar­nen der weit ver­brei­te­ten, mas­si­ven Vet­tern- und Par­tei­buch­wirt­schaft bei der Beset­zung öffent­li­cher Pos­ten – einer ver­fas­sungs­wid­ri­gen Ämter­pa­tro­na­ge beson­ders in Lan­des­ver­wal­tun­gen & Bun­des­be­hör­den (Legis­la­ti­ve, Exe­ku­ti­ve) bis hin in kom­mu­na­len Ein­rich­tun­gen als Fun­da­ment des poli­ti­schen Schattensystems
  • Ent­tar­nen ver­fas­sungs­wid­ri­ger Ämter­pa­tro­na­ge nach Par­tei­buch beim Beset­zen mit lini­en­treu­en Gefolgs­leu­ten im Bereich Jus­tiz (Judi­ka­ti­ve) – geis­ti­ge Korruption
  • Ent­tar­nen von Ver­stö­ßen der Stel­len­be­set­zung für Ver­wal­tungs­be­am­te ent­ge­gen dem Prin­zip der Aus­wahl nach Kri­te­ri­en der Eig­nung, Befä­hi­gung und Leistung
  • Auf­de­cken von Ein­fluss­nah­me, Schein-Neu­tra­li­tät und Instru­men­ta­li­sie­rung von unab­hän­gi­gen poli­ti­schen Gut­ach­tern und Kom­mis­sio­nen sowie Kon­troll­orga­nen, wie Rech­nungs­hof oder bestell­te Richter

Staats­si­cher­heits­diens­te (Geheim­diens­te) & Armee

  • Ent­tar­nen von Geheim­dienst-Ver­bre­chen gegen exis­ten­te staat­li­che Rechts­nor­men in Deutsch­land im Detail
  • Auf­klä­rung über die Fra­ge der Daseins­be­rech­ti­gung in der gegen­wär­ti­gen Form der Amts­aus­übung deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te, wie → MAD, → BfV & → BND
  • Auf­klä­rung über Kol­la­bo­ra­ti­on, Bei­hil­fe und Straf­ver­ei­te­lung im Amt durch den Staat von völ­ker­rechts­wid­ri­gen, geheim­dienst­li­chen Tätig­kei­ten, Wirt­schafts­spio­na­ge, Ver­let­zun­gen der Pri­vat­sphä­re durch die » Glo­ba­le STASI, ins­be­son­de­re der → Five-Eyes Alli­anz unter einer Hege­mo­nie des → NSA
  • Auf­klä­rung wider­sprüch­li­cher Berich­te deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te zu Abhör­maß­nah­men vor par­la­men­ta­ri­schen Kon­troll­gre­mi­en in Fol­ge feh­len­der trans­pa­ren­ter Kon­trol­le die­ser Diens­te und auf­ge­weich­ter Rechtsgrundlagen
  • US-Wirt­schafts­spio­na­ge auch in deut­schen Unter­neh­men – Auf­klä­rung der Rol­le (pas­siv, aktiv) des deut­schen Staa­tes und sei­ner Geheimdienste
  • Auf­klä­rung mas­sen­haf­ter Ver­stö­ße von Staats­si­cher­heits­diens­ten gegen Daten­schutz & – sicherheit
  • Auf­klä­rung mas­sen­haf­ter Ver­stö­ße durch Miss­brauchs & Mani­pu­la­ti­on von Schlüs­sel­tech­no­lo­gien mit gesell­schaft­li­cher Bedeu­tung, wie Big Data, Cloud, Ver­schlüs­se­lung, Hardware-Sicherheitsmodule
  • Auf­klä­rung mas­sen­haf­ter Ver­stö­ße durch Miss­brauch von Netz­werk­ein­rich­tun­gen, Netz­werk­kno­ten, Soft­ware­lö­sun­gen, Pro­vi­dern für Inter­net oder Sozia­le Netz­wer­ke, Daten­ban­ken, Ser­ve­r­ap­pli­ka­tio­nen (ins­be­son­de­re Micro­soft-basier­te Lösun­gen), Kom­mu­ni­ka­ti­on und Datenverkehr
  • Auf­klä­rung des Gene­ral­ziels von Staats­si­cher­heits­diens­ten – die völ­li­ge Abschaf­fung der Pri­vat­sphä­re sowie der grund­le­gen­den Pra­xis – dem Generalverdacht
  • Ent­tar­nung von Metho­den der Staats­si­cher­heits­diens­te der ver­deck­te Füh­rung von Kon­takt­per­so­nen bzw. inof­fi­zi­el­len Mit­ar­bei­tern mit geziel­ten Beschaf­fungs­auf­trä­gen u. a. im Bereich von Medienunternehmen
  • Auf­klä­rung der Pra­xis alt­be­kann­ter → MfS-Metho­den auf deut­schem Boden durch den NSA, die der deut­sche Staat  und alli­ier­tes Vor­be­halts­recht dem NSA erlauben
  • Ent­tar­nung unheil­vol­ler Prak­ti­ken deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te bei der „Züch­tung“ von Infor­man­ten und Extre­mis­mus-Sze­nen, z. B. in der Nazi-Szene
  • Ent­tar­nung Geheim­dienst­tä­tig­kei­ten als Nähr­bo­den für Spit­zel- & Intri­gan­ten­tum, Gene­ral­ver­dacht, Will­kür, Ras­ter­op­fer, Ras­sis­mus, Extre­mis­mus, Militarismus
  • Auf­klä­rung Tat­be­stän­de des BND & euro­päi­scher Geheim­diens­te zur Ent­wick­lung von Mas­sen­über­wa­chungs­tech­ni­ken der Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on und Posi­tio­nie­rung gegen eige­nes Volk unter Miss­ach­tung natio­na­ler & völ­ker­recht­li­cher Regeln
  • Auf­klä­rung zur Rol­le des → Bun­des­amt für Sicher­heit in der Infor­ma­ti­ons­tech­nik, her­vor­ge­gan­gen aus der → Abt. 6 des BND und zustän­dig für → IT-Sicher­heit im Land sowie die Zusam­men­ar­beit des BSI mit → NSA & → GCHQ
  • wei­te­re Auf­klä­rung über Inhalt & Anwen­dung men­schen­ver­ach­ten­der Werk­zeu­ge des Tota­li­ta­ris­mus, wie → Bound­less Infor­mant, → Bull­run, → CIA, → CSEC, → DGSE, → DHS, → DSD, → Eche­lon, → Edgeh­ill, → GCHQ, → Genie, → FAIRVIEW, → FISA, → FISC, → Mail Iso­la­ti­on Con­trol & Track­ing , → Main­way, → Mari­na, → MI5, → MI6, →Mus­cu­lar, → NSA, → PRISM, → Stel­lar Wind, → Tem­po­ra, → XKeyscore, …
  • Ent­tar­nung wei­te­rer Spio­na­ge-Werk­zeu­ge deut­scher Staats­si­cher­heits­diens­te, aber auch der Glo­ba­len STASI
  • Ent­tar­nung krie­ge­ri­scher Mili­tär­ak­tio­nen, die im Gehei­men von deut­schem Boden aus gestar­tet wer­den, ins­be­son­de­re fort­lau­fen­de völ­ker­rechts­wid­ri­ge US-Praktiken
  • Auf­klä­rung gehei­mer, nicht legi­ti­mier­ter Mili­tär­ak­tio­nen von Bun­des­wehr & NATO

