2018-02 @ Demokratie und Funktion

Analyse Port Woling – Demokratie-Theorien

Eine empi­ri­sche Ana­lyse

Über eine wis­sen­schaft­li­che Arbeit
mit einem ver­nich­ten­dem Ergeb­nis dar­über
wie es um die US-Demo­kra­tie bestellt ist.
Und – es ist keine Ver­schwö­rungs­theo­rie!

Zu den Ergeb­nis­sen der renom­mier­ten
Prince­ton Uni­ver­si­tät in den USA:
Unter­su­chungs­ziel war die Frage des Ein­flus­ses
von allen Akteu­ren auf die öffent­li­che Poli­tik.

Quel­len:

• www.cambridge.org/…/
• www.cambridge.otg/…/core-reader
• Une­qual Demo­cracy, Prince­ton Uni­ver­sity Press

1.779 Geset­zes­in­itia­ti­ven von 1981 bis 2002,
die die gewähl­ten Volks­ver­tre­ter unter­nah­men,
wur­den empi­risch (sys­te­ma­tisch) danach ana­ly­siert,
wel­che Inter­es­sen Berück­sich­ti­gung fan­den.

Zusam­men­fas­send gab es fol­gen­des Bild:
Ein Netz­werk von Mäch­ti­gen steu­ert das Land
in vie­len Fäl­len gegen den aus­drück­li­chen Wunsch
des Wäh­lers bzw. der Bevöl­ke­rungs­mehr­heit.

Bei allen unter­such­ten Ent­schei­dun­gen
wur­den über­wie­gend nur Inter­es­sen
der obers­ten 10% der Bevöl­ke­rung berück­sich­tigt.
Gän­gige Demo­kra­tie-Theo­rien gera­ten ins Wan­ken.

Wirt­schafts­eli­ten & Inter­es­sen­grup­pen ent­schei­den
maß­ge­bend die Poli­tik – geschäfts­ori­en­tiert.
Kaum Wäh­ler­ein­fluss auf poli­ti­schen Aktio­nen.
Mas­sen­ba­sierte Poli­tik? Fehl­an­zeige!

Zah­len bele­gen – die Mehr­heits­wahl­de­mo­kra­tie dient
pri­mär nicht dem Wäh­ler und Durch­schnitts­bür­ger.
Eli­ten üben den ent­schei­den­den Ein­fluss aus.
Majo­ri­täre Wahl­de­mo­kra­tie der Pri­vi­le­gier­ten!

Das Ergeb­nis spricht eine ein­deu­tige Spra­che.
Es stellt eine Domi­nanz der Wirt­schafts­eli­ten fest.
Eine struk­tu­relle Pri­vi­le­giert­heit ent­schei­det.
Statt Demo­kra­tie, »Lob­by­kra­tie« und Olig­ar­chie!

Die Washing­ton Post titelte seit dem wie­der­holt:
“Ame­rica is no lon­ger a full demo­cracy”,
wie sie durch die Grün­der­vä­ter ange­dacht war.
Eine Demo­kra­tie, die man nur für Geld kau­fen kann.

Die Theo­rien der »Eco­no­mic-Elite Domi­na­tion«
und des »Bia­sed Plu­ra­lism« – sie bestä­ti­gen nicht
die vor­ge­gau­kelte Pra­xis des Mehr­heits­plu­ra­lis­mus
oder der Mehr­heits­wahl­de­mo­kra­tie.

Betrifft das nur die USA? Wer das glaubt,
zieht sich die Hose mit der Kneif­zange an.
Neo­li­be­ra­lis­mus & Poli­ti­sche Klasse am Ver­sa­gen.
Wer gewinnt – Anti­de­mo­kra­ten, Nazis oder Beide?

Genau hier sind wir bei des Pudels Kern.
Gewählte Par­teien üben pri­mär eben nicht
den Wil­len des Sou­ve­räns (Wäh­lers) aus!
Sagt uns die Wis­sen­schaft etwas Neues?

Genau dafür ist unkon­trol­lier­ter Lob­by­is­mus da.
Genau das begrün­det ver­krus­tete Par­tei­struk­tu­ren.
Genau das begrün­det macht­be­ses­sene Part­orgs.
Genau das begrün­det die Wahl­mü­dig­keit.

Genau das begrün­det Kriegs- und Flucht­ur­sa­chen.
Genau das begrün­det soziale Kon­flikte.
Genau das begrün­det Sinn und Zweck der GroKo.
Genau das begrün­det erstar­ken­den Mili­ta­ris­mus.

Genau das begrün­det erstar­ken­den Natio­na­lis­mus,
und warum Nazis über­wie­gend unge­scho­ren blei­ben.
Anti­de­mo­kra­tie & Faschis­mus gehen zusam­men!
Die Geschichte wider­spie­gelte das noch immer.

Was bedeu­tet das – worin besteht die Dia­lek­tik?
Das gesell­schaft­li­che Gefüge ist ein Gefüge
sei­ner Klasse – der herr­schen­den.
Wah­len allein machen noch keine Demo­kra­tie!

Das Grund­ge­setz stützt zuerst die­ses Sys­tem.
Tra­di­tio­nelle Par­teien des gesam­ten Spek­trums
sind zur Demo­kra­tie-Aus­übung nicht in der Lage.
Die Situa­tion ist ana­log der vor 100 Jah­ren.

Es bedarf kei­ner Glas­ku­gel, um zu sehen –
dass die ana­loge Ent­wick­lung nichts Gutes bedeu­tet.
Das Land braucht drin­gend Demo­kra­tie in Bewe­gung.
Genau das ist die rich­tige Ant­wort auf Nazis.

*

Druck PDF