Was bleibt uns weiter zu tun?

Ein­gangs die­ses Bei­trags stand die Fra­ge „Was bleibt uns zu tun?“. Vier grund­le­gen­de Maß­nah­men wur­den auf­ge­führt – her­aus aus die­ser his­to­ri­schen Situation.

Das The­ma Auf­klä­rung haben wir hier behan­delt – ein am Anfang ste­hen­des Erfor­der­nis – leicht gesagt und schwer getan. Es erfor­dert viel Mut, vie­le Ideen, vie­le Mit­wir­ken­de, vie­le Platt­for­men und eine zuneh­men­de sowie enge Vernetzung.

Als erfor­der­li­che Sofort­maß­nah­men möch­te ich die vor eini­gen Mona­ten hier erschie­ne­ne Initia­ti­ve gegen Über­wa­chung & Macht­miss­brauch, gegen Tota­li­ta­ris­mus » „10 SCHRITTE in eine NEUE MODERNE“ zur Dis­kus­si­on stel­len. Mir ist dabei aber bewusst, dass die­se Schrit­te eins im ganz Beson­de­ren vor­aus­set­zen – ohne dem sich Nichts bewe­gen wird – …

AUFKLÄRUNG

… & Infor­ma­ti­on u. a. zu den The­men » Tota­ler Staat » Total­im­pe­ria­lis­mus » Tota­li­ta­ris­mus » Staats­extre­mis­mus » Mas­sen­über­wa­chung » Glo­ba­le STASI » Macht » Sou­ve­rän » Legis­la­ti­ve » Exe­ku­ti­ve » Judi­ka­ti­ve » Tole­ranz » Ethik & Moral » Eutha­na­sie » Waf­fen » Gewalt » Krieg » Wider­stand » Lob­by­is­mus » Olig­ar­chie » Inter­es­sen­kom­ple­xe » Mili­tä­risch-Indus­tri­el­ler Kom­plex » Medi­en » Dem­ago­gie » Mani­pu­la­ti­on » Par­tei­en » Poli­ti­sche Klas­se » Reli­gio­nen » Extre­mis­mus » Fana­tis­mus » Fata­lis­mus » Instinkt » Intel­li­genz » Quan­ten­re­li­gio » Frak­ta­le » Tei­len » Wäh­len » Wahl­auf­ruf » Wider­stand » Whist­le­b­lo­wing » Res­sour­cen » Öko­no­mie » Umwelt » Glo­ba­li­tät » Big-Data » Schlüs­sel­tech­no­lo­gien » Neue Moder­ne

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